Kopie von Mode nur mit eigenem Logo?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

I. (Modische) Kleidung kann die Eigenschaft eines „Musters“ iSd Geschmacksmustergesetzes bzw. des europ./intern. Geschmacksmusterrechtes haben.
Geschmacksmusterschutz entsteht nach nationalem Recht erst mit der Eintragung in das Geschmacksmusterregister, vgl. § 27 GeschmMG .
Weiterhin existiert Geschmacksmusterschutz nach der GemeinschaftsgeschmacksmusterVO. Ebenfalls kann ein internationaler Geschmacksmusterschutz nach dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle bestehen.

II. Ihr Vorhaben kann folglich gegen Geschmacksmusterrechte (national/europ./intern.) verstoßen. Ein Verstoß kann sowohl zivil- auch als strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Sie sollten daher unbedingt vor Ihrem Vorhaben eine umfangreiche Recherche, sowohl national als auch europäisch und sogar international durchführen. Mit dieser Recherche können Sie Private beauftragen, etwa in der Recherche geübte und erfahrene (Patent-)Anwaltskanzleien.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt