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Auswirkungen einer Sperre auf Anwartschaftszeit bei ALG 1


| 04.11.2014 22:52 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Zusammenfassung: Ruhenstatbestände wie z. B. der Eintritt einer Sperrzeit bleiben für die Berechnung der Rahmenfrist unberücksichtigt.


Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich war in Deutschland mehrere Jahre lückenlos sozialversicherungspflichtig beschäftigt (bis 15.März 2014) und schied mittels Aufhebungsvertrag aus, um direkt anschließend eine neue Beschäftigung in einem Staat des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) aufzunehmen. Die Umstände haben sich mittlerweile allerdings so verschlechtert, dass ich kündigen und zurück nach Deutschland ziehen will, um mir von dort aus eine neue Arbeit zu suchen. Arbeitslosengeld im jetzigen Aufenthaltstaat stünde mir nicht zu (wegen zu kurzer Aufenthaltsdauer und Selbstkündigung).

Bis Mitte März 2015 wäre also noch die Regelanwartschaftszeit (12 Monate Beschäftigung in den letzten 2 Jahren) durch das deutsche Arbeitsverhältnis erfüllt.

Frage: Wenn nun wegen Selbstkündigung eine Sperre (3 Monate) verhängt wird, wird dann die Regelanwartschaft nicht mehr erfüllt?

z.B. Kündigung zum Ende Februar 2015, plus 3 Monate Sperrzeit bis Ende Mai, dann bestehen zum Ende Mai nur noch 9.5 Monate Beschäftigung innerhalb der letzten 2 Jahre.


Besten Dank und freundliche Grüße -
05.11.2014 | 00:17

Antwort

von


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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

wenn Sie sich bis 15.03.2015 arbeitslos melden, haben Sie nach Ihren Angaben die Anwartschaftszeit erfüllt, nämlich innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist (z. B. 15.03.2013 bis 14.03.2015) zwölf Monate versicherungspflichtige Beschäftigung zurückgelegt. Daß eine Sperrzeit verhängt wird, ändert daran nichts: Ruhenstatbestände wie z. B der Eintritt einer Sperrzeit bleiben für die Berechnung der Rahmenfrist unberücksichtigt (Ulrich Koch in: Handbuch des Arbeitsrechts, 14. Aufl. 2011, § 23 Arbeitslosengeld I, Rn. 32).

Allerdings verkürzt sich, wie Sie wahrscheinlich wissen, die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes.

Im übrigen können sich u. U. auch die im EWR-Ausland zurückgelegten Beschäftigungszeiten anspruchsbegründend bzw. –erhöhend für Sie auswirken. Voraussetzung für die Anerkennung der Zeiten aus EU- beziehungsweise EWR-Mitgliedstaaten ist allerdings in der Regel, daß vor der Arbeitslosmeldung und Antragstellung zuletzt eine versicherungspflichtige Beschäftigung im Bundesgebiet ausgeübt worden ist.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 14.11.2014 | 10:43


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