Formular V0023 der Deutschen Rentenversicherung

Sehr geehrter Fragesteller,

offenbar haben Sie noch Verständnisschwierigkeiten, da mir soeben folgende E-Mail weitergeleitet worden ist:

Zitat:

Hallo,

mit der Antwort auf meine Rückfrage bin ich so hilflos wie vorher. Dieses ist nur ein allgemeiner Verweis auf den Wortlaut der Gesetze.

Da das Gesetz sehr umfangreich ist, habe ich die Anfrage gestellt, um eine Antwort auf meinen spezifischen Fall zu bekommen.

Diese wurde mir nicht gegeben.

Auszug Antwort Rückfrage:

„…….dass Sie der Versicherungspflicht des § 2 SGB VI grundsätzlich unterliegen, aber wegen § 5 II SGB VI versicherungsfrei sind….."

Oder

„……..Die Bewertung bezüglich der Versicherungspflicht trifft die Rentenversicherung aufgrund Ihrer Angaben zu Ihrer selbständigen Tätigkeit…."

Dann hätte ich ja gleich die Rentenversicherung fragen können und nicht kostenpflichtig einen Anwalt….

Mit freundlichen Grüßen

xxxx

Obwohl Ihre Fragen aus der Sicht eines verständigen Dritten objektiv und völlig nachvollziehbar beantwortet wurden, möchte ich auf Ihre individuellen Verständnisschwierigkeiten nochmals wie folgt eingehen:

1.) Ihre Frage "Bin ich dazu verpflichtet?" (den Fragebogen auszufüllen) wurde klipp und klar mit Verweis auf die einschlägige Norm mit "Ja" beantwortet. Das Nachlesen des § 196 I SGB V ist sicher auch nicht überfordernd, da es auch nicht Gegenstand der E-Mail war.


2.) Ihre 2. Frage "Wenn ich den Punkt 2.2 des Formulars V0023 mit NEIN beantworte, erspare ich mir dann das Ausfüllen der restlichen Fragen?" wurde ebenso eindeutig und nachvollziehbar beantwortet.

3.) Ihre als Nachfrage gestellte 3.Frage "Somit falle ich doch gar nicht unter die Versicherungspflicht lt. V0023 (Seite 16-23 des o.a. Dokuments), oder?" war nach den Regeln dieser Plattform mit Blick auf die beiden gestellten Ausgangsfragen und dem dazu geschilderten Ausgangssachverhalt ( Verdienst aus selbständiger Tätigkeit bis 450 €) auch nur insoweit zu beantworten, dass zwar möglicherweise eine Versicherungspflicht nach § 5 SGB VI bestehen kann ( wie auch sollte die DRV ohne das Ausfüllen der dafür entscheidenden Fragen ab Punkt 2.2. auch darüber befinden können), aber wegen § 450 € ohnehin bei geringfügiger selbständiger Tätigkeit Versicherungsfreiheit besteht. Als Versicherungsfreiheit in der deutschen Sozialversicherung bezeichnet man Ausnahmen von der im Allgemeinen gültigen Sozialversicherungspflicht nach § 5 SGB VI .


Insofern ist die Beschwerdemail nicht einmal ganz nachvollziehbar.


Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund

Raphael Fork
-Rechtsanwalt-