Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Studium & Arbeit & Sozialversicherung


| 27.07.2007 11:36 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Haeske



Guten Tag, ich habe in einem Online-Ratgeber für Studierende Folgendes gelesen (wörliches Zitat):


"Studium , Arbeit und Sozialversicherungspflicht

Ordentlich Studierende sind während einer Beschäftigung neben dem Studium versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung, wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt. Die Höhe des Arbeitsentgeltes spielt keine Rolle. Anderes gilt in der Rentenversicherung. Hier besteht seit 01.10.96 grundsätzlich Versicherungspflicht sofern eine mehr als geringfügige Beschäftigung (€ 400 / Monat) ausgeübt wird.
Wer ist ordentlich Studierender?

Ordentlich Studierender ist, wer eine wissenschaftliche Ausbildung in einem geordneten Ausbildungsgang absolviert. Das sind Studierende, die an Hochschulen /Fachhochschulen (Ziel ist das Erlangen eines akademischen Grades oder eine Staatsprüfung) eingeschrieben sind und deren Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen wird. Die ständige Rechtssprechung des Bundessozialgerichtes hat dazu festgestellt, dass bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden das Studium nicht mehr im Vordergrund steht. In diesem Fall tritt Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung ein.

[...]

Semesterferien und Beschäftigung gegen Entgelt:

Beschäftigungen sind unabhängig von der zeitlichen Dauer und der Höhe des Entgeltes versicherungsfrei in der Kranken- Pflegen und Arbeitslosenversicherung. In der Rentenversicherung besteht ab 400 Euro Versicherungspflicht. "




Annahme: Ich nehme an, dass "Versicherungsfreiheit" in diesem Zusammenhang bedeutet, dass keine Beiträge (z.B. Krankenversicherungsbeiträge) durch den studentischen Arbeitnehmer entrichtet werden müssen, wenn die genannten Bedingungen erfüllt sind (Wenn die Annahme falsch ist, bitte darauf hinweisen).

Die Frage:

Nach welcher gesetzlichen Grundlage ist dies begründet, was im Zitat formuliert wurde; muss die Versicherungsfreiheit (mich interessiert das Ganze insbesondere im Zusammenhang mit Krankenversicherungsbeiträgen) explizit beantragt werden oder ist es so, dass der Arbeitgeber auf die Arbeitszeiten achten muss und entsprechend die Beiträge für den studentischen Arbeitnehmer abführt, wenn dies gesetzlich notwendig ist?
Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,

die gesetzliche Grundlage für die Krankenversicherung ist § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V.
Die Versicherungsfreiheit als Arbeitnehmer muss nicht beantragt werden, sondern tritt kraft Gesetzes ein, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Der Arbeitgeber muss darauf achten, ob die Voraussetzungen vorliegen oder nicht und falls nicht, den versicherungspflichtigen Arbeitnehmer bei der Einzugsstelle melden und die Beiträge abführen.

Die Vorschrift bedeutet aber nur, dass der studentische Arbeitnehmer bei Vorliegen der Voraussetzungen in dieser Beschäftigung als Arbeitnehmer krankenversicherungsfrei ist. d.h. das Arbeitsentgelt unterliegt nicht der Beitragsbemessung. Die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V besteht unabhängig davon, so dass trotzdem für die studentische Krankenversicherung weiterhin Beiträge zu zahlen sind (soweit keine Familienversicherung möglich ist).

Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Haeske
Rechtsanwältin
Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"schnell und präzise geantwortet "