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Programmierer hält zweimal Termin nicht ein


| 23.12.2010 22:24 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Oliver Wöhler



Bei MyHammer einigte ich mich mit einem Programmierer darauf, dass er meine Website erstellt, jedoch ohne den Zuschlag von MyHammer, da sonst für ihn Gebühren fällig wären. In meiner Ausschreibung war der Fertigstellungstermin: 15.12.2010. An diesem Tag fragte ich nach, wie weit die Seite sei, ich wurde auf den 18.12. vertröstet. Am 20.12. erhielt ich Nachricht, dass auf der Seite noch wesentlich vereinbarte Bestandteile fehlten und nun erst mit der Programmierung dieser begonnen würde. Ich äußerte mich verärgert und erklärte, dass der 15.12. Abnahmetermin gewesen sei, jedoch wurde erklärt, dass der zugeteilte Programmierer krank gewesen sei, aber das Wochenende durchgearbeitet hätte und sie wirklich extrem schnell arbeiteten.
Nun stellte ich in meiner Webhosting-Statistik fest, dass a) nur von russischen und italienischen IP-Adressen an meiner Website gearbeitet wurde (also kein Programmierer vor Ort sei, wie vorgegeben wurde) und b) dass erst am 18.12. die ersten Inhalte hochgeladen wurden (Traffic plötzlich in MB) und heute am 23.12. wieder nicht gearbeitet wurde.

Leider existiert kein Werkvertrag an sich mit Regelungen zum Vertragsrücktritt oder zur Haftung. Es existieren zwar auf der Seite der Firma AGB, aber es wurde nie darauf hingewiesen, dass diese Bestandteil des Vertrags seien.

Was kann ich tun? Zurücktreten oder eine Endfrist setzen und bei Verstreichen dann Zurücktreten? Ist überhaupt ein Vertrag zustande gekommen? Den Programmierer kann ich nicht mehr zum schnelleren Arbeiten bewegen, er hat andererseits auch noch kein Honorar erhalten.

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Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage.

Ob AGB´s der Firma wirksam einbezogen worden sind, kann ich nicht beurteilen, notwendig wäre jedenfalls ein eindeutiger Hinweis vor Vertragsschluss, denn der Kunde muss die AGB´s zur Kenntnis nehmen können.

Ein Vertrag ist nach Ihren Angaben zuststande gekommen, weil Sie sich mit der Firma geeinigt haben, selbst wenn Sie möglicherweise gegen die AGB´s von MyHammer verstoßen haben.
Sie haben den Vertrag über die Erstellung einer Website geschlossen und damit schuldet die Firma den Erfolg, also Erstellung der fertigen und funktionsfähigen Seite. Es ist damit ein Werkvertrag zustande gekommen.

Sie sind berechtigt Nacherfüllung zu verlangen, weil die Firma bisher die vertraglich geschuldete Leistung nicht erbracht hat. Ob Sie auf einen Programmierer vor Ort bestehen können ist fraglich, dies müsste ausdrücklich vereinbart sein.
Sie können aber natürlich mit Heinweis auf den vereinbarten Termin die Fertigstellung verlangen.

Sie sollten der Firma eine Frist zur Nacherfüllung setzen und ankündigen, dass Sie sich nach Ablauf der Frist alle Rechte, wie etwa Rücktritt und/oder Schadensersatz vorbehalten.

Wenn die Frist verstrichen ist, können Sie den Rücktritt erklären und auch Schadensersatz verlangen, falls Ihnen Kosten entstanden sind. Dies können auch Mehrkosten für die Fertigstellung durch eine andere Firma sein.

Inwieweit es aber sinnvoll ist, derartige Ansprüche zu verfolgen, müsste natürlich geklärt werden.



Bewertung des Fragestellers 25.12.2010 | 09:05


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