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172 Ergebnisse für agb artikel woche

Zinsanpassungsklausel
vom 3.7.2005 20 € Historischer Preis
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- Falls ja: Innerhalb welcher Frist muss die Bank die Zinsen anpassen ("x Wochen/Monate nach der Leitzinssenkung")? ... Diesem Anwalt eine nicht öffentliche Beratungsanfrage schicken Ratgeber Artikel von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann auf 123recht.net Alle Antworten von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann ansehen Alle Bewertungen von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann ansehen Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank für Ihre Anfrage.
Kauf im Online Handel: keine Lieferung, keine Rückerstattung, keine Reaktion
vom 24.1.2014 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
- kam dann eine Mail mit der Mitteilung: Artikel ist nicht lieferbar. ... Seitdem: keine Reaktion auf meine Mails, keine Rückerstattung - seit mehr als drei Wochen!!!! ... Des Weiteren stellen Sie das Handeln unseres Hauses, sowie unseren Ruf in Frage, unterstellen uns öffentlich Verstöße gegen §§ 6,10 UWG, obgleich Sie durch Akzeptanz der AGB´S den Liefer- und Retourmodalitäten ausdrücklich zugestimmt haben.
Muß "angeblicher"Urheber sein Urheberrecht beweisen oder reicht Aussage es sei seins?
vom 22.12.2007 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Es dauerte keine 5 Stunden nach Beginn der Auktion da meldete sich ein Ebayshop und behauptete das dieses Foto Ihres wäre und ich daher 500 Euro Schadensersatz zahlen soll,dies stände in Ihren AGB´s. ... Nach verstrichener selbst gesetzter Frist des Shops hörte ich viele Wochen nichts, bis gestern, als ein Schreiben eines Anwaltes kam,indem ich aufgefordert werde die 500 Euro wg.Urheberrechtsverletzung an dem Foto zzgl.Anwaltskosten zu übernehmen, also zus. ca. 600 Euro bis 31.12.2007 zu zahlen,ansonsten würden gerichtliche Schritte eingeleitet werden und es würden mich erhebliche Mehrkosten erwarten. ... ... es wird jedich wieder auf die, mir zum vor Bedrohung/Forderung unbekannten AGB´s hingewiesen, außerdem droht man mir nebenbei zu prüfen ob ich nicht die Vorraussetzung eines gewerblichen Verkäufers erfülle, da ich ca. 6-12 Artikel monatlich versteigere, meißtens nur Kleinkram, geringwertige Kleidung gebraucht u. teilws.auch neu, und mich daraufhin anzuzeigen, wohl wegen "Steuerhinterziehng"?...
§ 12 TzbfG
vom 12.8.2007 25 € Historischer Preis
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www.bdphg.de/informationen/mandantenrundbriefe/mandantenrundbrief_20062.pdf Zur folgenden Passage des BAG-Urteils ein Nachfrage: heißt das nun, dass AGB-rechtlich vereinbart werden kann, dass die wöchentliche Regelarbeitszeit, die bei einer 6-Tage Woche 42,5 Stunden beträgt pro Woche maximal auf 34 Stunden (Direktionsrecht) gesenkt werden kann, wenn dies im Arbeitsvertrag vereinbart wurde, oder heißt das, dass man den Vertrag AGB-rechtlich auch so gestalten kann, dass die monatliche Arbeitszeit vom Arbeitgeber um bis zu 20% herabgesenkt werden kann und lediglich die monatsdurchschnittliche Wochenarbeitszeit 34 Stunden im genannten Fall nicht unteschreiten darf. Letzteres würde heißen, dass es durchaus sein kann, dass der Arbeitnehmer (auf Anweisung des Arbeitgebers) in einer Woche mal weniger als 34 Stunden arbeitet und lediglich die monatliche wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit 34 Stunden nicht unterschreiten darf. ... Text=5%20AZR%20545/04" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04: Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-K
Internetkauf - Widerruf ohne Warenannahme
vom 27.3.2011 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, im Internet bestellte ich kürzlich eine Skijacke mit einem Warenwert von 299€ (+8€ Versandgebühren). Per Vorkasse überwies ich das Geld am 07.03. Nachdem die bestellte Ware bis zum 22.03. nicht bei mir angekommen war, habe ich schriftlich mitgeteilt, dass ich von meinem Kauf zurück zutreten möchte.
ebay-Kauf, Ware nicht abholbereit, Käufer besteht auf Zahlung (Inkasso-Verfahren)
vom 28.4.2015 43 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, wir (gewerblich) haben den nachfolgenden Artikel beim Verkäufer (gewerblich) rechtmäßig, über einen so genannten Preisvorschlag, beim Verkaufshaus ebay erworben. ... Feb. 2015: Rückmeldung vom Verkäufer: Widerrufsfrist sei bereits abgelaufen und sie würden nun eine Lagerungsgebühr (ohne Nennung des Betrags) pro angefangene Woche verlangen. - 21. ... Kontaktaufnahme mit Frau G.t, Frau P. sei nur zwei Mal in der Woche im Hause, daher sei sie sonst nie erreichbar.
Versandschaden im Handelsrecht
vom 17.9.2015 65 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein kleines Unternehmen und produzieren relativ hochwertige Waren (€2000+ p. Stck.). Diese erreichen unsere Kunden zusätzlich versichert per Post.
Zinsanpassungklausel
vom 5.7.2005 15 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
- Falls ja: Innerhalb welcher Frist muss die Bank die Zinsen anpassen ("x Wochen/Monate nach der Leitzinssenkung")? ... Diesem Anwalt eine nicht öffentliche Beratungsanfrage schicken Ratgeber Artikel von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann auf 123recht.net Alle Antworten von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann ansehen Alle Bewertungen von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann ansehen Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank für Ihre Anfrage.
§ 199 BGB
vom 30.10.2006 60 € Historischer Preis
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In der Antwort von Anfang 2005 hat mir Herr Rechtsanwalt Schwartmann mitgeteilt, dass Rechtsunkenntnis (Kenntnis anspruchsbegründender Grundlagen) den Verjährungsbeginn nach § 199 BGB nur dann hinauszuschieben vermag, wenn sich die höchstrichterliche Rechtsprechung ändert, d.h. wenn eine Klage aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung zunächst aussichtslos erscheint und sich dann die höchstrichterliche Rechtsprechung ändert und nunmehr ein Klage nun Aussicht auf Erfolg hat (BAG NJW 2002, 1066). Nunmehr habe ich aufgrund des nachfolgenden Urteils des OLG Karlsruhe (mit Zitierung zweier neuer BGH-Urteile),Zweifel bekommen, ob das noch stimmt. Denn immerhin gab es ja vor der sog.
Verjährung nach § 199 BGB
vom 8.8.2008 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Diese Frage hatte ich vor ca. 2 Jahren eingestellt. Inzwischen ist mir ein Urteil des OLG Cellet vom 16. Januar 2007 (16 U 160/06) bekannt geworden (anzumerken ist, dass diese Urteil vom BGH mit Urteil vom 9.11.2007 aufgehoben und zurückverwiesen ist.