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Urheberrecht Markenrecht

| 12.11.2012 09:11 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Guten Morgen
mein Name ist Sabine
und ich betreibe eine Hompage und das seid 10 Jahren. Diese Mail habe ich gestern erhalten.
Ist die Dame im Recht,? Ich selber bin sehr bekannt unter dem Namen xyz und arbeite als Lebensberaterin. Den Namen habe ich 1987 schon angenommen und das, aus spirituellen Gründen.
Vielen Dank für ihre Hilfe
sie erreichen mich unter der Nr. ...
Falls sie in Deutschland sind rufe ich gerne zurück, da ich meistens online berate kann es sein...das ich das auch tun muß.
Herzliche Grüße aus Berlin, ihre Sabine



Hallo Frau xyz,



heute melde ich mich bei Ihnen, um Ihnen mitzuteilen, dass ich den Namen xyz als Wortmarke beim

Markenpatenamt am 29.05.12 angemeldet habe. Diesen Firmennamen nutzte ich für meine Schmucktätigkeit + Design

(siehe unten Internetseite) sowie auch der Astrologie und Energiearbeit. Dies ist beim Markenpatenamt alles so eingetragen!



Da ich nun nochmal im Internet recherchiert habe, bin ich auf ihre Seite www.xyz.de geführt worden. Da ich nun in Kürze

die astrologische Arbeit unter dem Namen „xyz" mit einer Internetseite ausbauen werde, möchte ich Sie höflichst bitten,

diesen Firmenamen ab dem 01.12.2012 nicht mehr zu verwenden.



Dies möchte ich Ihnen zunächst umsichtig und ohne Anschreiben meiner Rechtsanwältin, sowie einer anfallenden Gebührenabmahnung mitteilen.

Sollte jedoch der Name xyz von Ihrer Seite nach dem 01.12.12 weiter verwendet werden, muss ich meine Rechtsanwältin sofort beauftragen.

Dies wäre für Sie dann mit einer hohen Abmahngebühren, etc. verbunden.



Ich hoffe, dass Sie mein heutiges Schreiben erreicht und Sie die Namensverwendung bis zum genannten Termin beenden.



Für Rückfragen erreichen Sie mich unter dieser Email oder gerne auch telefonisch.



Herzlichen Dank und freundliche Grüße



Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht besagt, dass im Falle der Kollision von Markenrechten grundsätzlich jenes mit dem besseren zeitlichen Rang den Vorrang vor dem jüngeren genießt. Dies ist in § 6 MarkenG ausdrücklich geregelt. Es bedeutet, dass der Inhaber einer Marke, für die er als erster Schutz erlangt hat, andere daran hindern kann, ein identisches oder ähnliches Zeichen zu beanspruchen oder zu benutzen. In Ihrem Fall könnte der Name „xyz" als Unternehmenskennzeichen gemäß § 5 Absatz 2 MarkenG geschützt sein. Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Da Sie Ihre Dienstleistungen scheinbar schon seit mehreren Jahren unter diesem Namen anbieten und seit 10 Jahren auch unter der Domain www.xyz.de im Internet erreichbar sind, kann von einem Auftreten unter diesem Namen im geschäftlichen Verkehr und damit von einem Unternehmenskennzeichen ausgegangen werden. Dagegen hat die Gegenseite die Marke erst 2012 angemeldet und war bisher wohl auch nicht in diesem Bereich geschäftlich tätig.

In diesem Fall hätten Sie aber die älteren Rechte an der Bezeichnung "xyz". Daher kann Ihnen die Dame die Nutzung des Namens als Unternehmensbezeichnung und/oder Domain nicht verbieten. Sie sollten die Ansprüche der Dame daher unter Nachweis Ihrer älteren Rechte an der Bezeichnung „xyz" zurückweisen. Es wäre hier sogar denkbar, dass Sie Widerspruch (wenn die Marke noch nicht länger als 3 Monate eingetragen ist) oder eine Löschungsklage gemäß § 12 MarkenG gegen die Marke erheben. Diesbezüglich können Sie sich gerne direkt an mich wenden.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 12.11.2012 | 15:20


hallo lieber jan wilking

die dame rief mich an und da ich ein paar fakten hatte, löste sich alles in wohlgefallen auf. diese mail hat sie mir geschrieben...siehe unten. sollte ich wieder hilfe brauche, sind sie sicher meine anlaufstelle.
mit herzlichen grüßen aus berlin, ihre xyz

Hallo liebe xyz,


ich bedanke mich recht herzlich für das soeben geführte Telefonat. Wie gesagt, werde ich keine

Weiterleitung an meine Anwältin vornehmen.

Ich glaube, wir können das auf normalen Weg regeln. Sobald ich weiß, welchen Firmennamen ich in

der Astrologie mit xyz verwende melde ich mich wieder.


Sorry, dass ich Sie in der letzten Nacht nicht habe schlafen lassen J - das war nicht meine Absicht.


Liebe Grüße aus den bayerischen Bergen


Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.11.2012 | 15:42

Liebe xyz,

es freut mich zu hören, dass die Angelegenheit wohl friedlich beigelegt werden kann. Bei zukünftigen Problemen können Sie sich natürlich gerne direkt an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Jan Wilking

Bewertung des Fragestellers 12.11.2012 | 12:02

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"klasse und schnell. problem hat sich sofort gelöst, da ich der dame die richtigen dinge sagen konnte. erhalte sogar schriftlich eine betätigung ....das ich meine seite so nennen darf. vielen dank"
Stellungnahme vom Anwalt:
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