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Marke vs. Domain


04.03.2007 17:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Etwa 1997 habe ich eine Domain angemeldet und als Bestandsteil meiner GbR genutzt. Seit einigen Jahren biete ich sie zum Verkauf an, da die GbR bereits aufgelöst wurde und ich wieder Privatmann bin.

Jetzt versucht eine Firma, die den gleichlautenden Namen der Domain 2004 als Marke angemeldet hat, juristisch Druck auf mich auszuüben, um möglichst kostenlos an die Domain heran zu kommen.

Ich möchte hierzu eine nicht-öffentliche Beratung und würde dem antwortendem Anwalt das Schreiben der Gegenseite und meine Stellungnahme und Fragestellungen zuschicken.

Bitte nehmen Sie diese Sache nur an, wenn Sie sich mit der Problematik um Domain-Namen und Marken-Kollisionen vertraut sind und nicht erst selbst recherchieren müssten.
Sehr geehrter Fragender,

die Rechtsprechung geht davon aus, dass ein Markeninhaber auch Anspruch auf die der Marke entsprechende Domain hat. Eine Marke ist nach der Definition alles, was geeignet ist - im geschäftlichen Verkehr - die Waren des Markeninhabers von denen der Konkurrenz zu unterscheiden.

Da die Firma den Namen der Domain als Marke angemeldet hat, könnte Ihr auch ein Anspruch auf die Domain zustehen. Da Sie die Domain nicht mehr gewerblich nutzen, sondern quasi „reserviert“ haben, könnten Sie Ihre formale Rechtsposition missbräuchlich ausnutzen. Genaueres kann ich erst nach Einsicht der Unterlagen sagen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste Einschätzung der Problematik gegeben zu haben.

Meine Anschrift finden Sie unter www.ragerstel.de


Mit freundlichem Gruß
RA Gerstel




Die vorstehende summarische Lösung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Gerade geringfügige Modifikationen des Sachverhalts können völlig abweichende rechtliche Ergebnisse bedingen! Außerdem wird, wie die Plattform-Bedingungen es vorsehen, nur ein erster Überblick geboten. Außerdem ist der Umfang der Antwort auch abhängig von der Höhe des gebotenen Honorars. Daher kann diese Beratung das umfassende, verbindliche und abschließende Beratungsgespräch durch den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens keineswegs ersetzen. Bitte beachten Sie dies!
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