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711 Ergebnisse für abmahnung ebay

Verkauf von Chloe Sonnenbrillen
vom 23.6.2007 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Siehe Link http://www.wer-zu-wem.de/lizenzmarken/Brillen.html L’Amy hat auch die alleinigen und offiziellen Vertriebsrechte für Deutschland – und dürfte Druck auf ebay und auf jeden Gewerbetreibenden ausüben, der nicht auf dem offiziellen Vertriebsweg seine Waren erworben hat. ... Wir könnten mit einer Abmahnung rechnen, danach müßten wir die Lieferanten der Brillen und unsere Kunden, die bereits gekauft haben, offenlegen.
geset zl. Gewährleistung gegenüber Unternehmern aushebelbar etc ?
vom 21.5.2007 30 € Historischer Preis
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Ic h bin nebenberuflicher gewerblicher Verkäufer bei ebay und verkaufe sehr sporadisch elektronische Artikel in sehr niedrigen Stückzahlen (ca. 30 Stück/Jahr). ... " Ich will diese ersetzen durch folgendes: "Sofern in der ebay-Auktion nicht anders angegeben, besteht für gekaufte Ware folgende Gewährleistung: - Beim Kauf der Ware durch Verbraucher gemäß <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/BGB/13.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 13 BGB: Verbraucher">§ 13 BGB</a> gilt: Bei Neuware 24 Monate gesetzliche Gewährleistung.
Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung
vom 22.5.2017 60 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sein Verhalten gab Anlass eine Abmahnung zu schreiben (Gründe sind hinreichend in der Kündigung dokumentiert, siehe Anlage) Die Abmahnung wurde von ihm angenommen, indem er diese auf unsere Mail ca. 10 Minuten später bestätigte und darauf hinwies, dass er seinen Posten zum 01.08.17, wie bekannt zur Verfügung stellen würde, gerne auch früher. Kurze Zeit später schrieb er dann in seinem Facebook Account, das er sich heute also am Abend der Abmahnung, beim Kegeln einen Hexenschuss zugezogen hätte. ... Über eBay Kleinanzeige die er für seine Arbeitssuche schaltete, teilt er mit, das er für seinen derzeitigen Arbeitgeber zu einem Stundenlohn von 3 € arbeiten musste.
Verletzung Markenrecht und Vertragsstrafe
vom 18.7.2006 65 € Historischer Preis
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Ich habe im Internet hauptsächlich über Ebay, Uhren unter anderem von deutschen Automarken angeboten, welche ich von einem Großhändler aus Hong Kong bezogen habe. ... Auszug des RA Schreibens: Unter dem Gesichtspunkt des Schadenersatzes, aber auch der Geschäftsführung ohne Auftrag, sind Sie verplichtet, die Kosten unserer Inanspruchnehme für diese Abmahnung gem beiliegender Kostenaufstellung zu ersatten.
Urheberrecht - Widerrufsbelehrung in Textform Pflicht?
vom 21.5.2007 25 € Historischer Preis
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin als gewerblicher Anbieter auf der Auktionsplattform ebay tätig. ... " Ist obige Abmahnung rechtens, da ich in der online Widerrufsbelehrung ja darauf hinweise, dass die Frist "frühestens" mit erhalt der Belehrung in Textform beginnt und in dieser richtiger Weise "am Tag NACH Erhalt" steht?
Ist der Verkauf von LED-Ventilkappen ohne Zul. nach StVZO in Deutschland erlaubt?
vom 28.1.2012 55 € Historischer Preis
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Mir soll in der Abmahnung der Verkauf von LED-Ventilkappen ohne Zulassung für den Straßenverkehr verboten werden. ... ">12 O 238/11</a>) steht folgendes (Beschluss in dem einstweiligen Verfügungsverfahren): Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiederhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, Im geschäftlichen Verkehr mit Kraftfahrzeug-Beleuchtungsartikeln in der Bundesrepublik Deutschland, Artikel, die in der vom Kraftfahrzeug-Bundesamt genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen, anzubieten und in den Verkehr zu bringen, wenn diese nicht mit dem amtlich vorgeschriebenen Prüfzeichen gekennzeichnet sind, wie geschehen in dem Angebot mit der Nummer XXXXXXXX auf der Verkaufsplattform eBay und dokumentiert in den Bildschirmausdrucken, die dem Verfügungsantrag als Anlage A1 beigefügt sind.
Bildmarke
vom 23.10.2007 50 € Historischer Preis
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Ich betreibe eine Gallerie und biete über 1000 Bilder an, die nach Auftragserteilung von Künstlern händisch hergestellt werden. Die Ideen, was man alles machen könnte, erhalte ich von den herstellenden Künstlern als Beispielfotos aus der Vergangenheit, die ich dann im Internet veröffentliche. Auf einem der Bilder ist ein aufsteigendes Pferd zu sehen, das exakt wie die Bildmarke von Ferrari aussieht (ohne das Drumherum wie das Schild etc.)
AGBs für online Plugin zur Lead Generierung für Finanzdienstleister im Internet
vom 30.4.2013 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Expert(inn)en, Ich habe eine Web-Anwendung entwickelt, die Finanzdienstleister nach der Anmeldung auf meiner Seite, mit einem kleinen Code in Ihre eigene Webseite integrieren können (sog. IFrame Verfahren, d.h. die Anwendung läuft technisch gesehen auf meinem Server / über meine Datenbank). Der Vorgang: Die Web-Anwendung ist ein Finanz Check, mit Hilfe derer ein User sein persönliches Finanzverhalten prüfen kann (auf der Webseite des Finanzdienstleisters, wo sie integriert wurde, aber technisch über meine Datenbank / Codes / Server).