Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markennamen in Domain


| 01.09.2007 06:37 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Hallo

ich beabsichtige Zubehör für Marken-Trendschuhe anzubieten, die das Produkt aufwerten,verschönern

dafür habe ich eine Domain registrieren lassen www.(marke)tuning.de, könnte dies Probleme geben ?? wäre z.b eine Domain wie www.cocacolatuning.de erlaubt ?
Es würde mir leichter fallen die Frage zu formulieren wenn ich die Seite posten könnte, will dies aber erst nach Klärung der Rechtsklage oder persönlich

Vielen Dank im voraus


Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes und aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

In Ihrem Fall könnte der Markeninhaber aus seiner eingetragenen Marke (z.B. Coca Cola) gegen den Domaininhaber (gegen Sie) vorgehen. Markeninhabern steht insoweit aus dem Markengesetz u.a. ein Unterlassungs- bzw. Schadensersatzanspruch (gemäß den §§ 14, 15 MarkenG)gegen jeden zu, der ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für eine Ware oder Dienstleistung benutzt, die mit der Ware oder Dienstleistung, welche die Marke bezeichnet, identisch oder ähnlich ist.

Dafür müsste der Domaininhaber auch im "geschäftlichen Verkehr" im Sinne des Markengesetzes handeln. Rein privates Handeln fällt nicht hierunter, es genügt aber jede wirtschaftliche Tätigkeit, die der Förderung eigener oder fremder Geschäftsinteressen dient.
Da Sie mit Ihrer Domain im geschäflichen Verkehr handeln wollen, wäre der Tatbestand erfüllt.

Voraussetzung ist des weiteren, dass eine Verwechslungsgefahr besteht. Sind Marken- und Domaininhaber in verschiedenen Branchen tätig, scheidet eine Verwechslungsgefahr in der Regel aus. Aber bei einer so bekannten Marke wie "Coca Cola" wird eine Verwechselungsgefahr auch bei verschiedenen Branchen zu bejahen sein.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen und stehe im Rahmen der Nachfrage sowie zur weiteren Beratung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dileyha Altintas
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"danke für die Antwort, kann Sie nur wärmstens weiterempfehlen , Ihre Antwort mich wahrscheinlich vor einer teuren Geschichte bewahrt "