unterhaltsanpruch getrenntl.ehefrau

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihr Schwiegersohn wird sich so leicht nicht der Unterhaltsverpflichtung gegenüber Ihrer Tochter entziehen können.

Das Maß des Unterhalts der Tochter wird nach dem sich aus den ehelichen Lebensverhältnissen ergebenden Bedarf abzüglich des ihr zur Deckung dieses Bedarfs zur Verfügung stehenden Einkommens bestimmt. Ein Abzug von Verbindlichkeiten kommt dabei nur in Betracht, soweit diese bereits die Ehe geprägt haben. Das ist bei den vom Ehemann nach der Trennung der Ehe aufgenommenen Schulden nicht der Fall.

Ob nach der Trennung aufgenommene Verbindlichkeiten die weiterhin zu prüfende Leistungsfähigkeit des Ehemannes als Unterhaltspflichtigen reduzieren, hängt von deren Zweck , Zeitpunkt und Art ihrer Entstehung, Dringlichkeit der beiderseitigen Bedürfnisse und nicht zuletzt von der Kenntnis des Unterhaltspflichtigen von Grund und Höhe der Unterhaltsschuld ab.

Der Bundesgerichtshof geht insoweit davon aus, dass im Falle der Kenntnis der Unterhaltsschuld neue Verbindlichkeiten für Kosten der privaten Lebensführung nur berücksichtigt werden, wenn sie notwendig und unausweichlich waren, welches der Ehemann gegebenenfalls auch beweisen müsste.

Es dürfte schwierig sein, die Aufnahme von Verbindlichkeiten über 15.000 Euro zur Finanzierung von Möbelkäufen als notwendig und unausweichlich im eben genannten Sinne darstellen zu können, so dass sie bei der Berechnung des Unterhalts eine Rolle spielen würden oder gar zu dessen vollständigem Wegfall führen könnten.

Ihre Tochter sollte daher weiterhin auf der Zahlung von Unterhalt bestehen und gegebenenfalls zur Durchsetzung ihres Anspruchs auf die Hilfe eines Kollegen vor Ort zurückgreifen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Ingo Kruppa
Rechtsanwalt
www.kruppa-ruprecht.de