Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ist folgendes möglich. Es gibt eine eingetragene Marke. Zum Beispiel : Name: First Dates Slogan: Ein Tisch für zwei Farb Ci: weis grauer Hintergrund und Font Farbe rot. Grafik: Vögel Symbole Den Namen „First Dates" benutzen viele weitere Unternehmen im Web. Ist solch eine allgemeine Wort Kombi wie „First Dates" nur in Verbindung mit dem Slogan und dem CI als Mark ...

Hallo, wir sehen uns einer Abmahnung bzgl. einer angeblichen Urheberrechtsverletzung gegenüber. Diese ist inhaltlich auf mehreren Ebenen unzutreffend. Wir lassen es auf eine Klage ankommen - wir kennen Ablauf und Kostenrisiko dazu. Es geht hier entsprechend NICHT um eine Beratung zu Verteidigungsstrategien und Erfolgsaussichten. Was wir benötigen, ist das Einreichen einer Schutzschrift bis ...

Ich habe bei ebay 3 Basecaps zum Verkauf angeboten, von deren Echtheit ich überzeugt war (neu mit Etikett, hatte ich selbst auf einem Textil-Markt hier in DE erworben, waren aber zu klein). Eine davon wurde verkauft. Vor 2 Tagen kam eine freundliche Nachricht von ebay: "Wir haben Ihre Artikel entfernt...Fälschung ... Diese Entscheidung wurde mithilfe von Automatisierung oder künstlicher Intelligen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe seit kurzem gemeinsam mit zwei Freundinnen einen Instagram-Account, auf dem wir unsere Follower regelmäßig auf aktuelle Gewinnspiele aufmerksam machen möchten – etwa solche, die durch Produktkäufe ausgelöst werden können (z. B. Aktionsverpackungen im Supermarkt). Dabei weisen wir lediglich auf öffentlich zugängliche Gewinnspiele Dritter hin, wir veran ...

Guten Tag, auf Ebay habe ich ein Filmplakat für private Zwecke gekauft. Das Filmplakat wurde im Jahre 2006 vom Filmverleih Concorde Filmverleih GmbH zur Bewerbung des Filmes herausgebracht. Unten auf dem Plakat ist der folgende Hinweistext zu lesen: "HINWEIS! Dieses Material bleibt Eigentum der CONCORDE FILM. Es ist ausschließlich für Werbezwecke bestimmt. Jeglicher Verkauf oder käuflicher Erwerb ...

Wir als gemeinnütziger Verein sind von der Kanzlei ksp Rechtsanwälte im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH zu Schadensersatz aufgefordert worden. Wir haben am 09.12.2024 einen Facebook-Post mit dem Foto aus folgendem Artikel abgesetzt. https://www.deutschlandfunk.de/gewerkschaft-der-polizei-schlaegt-massnahmen-fuer-besseren-schutz-von-csd-kundgebungen-vor-106.html Jetzt sollen wir dafür ...

Hallo Zusammen, wir befinden uns in einem Rechtsstreit um eine Immobilie. Das Gericht hat einen aussergerichtlichen Einigunsversuch vorgeschlagen, bei dem uns die gegnerische Partei inkl. einer von Ihm beauftragten Sachverständigen besucht hat, um die Immobilie für den aussergerichtlichen Vergleich zu bewerten. Dabei hat Sie viele Fotos gemacht. Ich habe Sie vor beginn der Begehung mündlich d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich bei Ihnen über die urheberrechtlich Lage bezüglich einer Collagen-Idee, die ich ggf. online (auf Social Media Seiten wie Reddit, Instagram und Pinterest) veröffentlichen und kommerziell nutzen will. Ich plane die Collagen auf der Grundlage von Comic-Seiten aus bekannten Comics (z.B. Micky Maus, Asterix etc.). Hierbei möchte ich lediglich die ...

Hallo, ich plane ein Ratgeber-Buch mittels KI (ChatGPT) zu erstellen. Die Texte werden durch die KI mittels Vorgaben erzeugt, die ich der KI vorgebe. Sofern die KI-Texte nicht auf Zitaten anderer Menschen basiert, ergab meine Internet-Recherche bisher, dass dies urheberrechtlich unbedenklich ist. Ich kann jedoch unmöglich jeden durch die KI erzeugten Satz überprüfen, ob sich irgendwo ein urheberre ...

Einen schönen Guten Tag, ich wende mich mit einem Problem an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Ich habe vor einigen Monaten ein iPhone Case bei dieser Firma: https://iphonecasehub.com/de/pages/uber-uns bestellt. Nun habe ich gestern Post vom Zoll in Frankfurt bekommen. Es wird nun geprüft, ob es sich um ein Original Case der Marke Yves Saint Laurent handelt oder um ein Plagiat. Ich ...

