Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Widerrufsrecht Abmahnung


| 06.09.2006 23:23 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Hallo,
heute habe ich per Mail (!) von einem Anwalt ein Schreiben mit einer Unterlassungserklärung sowie Aufwendungsersatz-Rechnung erhalten. Darin wird mir vorgeworfen, ich hätte seinen Mandanten durch meine Kombucha-Pilz-Verkäufe bei ebay geschädigt (Streitwert 25.000 Euro, zu 1,5 %)weil ich in meinen Angeboten keine Widerrufserklärung angegeben hätte. Er will nun die Unterlassungserklärung umgehend (bis 11.9.) unterschrieben haben und ferner Aufwendungsersatz in Höhe von knapp Euro 1.250,--. Seine Behauptungen sind, daß ich das gewerblich betreibe und einen Shop unterhalte. Ich bin bei ebay als privater Verkäufer gemeldet und verkaufe überwiegend gebrauchte Sachen aus Haushaltsauflösung für meine Freunde und Familie und eigene, nicht mehr benötigte Dinge verkaufe. Außerdem habe ich keinen Shop. Lt. den Bestimmungen bei ebay ist für gewerbliche Verkäufer nötig, in ihren Angeboten ein Widerrufsrecht zu setzen, jedoch nicht für private Verkäufer -ihnen bleibt es überlassen, ob sie das einräumen wollen oder nicht.
Auf meiner "mich"-Seite habe ich darauf hingeweisen, daß es private Verkäufe sind und daher kein Widerrufsrecht gewährt wird.
Unklar ist mir, wie diese Leute meine Adresse ermitteln konnte, denn bei ebay steht sie nicht öffentlich.Und der Mandant hat auch bei mir niemals einen Kombucha gekauft. Fühlt sich jedoch benachteiligt, weil er 2 Internet-Shops unterhält und dasWiderrufsrecht einrumen muß.
Außer mir haben offensichtlich noch weitere Kombucha-Verkäufer bei ebay solches Anschreiben per mail bekommen (Massenabmahnung?)
Er droht ferner, daß er vor Gericht gehen wird, wenn diese Erklärung nicht unterschrieben bis zum 11.9.06 bei ihm vorliegt und droht weiter mit Euro 5.100,--, falls ich/wir nicht unterschreiben. Naja und mit diesem Aufwendungsersatz in Höhe von 1.250,-- will er dann auch gleich noch einklagen.
Meine Bewertungen sind in 4,5 Jahren auf ca. 2.000 für Verkäufe und auch Kaufe angewachsen, meine durchschnittlichen Verkäufe pro Monat liegen jedoch unter 40, eher weniger Auktionen.
Ein weiterer Verkäufer hat insgesamt nur 60 Bewertungen und wird ebenso angegriffen.
Müssen wir uns das gefallen lassen und was kann ich/können wir dagegen unernehmen? Wie können wir uns wehren, da wir tatsächlich nur private Verkäufer sind und dazwischen auch einige Kombucha, die meistens aus unserer privaten Aufzucht übrig sind, verkaufen.
Vielleicht ist das hier etwas verworren, aber wir sind ziemlich geschockt und hoffen auf eine gute Antwort, um weiter agieren zu können.
Vielen Dank im Voraus.
Viele Grüße
G.Geh

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

in Anbetracht Ihres Einsatzes (Sie sehen ja, was die Gegenseite verlangt...) antworte ich Ihnen relativ kurz:

Ob Sie Privatverkäufer sind oder als Unternehmer gelten, können Sie sich leider nicht selbst aussuchen. Bei 40 Verkäufen pro Monat und insgesamt ca. 2000 Verkäufen spricht sehr viel dafür, dass Sie als Unternehmer einzustufen sind (insbesondere wenn Sie dann auch noch einige Artikel wie z.B. den Kombucha-Pilz mehrfach verkaufen).

So wurden von Gerichten schon Verkäufer mit 154 Bewertungen oder auch mit 250 Verkäufen in 31 (!) Monaten als Unternehmer eingestuft. Letztendlich ist dies eine Frage des Einzelfalls, so dass man sich Ihre Verkäufe genau ansehen müsste.

Sind Sie als Unterehmer anzusehen, müssen Sie u.a. ein Widerrufsrecht einräumen, so dass demnach die Abmahnung der Sache nach berechtigt wäre. Dass auch andere Verkäufer eine ähnliche Abmahnung erhalten haben, muss nicht unbedingt für eine missbräuchliche Massenabmahnung sprechen, da sich eben möglicherweise der Konkurrent tatsächlich benachteiligt fühlt und daher gegen Sie und andere Kombucha-Verkäufer vorgeht. Auf der anderen Seite gibt es tatsächlich immer wieder auch die Fälle, in denen es tatsächlich primär um das Schinden von Gebühren geht. Um dies nachzuweisen, müssen aber eine Vielzahl von Betroffenen gefunden werden.

Die Erklärung sollte auf jeden Fall überprüft und ggf. modifiziert werden, bevor Sie eine solche abgeben. Wenn Sie dies nicht tun und der Anspruch berechtigt ist, droht Ihnen eine einstweilige Verfügung, durch die weitere Kosten entstehen. Ob der Anspruch aber berechtigt ist, kann wie gesagt anhand Ihrer Angaben und auch in Anbetracht des Einsatzes an dieser Stelle nicht überprüft werden.

Ich hoffe, Ihnen erste Anhaltspunkte geliefert zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

---
www.kanzlei-alpers.de
info@kanzlei-alpers.de
Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Leider bezieht sich das nicht auf die Rechte eines privaten Verkäufers, sondern wurde doch etwas verallgemeintert und auf gewerbliche VK beantwortet. Was nun nicht der Fall ist: gewerblich, da 99% der Artikel gebrauchte Gegenstände sind "
FRAGESTELLER 2/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER