Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abmahnung eBay Verkauf

24.01.2013 11:45 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich schreibe Sie zu dem folgenden dringlichen Problemfall an:
[erhaltene Abmahnung nach eBay Verkauf].

Wir erhielten vorgestern eine Abmahnung hinsichtlich des Verkaufes eines (gebrauchten) Sportartikels (Kategorie Sport- Taschen&Rucksäcke) auf eBay. Der Artikel selber wurde von meinem Sohn vor längerer Zeit (ca. 7Jahren) auf Ebay von einem Privatverkäufer erworben und wurde schlußendlich (da dieser bereits seit fast genauso längere Zeit unbenutzt "herumlag") nun auf eBay zum Verkauf angeboten. Sehr bestürtzt mußten wir jedoch festellen, das die betreffende Auktion von eBay nicht nur gelöschjt wurde, sondern gleichfalls wir ein Abmahnungsschreiben eines Rechtsanwaltes erhielten, mit dem Vorwurf es würde sich um ein Plagiat handelt.Was uns bis zu diesem Zeitpunkt wohlgemerkt in keinster Weise bewußt war bzw. wir dieses überhaupt vermuten konnten. Das es sich aber um eben ein gefälschtes Markenprodukt handelt, wurde laut dem Rechtsanwalt, von eben diesem Hersteller bestätigt , welches (laut dem klagenden Hersteller) in der angebotenen Art nie in seiner Produktreihe vertreten war und somit von diesem eindeutig als Fälschung identifiziert wurde, was uns wie gesagt jedoch bis zum Zeitpunkt der nach dem Verkauf von eBay veranlaßten umgehenden Löschung des Angebotes sowie der Mitteilung einer Urheberrechtsverletzung in keinster weder bewußt war, noch wir dies vermuten konnte.

Zumal der Artikel (für uns als einen Laien) aufgrund der verwendeten Schriftzüge, der verwendeten Logos des Markenherstellers auf ebendiesem sowie eines integretierten Regenschutzes (welches sich gleichfalls in 2 OriginalProdukten des Herstellers, welcher mein Sohn gleichfalls besaß bzw. noch immer besitzt) sowohl von uns als auch meinem Sohn (beim damaligen Erwerb auf eBay) tatsächlich als OriginalProdukt angesehen wurde, zumal zu dem damaligen Zeitpunkt des Erwerbs, mehrere ähnliche Modelle auf eBay als gebrauchte Artikel angeboten bzw. gleichfalls verkauft wurden und somit der Eindruck uns gegenüber erweckt wurde, es würde sich um eine reguläre ProduktionsSerie des Herstellers handeln, uns dies zumal beim damaligen Verkauf weder vom (Privat-)Verkäufer noch von Ebay (als Auktions-/Verkaufsplattform) selber uns angezeigt bzw. mitgeteilt wurde.

Eben aufgrund der genannten (von dem Produzent des Plagiats) verwendeten (durch den tatsächlichen Hersteller rechtlich-geschützten) Markenzeichen (Schriftzug + Logo des Markenherstellers) sah dieser sich nun berechtigt eine Unterlassung sowie Schadenersatz einzufordern.

***********************************************************************************


Allgemeine Details zum Streit-/Klagewert:
Der Kostenerstattungsanspruch der klagenden Firma beträgt 1379,80EUR (inkl. einer Post-&TelekomunikationsPauschale von 20,-) .

Der (von der klagenden Firma) angesetzte Gegenstandswert beträgt 50.000EUR.
Bei der klagenden Firma handelt es sich um einen bekannten Outdoor-Ausrüster aus Idstein/Taunus.


******************************************************************************

Zur Klage selber:

Die Klage des Herstellers schließt sich daran an, dass nach der Meinung des Herstellers sowie seiner Rechtsvertretung der Verkauf trotz eines privaten eBay Mitgliedskontos im anzusehenden "geschäftlichen Verkehr" erfolgte und das Mitgliedskonto somit gewerblich genutzt wird. Sodaß eine Abmahnung auf der Grundlage einer gewerblichen Nutzung des Eayaccounts als berechtigt angesehen wurde. Zugrunde gelegt wird dies mit 440+ erhaltenen Bewertungen innerhalb der vergangenen 6 Monaten, wobei sich diese aber nicht (wie im Abmahnschreiben fälschlicherweise angegeben) rein aus getätigten Verkäufen, sondern mehr noch aus getätigten Käufen ergeben.

Das eBay Mitgliedskonto selber, welches für den Verkauf benutzt wurde, besteht seit Mitte 2010 und wurde anfänglich ausschließlich für den Kauf, mittlerweile aber auch für den (privaten) Verkauf genutzt.

Seit der Eröffung des Mitgliedskontos (2010) wurden bislang 1360+ Bewertungen von anderen eBay Mitgliedern abgegeben, wobei hier ca. 245 von Käufern herrühren, der Rest (1115+) sich aber aus selber getätigten Käufen auf Ebay ergibt, somit diese von Verkäufern herrührt. (Der prozentuale Anteil an Verkäufen langfristig gesehen somit 18,01% beträgt)

Die vom Hersteller bzw. insbesondere seiner Rechtsvertretung angemerkten 440+ Bewertungen innerhalb der vergangenen 6 Monate setzt sich derzeit wie folgt zusammen: 455 erhaltene Bewertungen, wovon 94 Bewertungen aus Verkäufen herrühren. (Stand: heute, 16:00)

innerhalb des letzten Monats erfolgten
80+ Bewertungen, wobei 19 hierbei von Käufern stammten.

Die erhalten Käuferbewertungen zu erfolgten Verkäufen auf der Auktionsplattform ebay beziehen sich zu 95% übrigens auf Artikel aus der Kategorie ["Sammeln& Seltens ~Rollenspiele&Tabletops"].

Der beanstandete Artikel hingegen (als einmaliger Verkauf) aus der Kategorie ["Sport ~Sporttaschen&Rucksäcke"].



*****************************************************************************
Zur Frage selber:

Besteht trotz der genannten Umstände (zwar wohl keine völlige Abweisung der Klage mit Verweis auf eine, trotz getätigter Verkäufe, rein private Nutzung des eBay Mitgliedskontos) zu mindestens aber die Möglichkeit für einen erfolgreichen Antrag zu einer eventuellen Minimierung des Kostenerstattungsanspruches gegenüber dem Hersteller, hinsichtlich des Klägers und in Bezugnahme auf den vorrangig von uns als Käufer genutzten eBay Mitgliedsaccount? (Beispielsweise durch eine von einem Anwalt abzuändernde daher modifizierte Unterlassungserklärung hinsichtlich der uns durch die derzeitige Unterlassungserklärung explizit unterstellten Absicht, Rucksäcke mit Schriftzug und Loge des klagenden Herstellers einzuführen, anzubieten bzw. in den Verkehr zu bringen und zu den genannten Zwecken zu besitzen, was deutlich zu sagen absolut nicht und in keinster Weise zutrifft, zumal es sich bei dem Verkauf eines (von uns vermuteten Originalproduktes) aus der Kategorie [Sport ~Sporttaschen&Rucksäcke] um einen sehr bedauerlichen jedoch nichtsdestotrotz einmaligen Vorgang handelte - und dieser somit auch nicht (wie unterstellt) öfters hätte vorgenommen werden sollen, zumal hierzu in keinster Weise und zu keinester Zeit eine dahingehende Intention von unserer Seite her bestand).

Zudem würden wir gerne wissen, wie von einem Rechtsanwalt die Höhe der zu zahlenden Abmahnkosten beurteilt werden (beziehungsweise ob diese möglicherweise . zu hoch angesetzt sind) oder ob durchaus Chancen besehen würden, eventuell auch eine geringere Vertragsstrafe durchsetzen?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen.

24.01.2013 | 13:06

Antwort

von


(5)
Neuenhofer Str. 101 - 103
42657 Solingen
Tel: 0212 / 22 66 16 03
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrte Ratsuchende,

Ihre Anfrage möchte ich anhand der von Ihnen geschilderten Umstände und der von Ihnen aufgeworfenen Fragen wie folgt beantworten:

