Vertrieb eines neuen asiatischen Produkts in DE . Markenrechtliche Situation?

Question

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen eines Thailand Aufenthaltes bin ich auf ein interessantes, neues Produkt aufmerksam geworden.
Hierbei handelt es sich um eine BH- Aufbewahrungstasche namens „Bra- Buddy". Die Herstellerin dieses Produkts hat mir in einem persönlichen Gespräch den Vertrieb für Deutschland angeboten.

Umfangreiche Recherchen haben ergeben, dass es bereits mehrere Noname- Hersteller dieses Produkts in Asien gibt, wobei es sich bei „Bra- Buddy" vermutlich um das Originalprodukt handelt. Hier die offizielle Internetpräsenz von „Bra- Buddy": http://www.bra-buddy.com/

Des weiteren bin ich auf ein amerikanisches Unternehmen namens „The Brag Company" gestoßen (http://www.thebragcompany.com/Default.asp), welches als offizielle Trademark eingetragen ist.

Schließlich existieren noch mehrere chinesische Hersteller, welche ihr Produkt auf Plattformen wie alibaba.com anbieten; z.B. http://www.aliexpress.com/snapshot/108364224.html . Hier habe ich bereits ein Probeexemplar bestellt, welches keinerlei Etiketten oder Markennamen enthielt.

Da ich das thailändische „Bra-Buddy" oder das chinesische Noname- Produkt gerne in Deutschland vertreiben würde, stellen sich für mich folgende Fragen:

1. Ist eines der Produkte oder das Design, speziell das amerikanische oder thailändische, patentiert oder anderweitig geschützt?

2. Kann das chinesische Exemplar, auf Grund der Ähnlichkeit als Fälschung gewertet werden?

3. Wäre ein Vertrieb des chinesischen Produktes unter eigener Marke in Deutschland möglich?

4. Sind Zertifikate, wie CE- Zertifizierung notwendig?

Abschließend: Ist ein Vertrieb der Marke „Bra-Buddy" oder einer eigenen Marke in Kooperation mit einem chinesischen Produzenten juristisch unbedenklich?

Die größten Bedenken sehe ich vor allem bei der amerikanischen Firma „The Brag Company", da diese eine eingetragene Marke ist.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Stephan Rübben · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

In Deutschland können Form und Design eines Produkts kann nur durch ein Geschmacksmuster geschützt werden. Patente und Gebrauchsmuster decken Erfindungen ab und die Marke schützt die Bezeichnung einer Ware.

1) An dieser Stelle kann keine ausführliche Recherche vorgenommen werden, ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass die "Bra-Buddies" als Geschmacksmuster geschützt sind.
Zudem wird sich die Form der "Bra-Buddies" nicht schützen lassen, weil diese wohl schon "offenbart" worden ist. Allerdings können Sie wohl "Bra-Buddies" mit einem bestimmten Design schützen lassen.

2) Eine Fälschung impliziert eine Täuschung bspw. über den Hersteller. Wenn das chinesische Produkt keinen (Marken)Namen hat, ist für mich keine Täuschung ersichtlich.

3) Ein Vertrieb ist grundsätzlich möglich. Sie dürfen allerdings nicht die angesprochenen Kreise über die Herkunft des Produktes täuschen. Das wäre der Fall, wenn Sie fremde Marken verwenden.

4) Ich sehe derzeit keinerlei Anhaltspunkt für eine CE-Certifizierung.

Eine Kooperation mit den chinesischen Herstellern unter Verwendung einer eigenen Marke ist in jedem Falle unbedenklich.
Die Verwendungsmöglichkeiten der Marke "Bra Buddy" bedarf weiterer Recherche, die den Rahmen einer Erstberatung bei weitem übersteigt.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen. Ich berate Sie in diesen Fragen gerne weiter und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Geschäftsidee!

Mit freundlichen Grüßen

Vertrieb eines neuen asiatischen Produkts in DE . Markenrechtliche Situation?

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht