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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Verstoß im Urheberrecht

Ein Verstoß im Urheberrecht liegt vor, wenn gegen die durch das Urheberrechtsgesetz gewährten Rechte des Urhebers verstoßen wird.

Die häufigsten rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit einem Verstoß im Urheberrecht sind:

1. Verletzung des Vervielfältigungsrechts: Dies geschieht z. B. durch unerlaubtes Kopieren, Scannen oder Downloaden urheberrechtlich geschützter Werke.

2. Verletzung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe: Wenn urheberrechtlich geschützte Werke ohne Genehmigung öffentlich zugänglich gemacht oder aufgeführt werden.

3. Verletzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung: Z. B. durch Bereitstellen geschützter Werke im Internet ohne Zustimmung.

4. Verletzung des Bearbeitungs- und Umgestaltungsrechts: Wenn das Werk ohne Erlaubnis des Urhebers verändert oder umgestaltet wird.

5. Verletzung des Verbreitungsrechts: Wenn urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung verbreitet oder verkauft werden.

6. Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft: Wenn der Urheber des Werks nicht genannt wird.

ebay Verstoß gegen Markenrecht: markenrechtsverletzender Artikel

vom 16.12.2007

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jens Jeromin / Dortmund

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein kleines angemeldetes Nebengewerbe und versuchen seit kurzem ebay für den Verkauf zu nutzen. Unser Idee war/ist, Rasierklingen eines Markenherstellers aus USA zu importieren und durch den Euro-/Dollarvorteil ein paar Euro daran zu verdienen. Zugegebener Maßen hatten auch andere vor uns diese Idee. Unsere Quelle i.d USA scheint zuverlässig, di ...

Vorladung wg. Verstoß gg. Urheberrecht

vom 17.11.2006

Hallo, gestern habe ich eine Vorladung wegen Verstoß gegen das Urheberrecht bekommen. Ich soll raubkopierte CD´s mit Programmen und MP3-Files (Musik mitbringen. Ich habe keine Musik oder CD und ähnliches heruntergeladen oder auf meinem Coputer.Ich besitze auch keinen MP3 Player. Mein Sohn (15 Jahre) hat allerdings Musik auf seinen Computer geladen (nur selbst gehört, nicht weitergegeben.) ...

Verstoß gegen das Urheberrecht / Foto eines Falschparkers ans OA weitergeleitet

vom 9.5.2019

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Alexander Dietrich / Bonn

Ich fotografierte ein PKW mitsamt des Fahrers im Halteverbot. Dieses Foto leitete ich an das zuständige Ordnungsamt weiter. Nun habe ich Anwaltspost bekommen mit einer Unterlassungserklärung und einer Rechnung von ca. 255 €, da ich gegen das Urheberrecht verstoßen habe und es einer Einwilligung bedurft hätte. Nun habe ich zwei Ansätze: 1) Der Gegenstandswert wurde auf 2.000 € taxiert, aber n ...

Urheberrechtsverletzung / Verstoß AGB

vom 3.3.2021 für 25 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Diplom Kaufmann Peter Fricke / Dresden & Köln

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte gerne eine Einschätzung zu folgendem Fall: Person A sucht in einer öffentlichen Telegram Gruppe (Messenger Dienst) nach weiteren Personen, um gemeinsam ein digitales Abo einer Zeitschrift zu erwerben und dieses im Anschluss regelmäßig an die Personen weiter zu verteilen. Der Herausgeber der Zeitung erfährt von dem Verstoß gegen die AGB durch den Vert ...

Muss ich mit einer Abnahnung rechnen ? Verstoß gegen Markenrecht

vom 8.10.2012

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Christian Mauritz / Düsseldorf

Ich bin gewerblicher ebay Verkäufer und als Kleinunternehmer tätig. Nun wurden zwei meiner ebay Angebote ( identischer Artikel ) Carbon Skin für Apple iphone Preis: ca. 3,00 Euro von ebay entfernt, da dies Apple über das Veri-Programm veranlasst hat. Ich habe die E-Mail unten eingefügt ! Die Folien für das Iphone haben ein ausgestanztes Apple Logo. Ich gehe davon aus, das dies der Anlaß war meine ...

