Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

12 Ergebnisse für person beschwerde richter

Befangenheitsantrag gegen (aktuellen) Richter wg. (vergangener) Fehler unmöglich?
vom 9.1.2017 58 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Derselbe Richter ist immer noch da. ... Ich habe zu lernen: Befangenheitsanträge müssen für jede Sache einzeln eingereicht werden – wobei doch eigentlich die (unfähige) Richter-Person immer dieselbe ist. ... Natürlich sofortige Beschwerde beim OLG.
Auf gekündigtes Konto ehemaliger Firma wurde fälschlicher Weise Geld überwiesen
vom 2.4.2014 35 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, am 25.11.13 habe ich meine Geschäftstätigkeit als Transportunternehmerin beendet. Ich befinde mich derzeit in Vorbereitung zur Insolvenz. Im Januar 2014 hat mir die BW-Bank die Darlehensverträge und Kontoverbindungen des Geschäfts-, Darlehens- und Privatkontos gekündigt.
Heilpraktiker Werbung/Flyer
vom 15.4.2013 25 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Heilpraktikerin und erstelle z.zt. meinen Flyer. Neber der Freiberulichen Tätigkeit arbeite ich auch Umsatzstuerpflichtig in dem ich Ästhetische Behandlungen durchführe wie Dauerhafte Haarentfernung mit Laser.(Muss zwei Buchführung durchführen).
Ist Twagos verhalten rechtlich ok?
vom 7.3.2013 55 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
Falls Twago dies list und sein Verhalten ändert: Stand ist 7ter März 2013.Das Verhalten hat mindestens 6 Monate so stattgefunden - Beschwerde beim Support hat diesbezüglich nichts gebracht, außer dem Hinweis, dass man eventuell verhandeln kann. Dadurch dass mein Profil völlig leer ist und gar keine Daten enthält .. frage Ich mich manchmal schon, ob es echte Personen sind, die mich auf diesem Weg kontaktieren wollen, oder nur "schlaue Suchmaschinen", die Formulare ausfüllen.
Notbehandlung vom Arzt abgelehnt!!!!!!!!
vom 29.5.2012 52 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich entschloß mich auf Grund meiner starken Rückenschmerzen den Arzt aufzusuchen, da selbst starke Medikamente keinerlei Wirkung zeigten. Als ich in der Arztpraxis ankam erläuterte ich meine starken Schmerzen und fragte ob man mich behandeln könne. Darauf hin wurde mir von der Sprechstundenhilfe ein Termin in 14 Tagen angeboten,da es jetzt nicht möglich sei auf Grund vieler Patiententermine und das im beisein des behandelnden Arztes, der sich dazu nicht einmal äußerte.
Kann Frau für Ehemann Pflegegeld kassieren u. ihn straflos verwahrlosen lassen?
vom 8.5.2010 50 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
Unser Vater hatte schon 2x einen Hirninfarkt erlitten, sein Gesundheitszustand war danach schwankend, mal ging es mit ihm hoch, so daß er wirkte, als wäre nichts gewesen, dann wieder sprach er wirr und hatte auch körperliche Beschwerden. ... Unsere Schwester hatte mit Frau XXX XXX vom Sozialdienst aus dem Krankenhaus gesprochen und die Situation erklärt, diese waren ihr wohl auch bekannt und sie hat einen Pflegedienst beauftragt und die Betreuung aufgrund dessen in die Wege geleitet und es wurde richterlich durch Richter XXX geprüft und veranlasst.
GG Art. 12, StBerG §6, selbständige Tätigkeit als Buchführungshelfer
vom 15.3.2006 30 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
Voraussetzung für die Untersagung einer bestimmten geschäftsmäßigen Hilfeleistung in Steuersachen durch die Verwaltung ist, daß dafür ein Anlaß aufgrund einer entsprechenden Tätigkeit der betreffenden Person besteht. ... Nach erfolgloser Beschwerde erhob der Kläger Klage. ... >BVerfGE 54, 301</a>), wonach das geschäftsmäßige Kontieren von Belegen Personen, die eine kaufmännische Gehilfenprüfung bestanden haben, nicht untersagt werden darf.
berufungsrecht bei versäumnisurteil
vom 18.10.2004 10 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
ich habe zwei verschiedene prozesse gegen ein und dieselbe person geführt, woraus jeweils wegen nichterscheinen der gerichtlich geladenen erson jeweils ein versäumnisurteil erlassen wurde. nach urteilzusendung legt der gegenanwalt nunmehr dagegen -ohne begründung- berufung ein. 1. priess vorm arbeitsgericht als kläger, so der gegenanwalt die beklagte damit entschuldigte "kopfschmerzen" zu haben - ohne ärztl. attestvorlage. darauf erhließ der richter ein versuämnisurteil 2. ürozess beim ladndgericht, wo ich der beklagte war und die gleiche person wiederum unentschuldigt trotz gerichtsladung fern blieb und der richter ein versäunisurteil aussprach. diesmal begründete der gegenanwalt dieses mit einer zeitverschobenen mitteilung an die mandantin, diese jedoch nachgewiesen seit stunden in ihrer gaststätte verweilte, statt zum gerichtstermin zu erscheinen. in beiden fällen hat der gegenanwalt nun die berufung eingelegt, so das landgericht zu 2. bereits einen neuen ladungstermin mir mitgeteilt hat. ist dieses rechtens, obwohl die person stets unentschuldigt den bisherigen prozessen fernblieb und gerichtliche vorladungen einfach ignoriert und bereits versäumnisurteile vorliegen. gibt es ein rechtsmittel der beschwerde gegen eine erneute verhandlung, dessen erneuter rechtsversuch nur zur ürpzessverschleppung wohl anzusehen ist ?