Soweit Sie danach Fragen, ab wann man bei ebay als gewerblicher Verkäufer gilt, ist zunächst anzumerken, dass diesbezüglich in der Rechtsprechung keine starre Grenze existiert. So hat z. B der Bundesgerichtshof entschieden, dass man bereits ab 25 Verkäuferbewertungen als "gewerblich" gelten kann, BGH, Urteil vom 30.04.2008, Az.: I ZR 73/05.
Das OLG Hamburg nimmt an, dass man ab 242 Bewertungen innerhalb von zwei Jahren als gewerblich gilt,vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 27.02.2007, Az: 5 W 7/07. Das Landgericht Berlin lässt bereits 39 Verkäufe innerhalb von fünf Monaten genügen,vgl. LG Berlin, Urteil vom 09.11.2001, Az: 103 U 149/01.
Diese Grenze haben Sie Ihren Angaben zu folge ersichtlich überschritten. Allerdings ist zu sagen, dass zur Beurteilung der "Gewerblichkeit" noch auf andere Umstände ankommt, z.B. darauf, um welche Art von Ware es sich bei den Verkäufen gehandelt hat, ob mehrere gleichartige Artikel verkauft wurden und, ob es sich um Neu- oder Gebrauchtware gehandelt hat.
Soweit SIe ausführen, nicht erkannt zu haben, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Artikel um ein Plagiat gehandelt hat, schütz Sie dies leider nicht. Selbst wer versehntlich Fälschungen anbietet bricht das Gesetz. Hinsichtlich des in Ansatz gebrachten Gegenstandswertes gilt ähnliches wie im Hinblick auf "Gewerblichkeit". Auch hier existiert keine feste Grenze. Allerdings ist zu sagen, dass Gegenstandswerte ab 10.000 € bei Abmahnungen durchaus zu Grunde gelegt werden können. Der vorliegend in Ansatz gebrachte Gegenstandswert scheint mir vor dem Hintergrund der von Ihnen geschilderten Umstände und der einschlägigen Rechtsprechung deutlich übersetzt zu sein.

In Ihrer Situation ist es nun wichtig, richtig zu reagieren. Sie sollten die Abmahnung die Sie erhalten haben, in jedem Fall ernst nehmen. Insofern empfehle ich Ihnen, sich mit einem qualifizierten Rechtsanwalt vor Ort in Verbindung zu setzen. Dieses wird zunächst prüfen, ob die Abmahnung die Sie erhalten haben berechtigt ist. Zu Untersuchen ist hier ob überhaupt ein rechtswidriges Verhalten vorliegt, wer für einen Verstoß verantwortlich ist und ob zumindest eine kurze rechtliche Begründung hinsichtlich des vorgeworfenen Verstoßes in dem Abmahnschreiben enthalten ist. Hier kommt es auf Details an, da eine Abmahnung auch als rechtsmissbräuchlich einzustufen sein kann. Sollte die Ausgesprochene Abmahnung jedoch tatsächlich berechtigt sein, gilt es in einem zweiten Schritt die Unterlassungserklärung zu prüfen, insbesondere darauf, ob das geforderte Verhalten überhaupt eingehalten werden kann und auch darauf, dass diese nicht zu weitreichend formuliert ist. In den meisten Fällen empfiehlt es sich eine modifizierte Erklärung abzugeben, um sich nicht zu weitreichend vertraglich zu binden.
Abschließend möchte ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Chancen, den finanziellen Schaden nach unten hin zu begrenzen, sollte die Abmahnung berechtigt erfolgt sein, bei Hinzuziehung eines Kollegen durchaus erfolgversprechend sind. Insbesondere kann bei einer frühzeitigen Reaktion ein gerichtliches Verfahren in den meisten Fällen vermieden werden.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Antwort um eine erste rechtliche Einschätzung Ihres Falles handelt, und eine eingehende Beratung durch einen Kollegen nicht ersetzen kann, da bereits geringfügige Änderungen oder Ergänzungen des Sachverhalts zu einer abweichenden rechtlichen Beurteilung führen können.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine gute erste Orientierung bieten konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Weger
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Andreas Weger

ANTWORT VON

(5)

Neuenhofer Str. 101 - 103
42657 Solingen
Tel: 0212 / 22 66 16 03
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Mietrecht, Strafrecht, Straßen- und Verkehrsrecht, Vertragsrecht, Kaufrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70558 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr gute Beratung und sehr schnell. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alle Fragen zufriedenstellend beantwortet! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Top! Die Antwort mir sehr weitergeholfen! ...
FRAGESTELLER