Guten Tag, Ich habe eine Urheberrechtsverletzung begonnen und daraufhin ein Anwaltschreiben bekommen in dem ich aufgefordert worden bin eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und eine Auskunft zu geben wie oft die Bilder von mir veröffentlicht worden sind. (Sie wurden 1 mal verwendet) leider weis ich nicht wie ich diese aussage genau verfassen soll und wie es den für mich weitergehn wird b ...

Ich wurde von der Polizei zu einer Zeugenvernehmung vorgeladen. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Markengesetz. Der Verstoß soll an meiner Wohnanschrift erfolgt sein. Nach Prüfung nahezu all meiner Online-Aktivitäten an diesem Tag konnte ich lediglich den Erwerb einer Lizenz im Webshop vip-scdkey.com feststellen. Auf diesen bin ...

Guten Tag Ich arbeite an einem privaten Gymnasium. Es geht bei meiner Frage um die Verwertungsrechte an erstellen Abschlussprüfungen. Im Arbeitsvertrag (RAB) ist folgendes geregelt (Auszug, relevant Nr. 4): A. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Allgemeines Dieses Reglement regelt das Arbeitsverhältnis über die Anstellung und Besoldung der Lehrpersonen der Sekundarstufe II bei der XXXX ( ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in unserem Haus eine Beschilderung von einem Unternehmen umsetzen und installieren lassen. Wir möchten nun an dieser Beschilderung die Inhalte ändern und würden dies durch einen externen Anbieter (nicht der ursprüngliche Lieferant) übernehmen und nur die Beschriftung anpassen, das restliche Schild wird nicht verändert. In den AGB’s des AGB Urheberre ...

Guten Tag, ich würde gerne eine Marke unter dem Namen Ebeneser registrieren. Nach einer Überprüfung der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts habe ich festgestellt, dass bereits eine andere Marke unter dem Namen Ebenezer eingetragen ist, allerdings in einer anderen Nizza-Klasse tätig ist. Darf ich Ihrer Meinung nach trotzdem mit der Registrierung fortfahren, oder könnte dies eine Mark ...

Ich habe eine Abmahnung erhalten, weil mein Online-Kurs 'Die Kunst erfüllter Intimität' angeblich das geistige Eigentum eines anderen Kurses verletzt, wobei sich die Vorwürfe auf die Verwendung der traditionellen 5-Elemente-Lehre, Standardbegriffe wie 'Embodiment' und 'Breathwork' sowie den beschreibenden Begriff 'Erfüllte Intimität' beziehen - können diese allgemein gebräuchlichen Konzepte und Be ...

Guten Tag, ich habe eine größere Sammlung CDs und Schallplatten gekauft um diese in meinem gewerblichen Shop bei EBAY zu verkaufen. In der Sammlung befinden sich auch Promo-CDs und -Schallplatten, oft mit dem Hinweis "not for sale oder for promotion only. Darf ich diese überhaupt verkaufen? Diese Promotions-CDs und Platten sind über 20 Jahre alt! Also keine aktuellen. Ich habe bei einigen d ...

Schönen guten Tag, ich wollte einmal Ihren Online-Dienst ausprobieren. Da ich in Zukunft noch zwei weitere Unternehmen/ Gewerbepflichtige Tätigkeiten plane, wäre ich auch an dem monatlichen Modell interessiert. Um Ihre Dienste nun erstmals auszuprobieren, habe ich eine, meiner Meinung nach, schnell zu beantwortende Frage, auf die ich bis jetzt aber noch keine klar definierte Antwort erhalten k ...

Guten Tag, ich möchte einen Laden eröffnen wo ausschließlich Dienstleistungen angeboten werden. Auf dem Logo was auf dem Schaufenster kleben wird soll unter anderem auch Taz (tasmanische Teufel von den Looney tunes) abgebildet sein. Außerdem auch auf dem logo der Homepage. In meiner Recherche habe ich nichts gefunden was dagegen spricht da nicht das looney tunes Bild benutzt wird. Jedoch muss ich ...

Guten Tag. Ich bin seit kurzem freiberuflich als Ingenieur tätig (neben dem Hauptjob als Ingenieur). Nun habe ich meine Freiberuflichkeit samt der Unternehmensbezeichnung dem Finanzamt gemeldet und mir eine entsprechende Domain gesichert. Meine Unternehmensbezeichnung habe ich nach dem Schema "Nachname, Tätigkeitsfeld" gemacht: z.B.: Mueller Engineering. Entsprechend ist meine Domain "www.mue ...