Können bei Zahlungsverzug Arbeiten eingestellt werden?

Sehr geehrter Ratsuchender,

ich beantworte Ihre Anfrage unter Beachtung Ihres Einsatzes und des Sachverhaltes wie folgt:

1. Liegt dem Vertrag die VOB/B zugrunde, so hat der Auftragnehmer einen "vertraglich vereinbarten" Anspruch auf Abschlagszahlungen nach § 16 Nr.1 VOB/B . Die Abschlagsrechnungen nach VOB/B müssen prüfbar sein. Somit sind die abzurechnenden Leistungen durch eine prüfbare Aufstellung nachzuweisen.

Abschlagszahlungen sind nach § 16 Nr.1 Abs.3 VOB/B binnen 18 Werktagen nach Zugang der prüfbaren Rechnung fällig (zu bezahlen), falls die VOB/B vereinbart wurde. Danach befindet sich B in Zahlungsverzug.

Wird eine prüfbare Abschlagsrechnung innerhalb von 18 Werktagen des § 16 Nr.1 Abs.3 VOB/B nicht bezahlt, kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zur Zahlung setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf die Arbeiten bis zur Zahlung im Ganzem einstellen § 16 Nr. 5 Abs. 3,5 VOB/B .

Der AN kann dem AG außerdem eine angemessene Frist zur Zahlung mit Kündigungsandrohung setzen und den Bauvertrag nach fruchtlosen Fristablauf nach § 9 nr.1 b,Nr. 2 VOB/B kündigen.

2.Liegt dem Vertrag keine VOB/B zugrunde, so kann der AN Abschlagszahlungen nur für in sich abgeschlossene Teile des Werkes verlagen und dann nur wenn dem Besteller Eigentum an den Teilen des Werkes , an den Stoffen oder Bauteilen übertragen wird.

Ich hoffe Ihnen geholfen zu haben.

Beachten Sie bitte , dass es sich hierbei um eine erste rechtliche Orientierung handelt, die anders ausfallen kann, wenn tatsachen weggelassen wurden oder sich der sachverhalt anders darstellt.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Gancarczyk
Rechtsanwalt