Sehr geehrter Fragesteller,
im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
1. Von der Rechtsprechung die Grabpflege nur als sittliche Pflicht des Erben und nicht als Rechtspflicht betrachtet. Diese Aussage machte der BGH damals aber im Rahmen eines Unfallprozesses hinsichtlich der Reichweite des Schadensersatzes. Übersehen wurde damals wohl, dass alle Friedhofssatzungen eine Rechtspflicht auferlegen, wonach das Erscheinungsbild des Grabes der Würde des Friedhofs angemessenen sein muss. Damit liegt letztlich eine Rechtspflicht zur Grabpflege vor und die Aussage, die Grabpflege sei nur eine sittliche Pflicht, dürfte falsch sein. Die Gerichte wenden aber das alte BGH-Urteil leider einfach pauschal an, so dass nach wie vor davon auszugehen sein wird, dass es der sittlichen Pflicht entspricht und es keine Pflicht zur Tragung der Grabpflegekosten durch die anderen Erben gibt.
2. Per Brief anschreiben oder in der Kanzlei anrufen.
3. Ist nur als Empfehlung zu bewerten und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zu Verfügung oder auch im Rahmen einer Mandatserteilung; am besten per mail: info@kanzlei-hermes.com.
Mit besten Grüßen
RA Hermes
Fachanwalt für Steuerrecht
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