Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Die Gratifikation werden Sie nicht zurückzahlen müssen, da Ihr Arbeitsverhältnis bei Kündigung zum Ende des Monats März nicht wie in der Klausel verlangt vor Ablauf des 31.03. des Folgejahres endet, sondern erst mit Ablauf des 31.03. (§ 188 Absatz 2 BGB
).
Bei der Einmalzahlung kommt es der Klausel nach darauf an, ob die Auszahlung vor oder nach Ihrer Kündigung erfolgt. Bei eine Auszahlung vor dem Zugang Ihrer Kündigungserklärung beim Arbeitgeber würden die Voraussetzungen für einen Rückzahlungsanspruch nicht vorliegen, da Sie der Firma am 01.02. noch angehören und das Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt der Auszahlung noch ungekündigt ist.
Sollte der Arbeitgeber dennoch eine Rückzahlung fordern, sollten Sie die Angelegenheit konkret von einem auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt vor Ort prüfen lassen. Denn es ist durchaus denkbar, dass Sie trotz Vorliegen der in der Klausel genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf den Bonus haben, wenn dieser nicht allein Betriebstreue, sondern auch bereits geleistete Arbeit belohnen soll und damit Entgeltcharakter hat.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
30. November 2017
|
18:03
Antwort
vonRechtsanwalt Jan Wilking
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: https://www.jan-wilking.de
E-Mail:
Rechtsanwalt Jan Wilking
Rückfrage vom Fragesteller
1. Dezember 2017 | 08:47
Vielen Dank für die Antwort. Das hat mir schonmal sehr geholfen.
Bedeutet das bei 2.
das wenn das Geld morgens auf dem Konto ist und ich Nachmittags meine Kündigung abgebe, ich die Zahlung behalten darf?
Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
1. Dezember 2017 | 08:56
Vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Allein beruhend auf der von Ihnen zitierten Passage ist das korrekt, da Sie sich im Zeitpunkt der Auszahlung noch in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis befunden. Sie sollten allerdings prüfen, ob es hierzu ggf. noch andere vertragliche Regelungen gibt.
Mit freundlichen Grüßen
