Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
488.727
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verjährung einer freiwillingen Kranken-und Pflegeversicherung


15.12.2010 15:39 |
Preis: ***,00 € |

Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht



vom 01.05.2004 bis 15.09.2004 hatte ich eine freiwillige Kranken-und Pflegeversicherung bei der AOK. Nun bekomme ich heute ein Schreiben von der AOK indem mir mitgeteilt wird, das ich am 03.09.2004 gebeten wurde die rückständigen Beiträge in Höhe von insgesamt 845,22 zu entrichten, da sonst Zwangsbeitreibung betrieben wird. Ein solches Schreiben habe ich am 03.09.2004
nicht erhalten. Gibt es in so einem Fall eine Verjährung? Um eine baldige Antwort wäre ich sehr dankbar.



Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte diese anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

Die Verjährung hinsichtlich rückständiger Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge richtet nach § 25 SGB IV. Diese Vorschrift lautet wie folgt:

§ 25 Verjährung SGB IV
(1) Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind.
(2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß....

Grundsätzlich wäre in Ihrem Fall daher die Verjährung bereits Ende des Jahres 2008 eingetreten.

Es besteht allerdings noch die Möglichkeit, dass die Verjährung durch Titulierung der Forderungen, also Festsetzung mittels Beitragsbescheid, gehemmt worden ist. Sie müssten hierfür also erst einmal in Erfahrung bringen, ob das „Schreiben vom 03.09.2004" bereits ein rechtsmittelfähiger Festsetzungsbescheid gewesen ist, welcher die Verjährung gehemmt haben könnte, oder ob es sich lediglich um eine einfache Zahlungsaufforderung handelt. Im letzteren Fall wären die Forderungen gleichwohl verjährt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Ansonsten wünsche ich noch eine schöne Vorweihnachtszeit und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Joschko
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 61994 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Vielen Dank an RA Wübbe. Eine schnelle und klar verfasste Antwort, die für eine erste Einschätzung wunderbar geholfen hat. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und verständliche Antwort. Vielen Dank dafür. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke, für die ausführliche und informative Antwort! ...
FRAGESTELLER