Verstoß gegen das Markenrecht

vom 3.7.2009

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser / Hamburg

Guten Tag, Vorgeschichte: ich bin Inhaber einer Wort-/Bildmarke und benutze diese auch (v.a. Internet, Briefkopf auf Rechnungen). Ein Ingenieurbüro nutzt meine Marke und ist bei Suchanfragen im Internet (Stadtbranchenbuch, Bundestelefonbuch etc. etc.) mit eben diesem Namen auch präsent. Den Inhaber des Büros schrieb ich an und drohte mit RA und Unterlassungsklage. Er reagierte mit Schreiben, nac ...

eBay-Angebot gelöscht: Verstoß gegen Markenrecht

vom 22.4.2013

Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Tagen wurde 2 Angebote von mir bei Ebay gelöscht weil es sich hierbei um einen Verstoß gegen das Markenrecht handeln soll. Diese Angebote waren bereits seit über einm Jahr Online, und bisher gab es dazu auch keine Beanstandungen. Die Artikelbeschreibung lautete wie folgt: TREND CONT DAMENUHR ICE SILIKON WEISS GRÜN HERRENUHR UNISEX UHR SPORT 3 FARBEN ...

Verlinkung Facebook-Bild Verstoß gegen Urheberrecht ?

vom 5.10.2011

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Vorab: [ Ich habe bisher Null Erfahrung mit dieser Plattform und mit adäquaten Kosten. Ich bitte um Nachsicht :-) ] _____________________________________________________ Als Corpus Delicti für eine Unterlassungsforderung gegen einen Freund von mir liegt sein folgender Artikel zu Grunde vom 24.08.11 : -> Ohne Lizenz nix los ? Kampfrichterobfrau verweigert Lösung für Start in Bayern ...

Verstoß gegen das Urheberrecht und Markengesetz?

vom 6.11.2013

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Hallo, ich bräuchte eine juristische Einschätzung zu folgendem Fall: Eine Kapitalgesellschaft der Rechtsform UG, handelt mit Microsoft OEM Lizenzen. Vor dem Vertrieb der Waren, wurden einzelne Produkte an einen Anwalt zur Prüfung der Echtheit eingesendet und positiv bestätigt. Nun mahnt die Microsoft Corp. die UG und deren Geschäftsführer ab, wegen mutmaßlicher Produktfälschung. Die Abmahnun ...

Abmahnung Verstoß UWG ebay

vom 19.7.2009

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser / Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gestern eine Abmahnung erhalten zu folgendem Sachverhalt. Seit einigen Wochen bastel ich Windeltorten und verkaufe diese bei ebay (als gewerblicher Verkäufer). Eine Windeltorte besteht aus Windeln, Pflegeprodukten, Babyspielzeug usw.. Vor ca. einer Woche habe ich eine Windeltorte gebastelt und diese mit einem Softball von Schalke 04 versehen. Ich habe s ...

CMS Page-Builder Lizenz Verstoß

vom 19.10.2023 für 50 €

Hallo, ich bin Webdesigner und Entwickler. Zum umsetzten von Internetseiten kaufe ich oft Themes für ein CMS mit denen ich die Seiten umsetze. Ein Lizenz kostet 239 Euro in dem Fall und das pro Kunde. Ich habe bisher bei dem Anbieter schon 16 Lizenzen gekauft und an meine Kunden weiter berechnet. Ich verwalte die über den Account des Anbieters. Nun habe ich folgende E-Mail erhalten: ===== ...

Verstoß gegen Urheberrecht - Strafanzeige angedroht, Gegenstandswert, Schadenersatz

vom 19.12.2010

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Robert Weber / Berlin

Meine Frau betreibt eine sehr kleine pädagogische Praxis (Jahreseinkommen ca. 2000 Euro). Vor einem Jahr hat sie Texte aus einem pädagogischen Buch entnommen, auf ihrer Internet-Seite online gestellt und leider vergessen die Quelle zu nennen ... Die entnommenen Texte waren nicht durchgängig, sondern ein paar Absätze von hier, ein paar Absätze von dort, usw. Es geht um insgesamt etwa 2.800 Wör ...

Markenrecht Verstoß - Einfuhr von Plagiat

vom 10.10.2014

Ich habe über das Internet eine Automatikuhr aus China bestellt. Beim Zoll wurde es als Fälschung einer bekannten Marke beschlagnahmt. Die Marke war im Internet jedoch nicht erkennbar. Gleichzeitig lag noch ein Kugelschreiber einer weiteren bekannten Marke als Give-away bei. Es folgte ein Anwaltschreiben mit Unterlassungsverpflichtung und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000, ...

Ermittlungsverfahren wegen Betrug, Verstoß gegen das MarkenG

vom 28.7.2009

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Lars Liedtke / Göttingen

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt, ich habe ein Gewerbe für den Internetvertrieb von Kleidungsartikeln und auf einer Großhandelsplattform 50 Markentshirts bei einem Großhändler am 25. August 2008 bestellt und die Rechnung von ca. 1442 € direkt bezahlt. Voraussetzung für den Kauf war Vorkasse. Da ich schnell herausgefunden habe, dass es sich bei diesem Händler um eine ...

Ebay Verkauf - Verstoß gegen Markenrecht : MC 019

vom 21.7.2009

Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze. Das ist für mich soweit auch verständlich, nur weiß ich nicht was daran falsch ist/war. Die Shorts habe ich selbst fotografiert - das Logo ...

Copyright-Verstoß?

vom 8.10.2010

Guten Tag, eine in den USA ansässige Firma, die Produkte auch nach Deutschland verkauft, kommt aus der gleichen Sparte wie unsere Firma. Die US-Firma wirbt jedes Jahr mit einem eigens erschaffenen Wettbewerb und krönt dort Produkte von mehreren externen Herstellern. Auch wir vertreiben einige dieser Produkte und berichten einmal pro Jahr in unseren News mit den Ergebnissen des Wettbewerbs un ...

Verstoß gegen das Markengesetz

vom 14.12.2022 für 50 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Alexander Dietrich / Bonn

Heute einen Brief von Polizei (LKA) erhalten mit folgenden Tatvorwurf: „Verstoß gegen das Markengesetz Auf eBay Platform verkaufe ich als Privatverkäufer Ware (4 Stk.) , bei den laut Schreiben von Polizei um geschütztes Gebrauchtsmuster handelt, welches beim Deutschen Patent- und Markengesetz, durch Erfinder , eingetragen und geschützt ist. Weiß nicht wie ich reagieren soll… Die Ware wurde v ...

Verstoß gegen Markenrechte

vom 15.7.2006

Ich bin ein gewerblicher EBAY Anbieter im Nebenerwerb (121 Bewertungen innerhalb von 15 Monaten) und habe auch keine anderen Vertriebswege. Ende Juni 2006 habe ich eine Patchworkdecke mit der Bezeichnung -Mädchentraum Patchworkdecke wie Lillifee- als Auktion bei EBAY eingestellt und für 24,99 € incl. MwSt.verkauft. Die auf der Tagesdecke abgebildeten verschiedenen Figuren (Prinzessinen, Feen ...

Texte im Auftrag umschreiben und nicht gegen Urheberrecht verstoßen

vom 13.3.2017

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Guten Tag. Ich arbeite als freier Texter und wurde von einem Kunden gegen Entgelt in pauschaler Höhe zum Umformulieren von Texten einer fremden Website beauftragt (gesamte Website Inhalte). Mein Kunde möchte eine eigene Website zum Thema mit identischen Inhalten aufbauen ohne doppelten Content aus Sicht von z.B. Google zu erzeugen, mit Absicht Umsätze zu generieren. Die Art der Generierung ist ...

