Hallo, Wie ich durch zufall im Internet raus gefunden habe, hat jemand aus meiner Fam. sich bei Kijiji als Firma eingetragen wo sie gar keine Firma hat da sie ja Hartz IV emfängerin ist. Meine frage nun. was kann ich tun um ihr zu schützen? und ist das Strafbar ein Firmenname anzugeben wo ich keine Firma habe?
Hoffe auf hilfe was ich tun kann.
Mfg
Bernd58
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:
Ob die Verwendung des Firmennamens strafbar sein könnte, hängt von den Umständen ab. Prinzipiell ist es nicht verboten, auch als nicht im Handelsregister eingetragener Kaufmann eine Firma (also einen Handelsnamen, § 19 HGB
) zu verwenden. Wenn Ihre Verwandte aber vorgeben sollte, Geschäfte zu machen und Vertrauen bei möglichen Geschäftspartnern schaffen will und diese Geschäfte gar nicht tätigen kann, besteht das Risiko, dass sie sich wegen Betrugs (§ 263 StGB
) strafbar macht.
Sie sollten auf Ihre Verwandte einwirken, möglicherweise rechtswidrige Handlungen einzustellen.
