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Digital Fernsehen


06.01.2005 09:05 |
Preis: ***,00 € |

Medienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Hallo,

ich bin im Dezember umgezogen. In meinem neuen Wohnhaus befindet sich eine Satelliten Antenne allerdings ohne Digitalempfang. In dem Wohnhaus wohnen insgesamt 4 Mietparteien mit 10 Anschlüssen für die Sat Anlage. Nach Rücksprache mit einem Techniker würde die Umrüstung der Antenne auf Digitalempfang etwa 350€ kosten.
In der Straße selbst ist auch Kabelanschluss verlegt (allerdings nicht in meinem Wohnhaus).
Da meine Frau aus Peru kommt würde sie weiterhin gerne spanische Fernsehsender empfangen, dies ist allerdings nur digital möglich.
Meine Frage ist nun wer muss die Kosten der Umrüstung der Sat Anlage oder der Verlegung des Kabelanschlusses tragen?
Die anderen Mietparteien sind am Digitalanschluss nicht interessiert. Muss der Mieter oder der Vermieter die Kosten übernehmen da meine Frau doch Anspruch auf spanisches Fernsehen haben könnte.

Vielen Dank im Voraus
Markus Steffen
Sehr geehrter Herr Steffen,

grundsätzlich haben Sie recht; ein Mieter hat auch nach neuster Rechtsprechung des Bundesverfassungsrecht ein Grundrecht auf freien Zugang zu allen allgemein üblichen Informationequellen.

Hier liegt der Fall aber leider anders: Der Vermieter hat schon eine SAT Anlage installiert, so dass die ALLGEMEINEN Informationsquellen zur Verfügung gestellt worden sind.

Einen Anspruch, die nun stets neueste Technik zu erhalten, haben Sie dann aber (leider) nicht mehr.

Sie werden wohl oder übel also die Kosten einer Umrüstung selbst tragen müssen, wobei Sie darauf achten müssen, dass für den Fall, dass dazu bauliche Änderungen erforderlich sind, Sie die Zustimmung des Vermieters benötigen, der sogar eine Kaution für einen ev. notwendigen Rückbau verlangen könnte.

Sofern im Mietvertrag also nicht ausdrücklich der Empfang dieses Senders vereinbart worden ist (wovon ich nicht ausgehe), sollten Sie daher mit Ihrem Vermieter über die Installation einer zusätzlichen Antenne besser verhandeln.

Ich bedauere, Ihnen keine für Sie positive Antwort geben zu können, aber was nützt es Ihnen, Sie in ein rechtliches und wirtschaftliches Abenteuer zu stürzen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
Damm 2

26135 Oldenburg

RAin-True-Bohle@web.de
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