Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
499.757
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Zubehör von E- Zigaretten

| 14.03.2018 03:38 |
Preis: 50,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Hallo,

Ich möchte online e-Zigaretten Zubehör gewerblich verkaufen und versenden.

Muss ich laut Jugendschutz Gesetz jegliches Zubehör für E-Zigaretten mit Alterssichtprüfung versenden?

Speziell bezogen auf Watte, Akkus, Ladegeräte, Draht, fertige Coils zum Einbau in Verdampfer Köpfen, Werkzeug zum fertigen von Coils, Taschen für E-Zigaretten, Drip Tips (Mundstücke), Akkus.

Die meisten Dinge kann man in anderen Shops z.b Drogerie oder Baumarkt ohne Alterskontrolle kaufen, trotzdem versenden Shops für e Zigaretten alles mit Alterskontrolle.

Daher die Frage ob diese Dinge in einem stinknormalem Paket oder Brief versendet werden dürfen.
Oder ob die Alterskontrolle bei diesen Dingen gewahrt werden muss.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Eine Pflicht zur Durchführung einer Altersverifizierung für diese Produktgruppen besteht derzeit weder nach der Rechtsprechung noch nach dem Gesetz. In § 10 JuschG heißt es dazu:

...
(3) Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten noch an Kinder und Jugendliche im Wege des Versandhandels abgegeben werden.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für nikotinfreie Erzeugnisse, wie elektronische Zigaretten oder elektronische Shishas, in denen Flüssigkeit durch ein elektronisches Heizelement verdampft und die entstehenden Aerosole mit dem Mund eingeatmet werden, sowie für deren Behältnisse.


Die von Ihnen genannten Produkte fallen nicht in die Gruppe der Behältnisse, so dass kein Verkaufsverbot gegenüber Minderjährigen und somit auch keine Überprüfungspflicht besteht. Allerdings muss ich Sie darauf hinweisen, dass der Gesetzeswortlaut auch auf Zubehör (dies würde die genannten Produkte einschließen) erweitert werden kann, etwa wenn es dazu eine neue EU Richtlinie gibt. Die Einschätzung hat daher nicht zwingend für Dauer bestand.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
Bewertung des Fragestellers 14.03.2018 | 04:52

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Danke für die schnelle und ausführliche Antwort. Diese hat mir sehr geholfen. Danke dafür."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 14.03.2018 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64106 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Rechtsanwalt war sehr Kompetent! Er hat mir sehr geholfen. Ich kann ihn nur weiter empfehlen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles war für mich in Ordnung. Schnell und in einer verständlichen Ausdrucksart. Super - so soll es sein. Danke ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Frage wurde ausführlich beantwortet und es wurde eine neue Möglichkeit aufgezeigt, diesen "Fall" evtl zu lösen. Vielen Dank dafür ...
FRAGESTELLER