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Urheberrecht - Neue Produkte aus Produkten anderer Hersteller erschaffen

14.03.2019 20:30 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Markenrecht

Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Vater und ich haben die Idee aus alten Oldtimer-Teilen neue Produkte in Form von Möbeln und Dekoartikeln herzustellen mit gewerblicher Absicht. Das Problem ist Folgendes, das auf den alten Oldtimer-Teilen (teilweise bis zu 50-60 Jahre alt) das Logo des jeweiligen Herstellers deutlich zu erkennen ist und eigentlich nur durch Bohrloch und Uhrzeiger verdeckt bzw. verändert werden. Wir würden die Radkappen Uhren nicht mit den Namen der großen Marken bewerben, sondern komplett neutral. Die Frage, die sich uns nun stellt, ob ein Autohersteller die Verwendung seines Logos auf einer so alten Radkappe verbieten kann. Wie ist die rechtliche Situation und könnten wir rechtliche Konsequenzen erwarten?

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Zunächst müssen Sie schauen, ob die Marke noch dem Schutz unterliegt oder ggf. nicht mehr geschützt ist. Da Sie die Marke zu gewerblichen Zwecken verwenden, ist dies nicht zulässig. Die Marke ist ja deutlich sichtbar. Holen Sie sich daher die Erlaubnis der jeweiligen Firma ein, dann sind sie auf der absolut sicheren Seite. Anderenfalls dürfen Sie eine fremde Marke nicht verwenden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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