Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.405
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

2. Wohnsitz


15.08.2007 16:06 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe meinen Wohnsitz in der Nähe von Leipzig und dort auch meine Eigentumswohnung, die ich zusammen mit meinem Lebenspartner bewohne. Meinen Arbeitsplatz habe bzw. hatte ich in Leipzig. Er ist seit einigen Wochen aufgrund einer Umstrukturierung bis auf weiteres in München.
Ich arbeite nun also seitdem die Woche über in Bayern und fahre jeweils zum Wochenende zu meiner Eigentumswohnung in Sachsen, wo ich ja meinen sogenannten Lebensmittelpunkt habe.
Nun will das Einwohnermeldeamt in München mich zwingen, meinen Hauptwohnsitz an den Ort meines Arbeitsplatzes - also München - zu verlegen. Ich habe mir dort zwangsweise ein Appartment anmieten müssen.
Wie kann ich dem entgegentreten, denn ich will meinen Hauptwohnsitz bei Leipzig beibehalten, da ich dort meine Eigentumswohnung habe.

Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll, die in keinem Fall die Beratung durch einen Anwalt / Anwältin ersetzen kann.

Die rechtliche Beurteilung kann unter Umständen anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen, wenn bestimmte Angaben hinzugefügt oder weggelassen werden.

Ihre Frage beantworte ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben, wie folgt:

Die Beurteilung, ob Ihr Hauptwohnsitz in München oder Leipzig liegt, richtet sich nach den jeweiligen Vorschriften in den Meldegesetzen der Länder. Die Regelung über das Vorliegen eines Hauptwohnsitzes ist im bayerischen Meldegesetz (Art. 15 Bayerisches MeldG) und dem sächsischen Meldegesetz (§ 12 SächsMG) gleich formuliert:

Hauptwohnung ist die vorwiegend benutzte Wohnung des Einwohners. Hauptwohnung eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Familie oder seinem Lebenspartner lebt, ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartner. Hauptwohnung eines minderjährigen Einwohners ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Personensorgeberechtigten; leben diese getrennt, ist Hauptwohnung die Wohnung des Personensorgeberechtigten, die von dem Minderjährigen vorwiegend benutzt wird. Auf Antrag eines Einwohners, der in einer Einrichtung für behinderte Menschen untergebracht ist, bleibt die Wohnung nach Satz 3 bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres seine Hauptwohnung. In Zweifelsfällen ist die vorwiegend benutzte Wohnung dort, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt. Kann der Wohnungsstatus eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners nach den Sätzen 2 und 5 nicht zweifelsfrei bestimmt werden, ist die vorwiegend benutzte Wohnung die Hauptwohnung.

Aus Ihrem Sachverhalt ergibt sich, dass Sie nicht verheiratet sind. Somit kommt es nicht auf den Lebensmittelpunkt der Familie, sondern nur auf Ihren eigenen an. Dieser ist grundsätzlich daran zu messen, wo Sie die meiste Zeit verbringen. Da Sie sich offensichtlich von Montag bis Freitag aus beruflichen Gründen in München aufhalten, muss grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass hier tatsächlich der Hauptwohnsitz in München zu sehen ist.

Dem können Sie rechtlich nur entgegen treten, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme des Lebensmittelpunktes widerlegen würden. Hierzu müssten Sie darlegen können, dass Sie sich nicht die meiste Zeit in München sondern in Leipzig aufhalten. Hierzu zählen das Wochenende, Urlaub und Feiertage, sowie andere freie Tage. Sollte sich hiernach doch herausstellen, dass Sie im Jahresüberblick mehr in Leipzig aufhalten, so können Sie dies gegenüber der Meldebehörde angeben und eine Anmeldung des Hauptwohnsitzes in München verweigern.

Gelingt diese Darstellung nicht, so müssen Sie in der Regel den Hauptwohnsitz in München anmelden.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit der Antwort weiterhelfen. Sollten Sie noch weiteren Klärungsbedarf haben, nutzen Sie bitte die Möglichkeit der kostenlosen Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Tuillier
Rechtsanwalt


info@rechtsanwalt-tuillier.de
www.rechtsanwalt-tuillier.de
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60164 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Toll. vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
Meine Frage wurde ausreichend beantwortet, jedoch finde ich es nicht besonders hilfreich wenn man nur auf Paragraphen verweist, die zur Anwendung kommen, ohne deren Inhalt bzw. deren Auswirkung zu nennen. In meinem Fall hätte ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank an RA Fork! Kurz und präzise auf den Punkt, zügige Rückmeldung - jederzeit gerne wieder! ...
FRAGESTELLER