Anpassungen im Arbeitsvertrag bezüglich Arbeitnehmererfindungen
vom 19.2.2025
für 30 €
beantwortet von
Rechtsanwalt Thomas Bohle / Oldenburg
Kann ich in meinem Arbeitsvertrag eine Klausel einfügen, die bewirkt dass ich als Arbeitnehmer keine Meldepflicht habe sowie alle Eigentumsverhältnisse an meinen Ideen behalten kann? ... Es so dass meine Ideen mir auch während der Arbeitszeit kommen und dabei auch die Ressourcen des Arbeitgebers genutzt werden. ... Könnten Sie eine entsprechende Klausel für den Arbeitsvertrag formulieren, die mich von der Meldepflicht befreit sowie alle Rechte an den Ideen mir zuspricht?