Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.170
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verbauchtes Vermögen- welche Belege MUSS ich wirklich vorlegen?


16.07.2007 15:17 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



kurz zur Vorgeschichte:
*2002 Umzug wegen Trennung
ich habe nichts mitgenommen!
da ich kein Geld für Umzug ,Möbel,alles was zum Leben notwendig ist,Herd,Waschmaschine,Kühlschrank, Autoratenzahlung usw hatte ,lieh ich mir viel Geld ( bar )von einem guten Bekannten.
Angedacht war,er bekommt es wieder wenn die Scheidung durch ist.( Zugewinnausgleich)

2005 beantragte ich ERSTMALS ALG II Zuschuss zum meinem Geringen Gehalt 550 euro netto.Das geliehene Geld war zu dem Zeitpunkt aufgebraucht.Deshalb ja ALG II Zuschuss.

Wurde genehmigt und ich bekam es 1 jahr,beantragte NICHT wieder neu. Febr 2006 letzte Zahlung vom Arbeitsamt und März bekam ich durch zugewinnausgleich eine Einmalzahlung.
Ich hob das Geld ab und gab dem Bekannten das Geld (bar)zurück,bezahlte Anwaltskosten usw.
Geld ist leider verbraucht und nun muss ich nach 1,5 jahren wieder ALG II zuschuss beantragen weil ich bei dem Verdienst einfach nicht über die Runden komme.
**************************************************
folgenden Brief bekam ich vorgestern vom Amt:

Sehr geehrt frau..

über ihren antrag kann noch nicht entschieden werden,weil folgende unterlagen fehlen.
Nachweise über den verbrauch des vermögens von xx .. anhand von rechnungen,quittungen ,belegen und einer detaillierten auflistung.

sie haben im märz 2006 eine einmalzahlung in höhe von xx erhalten.da sie zu diesem zeitpunkt nicht im leistungsbezug standen ,ist dieser betrag als vermögen i.S.des § 12 SGB II und nicht als einkommen zu berücksichtigen.Einkommen und vermögen grenzen sich grundsätzlich dadurch voneinander ab,das einkommen alles das ist ,was jemand in der bedarfszeit wertmäßig dazu erhält,und vermögen das,was er in der bedarfszeit bereits hat.
Da ihnen leistungen nach dem SGBII bis 28.2. bewilligt wurden und die Einmalzahlung im März zugeflossen ist,handelt es sich um vermögen.

Die unterlagen und angaben werden für die bearbeitung ihres antrages benötigt.
bitte kommen sie ihrer mitwirkungspflicht bis spätestens 30.7 nach. sollten sie sich bis zu diesem zeitpunkt nicht melden ,wird ihnen die leistung ganz versagt . ( §§ 60 und 66 des ersten buches sozialgesetzbuch-SGB I )
*****************************

Was muss ich da jetzt nachweisen? Nur den Betrag den ich geliehen habe von dem Bekannten oder all das, für was ich das geliehene Geld in den Jahren 2002-2005 ausgegeben habe,also vor Erstantrag von ALG II ?

Muss ich überhaupt was nachweisen,ich war doch nicht in leistungsbezug!?
ich hab nur noch einige Belege.

mfg hellen

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Die Behörde hat offenbar die Zahlung des Zugewinnausgleichs an Sie registriert und erhebt nun Informationen über den Verbleib der in diesem Zusammenhang Ihnen zugeflossenen Summe. Dies deshalb, um die Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere Ihre Bedürftigkeit zu prüfen.

Gemäß den §§ 60 ff. SGB I sind Sie zur Mitwirkung verpflichtet. Sie müssen also nachweisen, dass Sie mit der zugeflossenen Summe das von Ihrem Bekannten gewährte Darlehen aus dem Jahr 2002 zurückbezahlt haben. So weit es Ihnen möglich ist, sollten Sie die Schilderung des wahren Sachverhalts mit Belegen untermauern. Auch sollte Ihr Bekannter als Zeuge zur Verfügung stehen.

Wenn Ihnen die Behörde dennoch die Leistung versagen sollte, rate ich Ihnen, möglichst schnell einen im Sozialrecht versierten Rechtsanwalt vor Ort mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen, der dann ggf. Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid einlegen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER