Markennamen in Domain

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes und aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

In Ihrem Fall könnte der Markeninhaber aus seiner eingetragenen Marke (z.B. Coca Cola) gegen den Domaininhaber (gegen Sie) vorgehen. Markeninhabern steht insoweit aus dem Markengesetz u.a. ein Unterlassungs- bzw. Schadensersatzanspruch (gemäß den §§ 14 , 15 MarkenG )gegen jeden zu, der ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für eine Ware oder Dienstleistung benutzt, die mit der Ware oder Dienstleistung, welche die Marke bezeichnet, identisch oder ähnlich ist.

Dafür müsste der Domaininhaber auch im "geschäftlichen Verkehr" im Sinne des Markengesetzes handeln. Rein privates Handeln fällt nicht hierunter, es genügt aber jede wirtschaftliche Tätigkeit, die der Förderung eigener oder fremder Geschäftsinteressen dient.
Da Sie mit Ihrer Domain im geschäflichen Verkehr handeln wollen, wäre der Tatbestand erfüllt.

Voraussetzung ist des weiteren, dass eine Verwechslungsgefahr besteht. Sind Marken- und Domaininhaber in verschiedenen Branchen tätig, scheidet eine Verwechslungsgefahr in der Regel aus. Aber bei einer so bekannten Marke wie "Coca Cola" wird eine Verwechselungsgefahr auch bei verschiedenen Branchen zu bejahen sein.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen und stehe im Rahmen der Nachfrage sowie zur weiteren Beratung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dileyha Altintas
Rechtsanwältin