Atypische stille Beteiligung von dritten aufdeckbar?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 29.03.2016 | 95 Aufrufe | ***
Neues Jugenschutzgesetz (für Online-Shops)
Internetrecht, Computerrecht
| 27.03.2016 | 567 Aufrufe | ***
Wir betreiben einen Online-Shop für elektrische Zigaretten und haben auch ein stationäres Ladengeschäft. Ab 1.4. gilt das neue Jugendschutzgesetz, das...
Ärztliche Untersuchung & Aufnahme einer anderen Tätigkeit im Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
| 25.03.2016 | 135 Aufrufe | ***
Abmahnung zum Filesharing
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 24.03.2016 | 781 Aufrufe | ***
Ich als Anschlussinhaber (Mutter) habe eine Abmahnung bekommen, dass ich ein Video über Torrent gedownloaded habe und durch den gleichzeitigen upload ...
Rückabwicklung Geschäftsbeziehung/Schadenersatz?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 23.03.2016 | 418 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren, ich lasse, seit letztem Jahr, Lederprodukte unter eigenem Label in den Niederlanden fertigen. Diese Produkte machen ein...
Gemeinfreiheit
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.03.2016 | 133 Aufrufe | ***
WG Zimmer Kündigung zur Monatsmitte
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 21.03.2016 | 436 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lebe in einer WG und meine Mitbewohnerin ist Immobilienfachwirtin.
Vergangenen Montag, den 14.März hat sie (o...
Ist meine Kostenvorschussnote gerechtfertigt?
Arbeitsrecht
| 21.03.2016 | 858 Aufrufe | ***
Guten Abend! Ich hoffe, jemand kann mir hier weiterhelfen, denn ich habe folgendes Problem:
Ich habe am Montag in einem Erstberatungstermin mit ein...
Schönheitsreparaturen bei Auszug nach 2 Jahren und 4 Monaten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 20.03.2016 | 486 Aufrufe | ***
Liebes Anwälteteam,
nach 2 Jahren und vier Monaten ziehen wir aus unserer Mietswohnung aus. Wir hatten lediglich zwei Wände farbig gestrichen, dies...
Verlag kündigt geplantes Buchprojekt und fordert Anzahlung zurück. Was tun?
Vertragsrecht
| 20.03.2016 | 174 Aufrufe | ***
Markenrecht Gebindegrößen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.03.2016 | 618 Aufrufe | ***
Ich möchte Autolack Mischfarben aus dem original Gebinde in kleinere Gebinde umfüllen und weiterverkaufen. Die Lackhersteller haben ca. 70 verschieden...
Eidesstattliche Versicherung nach Löschung gemäß Geheimhaltungsvereinbarung
Internetrecht, Computerrecht
| 17.03.2016 | 95 Aufrufe | ***
Falschlieferung und Verweigerung der Erstattung der Rücksendekosten
Kaufrecht
| 16.03.2016 | 1409 Aufrufe | ***
Am 06.03.2016 erwarb ich auf einer Website ein Paar Stiefel der Größe 39. Diese waren in der Tat in der Kategorie "Größe 39" zum Verkauf angeboten und...
§ 28 Polizeigesetz
Generelle Themen
| 15.03.2016 | 646 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
hat die Polizei in NRW auch präventiv zur Verhütung weiterer Ordnungswidrigkeiten die Möglichkeit jemand in Gewahrsam zu nehm...
Newsletter "Double opt in" auch bei Bestellung in Onlineshop notwendig?
Internetrecht, Computerrecht
| 15.03.2016 | 121 Aufrufe | ***
Wohnfläche im Mietvertrag bewusst vergrößert
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.03.2016 | 161 Aufrufe | ***
Rückzug vom Kaufvertrag von 2 Firmen
Vertragsrecht
| 15.03.2016 | 169 Aufrufe | ***
btm-nichtsmachen
Generelle Themen
| 13.03.2016 | 606 Aufrufe | ***
von der polizei beim kiffen erwischt - drogenscreening - durchgefallen - führerscheinentzug. Entgeltlich :-). Inzwischen ists fünfzehn jahre her! Komm...
Verbindliche Bestellung eines neuen Kraftfahrzeuges / Widerruf
Kaufrecht
| 13.03.2016 | 771 Aufrufe | ***
Am 9.3.16 war ich im Autohaus KADEA Berlin. Es gab die Werbung ein Neufahrzeug bestellen und 5T€ über Schwacke für den Altwagen.
Es gab ein Beratungs...
MARKENÜBERNAHME NACH TODESFALL DES MARKENINHABERS
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.03.2016 | 421 Aufrufe | ***
Ausgangslage.
Ich bzw. mein Unternehmen sind an der Übernahme einer bestimmten Wort- und Bildmarke sowie an den damit verbundenen Designrechten, au...
Bei Vorlieferanten Schadensfrei halten
Schadensersatz
| 12.03.2016 | 124 Aufrufe | ***
pachtvertrag kündigung wegen nicht zahlung der Kaution?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.03.2016 | 169 Aufrufe | ***
Sammlung und Veröffentlichung von Vereinsdaten auf eigener Unternehmenshomepage
Internetrecht, Computerrecht
| 11.03.2016 | 131 Aufrufe | ***
Internet-Anschluss: Sonderkündigungsrecht wegen Nicht-Erbringung?
Vertragsrecht
| 08.03.2016 | 205 Aufrufe | ***
Zigaretten
Generelle Themen
| 08.03.2016 | 736 Aufrufe | ***
Hallo,
Kann ich Zigaretten unbegrenzt aus den europäischen Ausland (EU) mitnehmen? Zoll ...Tabaksteuer ....
Kann ich mir diese unbegrenzt per Inte...
Mangelhafte Ware / defekte Gleitsichtsonnenbrille
Kaufrecht
| 08.03.2016 | 496 Aufrufe | ***
Ich war im Oktober 2015 in der Türkei und habe dort eine Gleitsichtsonnenbrille gekauft. Nach ca. 4 Wochen sind beide Brillen-Gläser aus dem Brillenge...
Fristlose Kuendigung durch Golfclubmitglied
Vertragsrecht
| 07.03.2016 | 166 Aufrufe | ***
Notarkostenerstattung wenn Baulasten verschwiegen werden
Vertragsrecht
| 07.03.2016 | 645 Aufrufe | ***
Wir wollten ein gebrauchtes Haus (Baujahr 1990) über einen Makler kaufen. Wir haben vom Kauf kurz vor dem Notartermin abgesehen, da sich herausstelle ...
Markenrechte
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 06.03.2016 | 372 Aufrufe | ***
Guten Abend,
Im Auftrag eines deutschen Unternehmens erarbeiten wir gerade eine kleine Kunstserie bestehend aus 5 verschiedenen kleinen Siebdrucken...
Abmahnung anfechtbar ?
Arbeitsrecht
| 06.03.2016 | 158 Aufrufe | ***
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