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Euceva / EuMedien

13.03.2008 12:18 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Mitte letzten Jahres wurde ich von der Firma euceva angerufen und gefragt ob ich hochwertige Produkte testen möchte ich hätte nur die Kosten für Verpackung und Porto zahlen brauchen ich willigte ein mit den zusatz sollte ich nicht innerhalb von 5 Wochen ein hochwertiges Produkt erhalten werde ich den Jahresbeitrag von 97 Euro zurückbuchen lassen.Es kam kein Produkt,ich lies den Betrag zurückbuchen promt kam auch Post von Euceva / EuMedien mit einer Zahlungsaufforderung.Ich rief dann dei Euceva im Nov.an und es wurde vereinbart das ich 3 mal den Monatsbeitrag bezahle 22 Euro und dann auch testprodukte bekomme und es passierte natürlich nichts.(Ich bin ja zu weiteren Zahlungen bereit wenn ich die vereinbarten hochwertigen Testprodukte erhalten habe das habe ich der Firma euceva /EuMedien mehrmals mitgeteilt und auch der ConKred Inkasso GmbH. )
Die forderung von EuMedien belaufen sich auf 93 Euro.
Jetzt habe ich von der ConKred Inkasso Post erhalten die teilen mir mit das ich den Betrag von 139,67 zahlen muss die drohen mir mit einem Gerichtsverfahren um an das Geld zu kommen.

Bitte geben Sie mir einen Tip wie soll ich mich verhalten.

13.03.2008 | 13:32

Antwort

von


(68)
Roßmarkt 12
60311 Frankfurt am Main
Tel: 069 36605388
Tel: 0172 5752270
Web: http://www.RA-Euler.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Durch Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen.

Aufgrund Ihrer Angaben beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Die Firmen Euceva und EuMedien sind einschlägig dafür bekannt, dass sich deren Kunden oftmals angesichts der erhaltenen Produkte betrogen fühlen.
Zunächst ist festzustellen, dass telefonische Vertragsabschlüsse, ebenso wie schriftliche Verträge wirksam sind. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie sich allerdings von dem von Ihnen geschlossenen Vertrag lösen.
Aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wurde durch besagte Firmen die Ihnen vertraglich versprochene Leistung nicht erbracht. Wurden Ihnen telefonisch Zusagen gemacht, die nicht eingehalten wurden, so können Sie den Vertrag wegen nicht erbrachter Leistung grundsätzlich kündigen, wenn Sie der Gegenseite eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben.

Wenn eine absichtliche Täuschung über die Produkteigenschaften vorliegt, können Sie den Vertrag auch wegen arglistiger Täuschung (§123 I BGB ) innerhalb eines Jahres nach Kenntniserlangung über die täuschungsrelevanten Tatumstände anfechten. Die Folge wäre ein Rückabwicklungsverhältnis, bei dem Sie die ggf. erhaltenen Waren zurückgeben müssen, das Unternehmen Ihnen im Gegenzug die überwiesenen Beträge zurückerstatten muss.
Zudem besteht oftmals die Möglichkeit einen über Fernkommunikationsmittel (z.B. Internet oder Telefon) geschlossenen Vertrag gemäß § 355 BGB zu widerrufen.
Grundsätzlich kann man einen solchen Vertrag nur innerhalb einer Frist von zwei Wochen widerrufen. Der Widerruf kann durch das Zurückschicken der Ware oder schriftlich geschehen - per E-Mail, Brief oder Fax. Formulieren könnte man das etwa so: "Hiermit mache ich von meinem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufe den telefonisch am... über Ihren Mitarbeiter Herrn / Frau... geschlossenen Vertrag über die Lieferung/Bestellung von ...". Begründen muss man den Widerruf nicht.
Beim Brief ist es ratsam, ihn per Einschreiben mit Rückschein zu schicken. Denn der Verbraucher muss im Streitfall nachweisen können, dass er den Widerruf rechtzeitig - also innerhalb der Widerrufsfrist -losgeschickt hat.
Ist die zweiwöchige Widerrufsfrist dagegen versäumt –was bei Ihnen der Fall ist-, so ist der Vertrag normalerweise gültig und kann nicht mehr widerrufen werden. Jedoch gibt es dabei eine Besonderheit zu beachten, die vielen Unternehmen bei der Belehrung der Verbraucher nicht bewusst ist. Unternehmen müssen diese nämlich beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages über das Widerrufsrecht informieren - und zwar in Textform (§126b BGB ). Ebenso in Textform muss es Informationen unter anderem zu den Einzelheiten des Vertrages, zum Unternehmen und zur angebotenen Leistung geben. Fehlen diese Informationen, gilt die zweiwöchige Widerrufsfrist nicht.
Wurden Sie also erst nach Abschluss des Vertrages über ihr Widerrufsrecht belehrt, verlängert sich die Widerrufsfrist auf einen Monat. Haben Sie sogar keine Information über ein bestehendes Widerrufsrecht erhalten, hätten Sie sogar ein unbegrenztes Widerrufsrecht! Dass der Verbraucher sich über das Widerrufsrecht, die Details zum Vertrag und zum Anbieter ohne Probleme informieren konnte, muss der Anbieter nachweisen.
Gegenüber dem Inkassounternehmen sollten Sie deshalb mitteilen, dass Sie sich durch die Unternehmen getäuscht fühlen und die vertragsgemäße Leistung nicht erbracht wurde. Teilen Sie mit, dass Sie ein arglistiges Handeln vermuten und den Vertrag deshalb anfechten. Zudem sollten Sie, wenn möglich, den Vertrag noch widerrufen.
Teilen Sie zudem mit, dass Sie sich der Forderung des Inkassobüros nicht beugen werden und die Gegenseite gleich Klage gegen Sie erheben möge. Auch sollte für diesen Fall eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Betruges angekündigt werden.
Meiner Erfahrung nach wird sich das Unternehmen oder das Inkassobüro nach einem solchem Schreiben nicht mehr bei Ihnen melden. Sollten weitere Rechnungen oder Mahnungen geschickt werden, so können Sie diese ignorieren. Mahnbescheid oder Klage werden durch solche Anbieter in der Regel nie erhoben.

Sie müssen bedenken, dass diese Unternehmen durch die Drohung mit immensen Kosten bei unterbleibender Zahlung und der zukünftigen Einschaltung von Inkassobüros und Rechtsanwälten zunächst versuchen, gehörig Druck aufzubauen, damit der Kunde freiwillig bezahlt. Viele beugen sich dann diesen Einschüchterungsversuchen und zahlen. Damit hat der Anbieter aber auch schon erreicht, was er will. Der zahlungsunwillige Rest wird durch die Unternehmen spätestens nach der zweiten Mahnung ignoriert und nicht weiter verfolgt, weil die Erfolgsaussichten eines gerichtlichen Verfahrens gegen die Nichtzahler bei dem von mir beschriebenen Vorgehen nicht sehr hoch sind. Ich kenne zumindest keinen vergleichbaren Fall, in dem die Drohung, vor Gericht zu gehen, tatsächlich umgesetzt wurde.

Für Rückfragen oder weiterer Interessenvertretung,z.B. der Formulierung eines anwaltlichen Schriftsatzes an die Gegenseite, stehe ich gerne zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Michael Euler
Rechtsanwalt


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Rechtsanwalt Michael Euler
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