Verstoss gegen Urheberrecht bei Werkvertrag

vom 22.9.2006

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann / Düren

AN = Student, AG =Fachhochschulinstitut AN erstellt für AG vor ein paar Jahren eine PHP/Mysql-basierte Seminarverwaltungssoftware. Die Erstellung wird durch Werkvertrag geregelt. AN erstellt auch noch eine Webseite auf dem Server von AG auf dem die Software als Open Source-Software unter der GPL zum öffentlichen Download angeboten wird. AN räumt im Werkvertrag mit AG das „Eigentum, das unbeschr ...

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Rechtliche Zulässigkeit von Gewinnspiel-Hinweisen mit Produktbildern auf Instagram

vom 2.8.2025 für 55 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe seit kurzem gemeinsam mit zwei Freundinnen einen Instagram-Account, auf dem wir unsere Follower regelmäßig auf aktuelle Gewinnspiele aufmerksam machen möchten – etwa solche, die durch Produktkäufe ausgelöst werden können (z. B. Aktionsverpackungen im Supermarkt). Dabei weisen wir lediglich auf öffentlich zugängliche Gewinnspiele Dritter hin, wir veran ...

Urheberrecht Hinweistext noch aktuell

vom 29.7.2025 für 35 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Hagen Riemann / Hamburg

Guten Tag, auf Ebay habe ich ein Filmplakat für private Zwecke gekauft. Das Filmplakat wurde im Jahre 2006 vom Filmverleih Concorde Filmverleih GmbH zur Bewerbung des Filmes herausgebracht. Unten auf dem Plakat ist der folgende Hinweistext zu lesen: "HINWEIS! Dieses Material bleibt Eigentum der CONCORDE FILM. Es ist ausschließlich für Werbezwecke bestimmt. Jeglicher Verkauf oder käuflicher Erwerb ...

Kommerzieller Verkauf eines KI-Buchs

vom 6.6.2025 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Hallo, ich plane ein Ratgeber-Buch mittels KI (ChatGPT) zu erstellen. Die Texte werden durch die KI mittels Vorgaben erzeugt, die ich der KI vorgebe. Sofern die KI-Texte nicht auf Zitaten anderer Menschen basiert, ergab meine Internet-Recherche bisher, dass dies urheberrechtlich unbedenklich ist. Ich kann jedoch unmöglich jeden durch die KI erzeugten Satz überprüfen, ob sich irgendwo ein urheberre ...

iPhone Case, Plagiat aus China liegt beim Zoll

vom 4.6.2025 für 48 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Ingo Bordasch / Berlin

Einen schönen Guten Tag, ich wende mich mit einem Problem an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Ich habe vor einigen Monaten ein iPhone Case bei dieser Firma: https://iphonecasehub.com/de/pages/uber-uns bestellt. Nun habe ich gestern Post vom Zoll in Frankfurt bekommen. Es wird nun geprüft, ob es sich um ein Original Case der Marke Yves Saint Laurent handelt oder um ein Plagiat. Ich ...

Pol. Vorladung Zeugenvernehmung in Ermittlungsverfahren nach MarkG

vom 21.5.2025 für 50 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Ich wurde von der Polizei zu einer Zeugenvernehmung vorgeladen. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Markengesetz. Der Verstoß soll an meiner Wohnanschrift erfolgt sein. Nach Prüfung nahezu all meiner Online-Aktivitäten an diesem Tag konnte ich lediglich den Erwerb einer Lizenz im Webshop vip-scdkey.com feststellen. Auf diesen bin ...

AGB Urheberrecht

vom 5.5.2025 für 48 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Dr. Stefan Sepp Lorenz, Steuerberater, LL.M. oec., Diplom-Finanzwirt (FH) / Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in unserem Haus eine Beschilderung von einem Unternehmen umsetzen und installieren lassen. Wir möchten nun an dieser Beschilderung die Inhalte ändern und würden dies durch einen externen Anbieter (nicht der ursprüngliche Lieferant) übernehmen und nur die Beschriftung anpassen, das restliche Schild wird nicht verändert. In den AGB’s des AGB Urheberre ...

