Verkauf von plagiaten bei ebay

Sehr geehrter Anfragender,

hinsichtlich der Kosten, die Ihnen Casio in Rechnung gestellt hat, kommt es nicht auf ein Verschulden und Ihre Gutgläubigkeit an, da Sie als Störer der Marke als solcher verschuldensunabhängig haften. In Markenrechtsstreitigkeiten sind enorme Streitwerte nicht selten, da die Marke für das Unternehmen nun einmal einen hohen Wert hat. Wenn das Unternehmen seine Marke nicht verteidigt, dann "verwässert" der Markenschutz und erlischt.

Anders sieht das gegenüber Ihrem Käufer aus. Hier kann sich ein Schadensersatzanspruch nur aus der Verletzung einer vertraglichen (Neben-) Pflicht ergeben. Dies setzt jedoch Verschulden voraus. Für das Verschulden ist der Geschädigte Beweispflichtig.

Ob ein Verschulden hier vorlag, weil Sie

a) Uhren mit der Bezeichnung "BabyG" verkauft haben, bzw.

b) nicht erkannt und mitgeteilt haben, dass es sich um Plagiate handelt,

kann aus der Entfernung nicht mit Sicherheit gesagt werden.

Als Anhaltspunkt würde ich für maßgeblich halten, in welchem Umfang Sie mit diesen Uhren gehandelt haben bzw. ob Sie ansonsten gewerblich Handel treiben.

Falls Sie aus den USA ein paar hundert Uhren gekauft haben, um Sie weiter zu verkaufen, würde ich es als fahrlässig erachten, sich keine Gedanken über die Zulässigkeit zu machen. Falls Sie jedoch nur ein paar Uhren gekauft haben, um diese auf Flohmarkt Nivaeu weiter zu verkaufen, halte ich die Anforderungen für geringer.

Auf jeden Fall sollten Sie bei dem Ihnen drohenden Schaden einen Anwalt einschalten. Angesichts der von Ihnen angegebenen wirtschaftlichen Situation wird Ihnen vermutlich Prozesskostenhilfe gewährt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Hinweisen weiter geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Kai Breuning
- Rechtsanwalt -