Rechtliche Einschätzung zu Sticker-Verkauf mit Bezug auf Elon Musk und Tesla

vom 31.3.2025 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach

Schönen guten Tag, ich wollte einmal Ihren Online-Dienst ausprobieren. Da ich in Zukunft noch zwei weitere Unternehmen/ Gewerbepflichtige Tätigkeiten plane, wäre ich auch an dem monatlichen Modell interessiert. Um Ihre Dienste nun erstmals auszuprobieren, habe ich eine, meiner Meinung nach, schnell zu beantwortende Frage, auf die ich bis jetzt aber noch keine klar definierte Antwort erhalten k ...

News aus RSS Feed

vom 15.1.2025 für 35 €

beantwortet von Rechtsanwältin

Rechtsanwältin Sonja Stadler / Wuppertal

ich möchte folgendes mit diversen News machen: -News aus einem RSS Feed "einlesen" (NICHT in meine Homepage einbinden) -Diese News entsprechend vom englischen ins deutsche übersetzen -Durch KI zusammenfassen lassen -Bilder und Videomaterial entfernen lassen -Auf meiner Homepage veröffentlichen -Quellenangabe auf den Original-Artikel unten dran setzen Darf ich das? Mehrwert bietet mein A ...

Produktsicherheitsverordnung, Herstellerangabe

vom 8.12.2024 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Hagen Riemann / Hamburg

Hallo, aktuell gibt es ein neues Gesetz, dadurch ist man als Onlinehändler dazu verpflichtet, bei jedem Artikel den Hersteller auf jeder Produktseite anzugeben. Für mich als Onlinehändler ist dies fatal, da viele Kunden dann direkt (weil günstiger) beim Hersteller kaufen. Ich möchte dies umgehen, indem ich die Artikel mit meiner Marke versehe und ich dadurch rechtlich als Hersteller gelte und da ...

Ist Werbung für Replikas erlaubt?

vom 28.11.2024 für 50 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main

Ist es erlaubt als Influenzer Werbung für z.b. einen ausländischen (China) Shop zu machen? Also z.b. in einem Video eine nachgemachte Markenjacke zeigen und bisschen über die Jacke zu sprechen und einen Link in der Beschreibung zu stellen inkl. Rabatt Code, der zu dem ausländischen Shop verlinkt? ...

Anfrage zur Nutzung von Quellen für gewinnorientiertes Ferninstitut

vom 24.11.2024 für 50 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Gregor Steenberg, LL.M. / Pforzheim

Guten Tag, ich plane, ein Ferninstitut zu gründen, das Online-Fortbildungen für Kitaleitungen und pädagogische Fachkräfte anbietet. Da diese Institution auf Gewinn ausgerichtet sein wird, habe ich mehrere Fragen bezüglich des Urheberrechts, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und das Zitieren von Quellen in meinen Lehrmaterialien. Anwendbarkeit von § 60 Urheberrechtsgesetz (UrhG): Ic ...

"Dr." im Markenname

vom 8.11.2024 für 100 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich an Sie, um Ihre Expertise bezüglich der rechtlichen Aspekte der Verwendung des Markennamens "Dr. Mustermann" einzuholen. Ich beabsichtige, eine Marke in der Schuhbranche unter dem Namen "Dr. Mustermann" auf den Markt zu bringen. Hierbei möchte ich betonen, dass keine reale Person namens Dr. Mustermann hinter diesem Markennamen steht und dass das Prod ...

Latex Heldenmaske

vom 6.11.2024 für 40 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Ümit Yildirim, LL.M. / Bremen

Hallo, ich möchte meine youtube videos in einer Latexmaske und T-shirt von Captain America veröffentlichen. Link von der Maske: https://www.amazon.de/QQWE-Captain-Halloween-Maskerade-OneSize/dp/B07HH74NDM/ref=mp_s_a_1_3?crid=1SE8OQXG50TZ2&dib=eyJ2IjoiMSJ9.Fe0ZILEDfJ5SaRxoyRP9hn6Wfwu2C96zifWAJuStsNNPSCfFwQs9tJiDWjD0N1BxDNDyNAqgGDe-4gFCuKbYLxh_QphS_vMQmG_UxZWf8dAowU11Lep11d22SuntEWOCpmaT ...

Markenrecht Einwegkamera Weiterverkauf

vom 19.5.2024 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann / Münster

Ich plane eine Marke zu gründen, welche Einwegkameras verkauft und frage mich, ob es rechtlich strafbar wäre, das Etikett z.B. von der Einwegkamera der Marke Kodak oder Fujifilm abzunehmen und mein eigenes Etikett anzubringen, um diese zu verkaufen. ...

Verwendung von Markennamen mehrerer Autohersteller im Onlineshop

vom 5.3.2024 für 40 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Christian Rebbert / Lippstadt

Hallo, ich wende mich an Sie, um rechtlichen Rat bezüglich der Verwendung von Markennamen in meinem Onlineshop zu erhalten. Ich plane, Spielzeugautos aus Klemmbausteinen anzubieten und beabsichtige, die Markennamen der Autohersteller zu nutzen, um die Spielzeugautos besser identifizieren zu können. Es sind Eigenbauten und die Logos der Hersteller werden nicht verwendet. Allerdings bin ich ...

Markenrecht: Verkauf von KI generierten Bildern mit erkennbaren Automarken

vom 3.3.2024 für 50 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Mathias Schulze / Goettingen

Sehr geehrte Anwälte, Ich betreibe einen Onlineshop, in dem ich KI-generierte Bilder verkaufe. Einige dieser Bilder beinhalten Erscheinungsbilder von bekannten Marken, wie beispielsweise Automarken. Alle Bilder werden im Voraus generiert und entsprechen daher nicht 1:1 dem Original. Teilweise sind sie ähnlich, manchmal jedoch auch sehr unterschiedlich. Es wird auf jedem Auto händisch per Photos ...

Musterschutz Tasse

vom 9.2.2024 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach

Ich habe im Internet für unseren Verein Tassen gekauft . Aufdruck eines deutschen Waffen Herstellers. Da nicht alle Tassen benötigt wurden habe ich diese auf Ebay verkauft. Es waren ca 40 Tassen. Nun wurde das Angebot bei Ebay gesperrt Wegen Geistigen Eigentums Was passiert jetzt mit mir ? ...

Verkauf von Skulpturen bekannter Automarken

vom 28.1.2024 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwältin

Rechtsanwältin Katharina Larverseder / München

Guten Tag, ich würde gerne nebenbei bisschen Geld durch einen Online-Shop verdienen. Als Idee hatte ich unterschiedliche Automodelle als Skuplturen aus Beton zu verkaufen. Die Herstellung erfolgte aus eigenen Händen. Meine Frage wäre in welchem Rahmen der Verkauf stattfinden darf bevor ich die Marke verletzte. Ich würde selbstverständlich dem Verkäufer klarstellen, dass es sich hierbei nicht ...

Vorwurf Urheberrechtsverletzung auf Internetshop

vom 20.12.2023 für 30 €

beantwortet von Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg

Hallo geehrte Rechtsexperten, mein Anliegen ist folgendes: Ich führe nebenberuflich einen Internet-Shop. Gestern hatte ich in meinem Geschäftspostfach eine Email, dessen Ziel es ist, mich für eine Urheberrechtsverletzung auf meiner Webseite zu belangen. Ein Druck will aufgebaut werden, indem eine ultrakurze Frist im Raum steht. Allerdings keine konkreten Angaben über das Objekt. Sehr fadensc ...

Verkauf von Produktschlüsseln Urheberrechtsverletzung oder Erstbegehungsgefahr

vom 9.12.2023 für 40 €

beantwortet von Rechtsanwältin

Rechtsanwältin Sonja Stadler / Wuppertal

Es stellt sich die Frage, ob der bloße Verkauf von Software-Produktschlüsseln ohne gleichzeitiges Gewähren von Nutzungsrechten eine Verletzung des Urheberrechts darstellt und somit Schadensersatzansprüche sowie Auskunftsansprüche begründet, oder ob damit lediglich eine Erstbegehungsgefahr vorliegt, die einen Unterlassungsanspruch nach sich zieht? ...

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