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Rueckforderung und Schadensersatz


02.04.2007 03:24 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Die Arbeit an der Internetseite www.architektur-S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers).de wurde an mich durch Herrn Klaeger abgegeben und da Herr Klaeger mir als persoenlicher Freund meines Onkels T.B. vorgestellt wurde habe ich ihn mehr als Freund bedient und behandelt. Es wurden mehrere Projekte gleichzeitig abgearbeitet und Herr Klaeger behielt bei jedem Projekt, seiner Aussage nach 50% der Einnahmen ein. Mir war zu keinem Zeitpunkt klar, dass ich meine “Studentenarbeiten” fuer eine Firma verrichte, denn sonst haette ich einen professionellen Vertrag erwartet mit angemessener Gage. Vertraege wurden bewusst nicht geschlossen und wurden mir nicht angeboten. Zitat:” ... Sie haben nach jeder Arbeit Ihr vereinbartes Honorar bekommen haben, ohne Kaution ohne Vertrag, ...” (laut einer Email vom 26/10/2006 06:20)

Der Preis, zu dem ich die Internetseiten erstellt habe sind eher symbolisch zu betrachten, den selbst 295 Euro sind be idem angefallenen Aufwand fuer www.architektur-S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers).de in keiner Weise ausreichend und haben bei meiner Arbeitszeit einen Stundenlohn von weniger als 5 Euro bedeutet. Mir ging es vielmehr um Verfeinerung meiner Faehigkeiten und Verbesserung im Umgang mit Kunden fuer meine zukuenftige Karriere. Kostspielige Telefonate von England nach Deutschland und Nebenkosten sind hier nicht beruecksichtigt. Zum Zeitpunkt des Auftrages war ich bereits seit 4 Monaten in England gemeldet und hatte meinen Wohnsitz in Deutschland bereits aufgegeben. Dies belegt das Einwohnermeldeamt W. <nicht genannt>. Die Korrespondenz an meine Grossmutter, welche in W. <nicht genannt> wohnt und die Herr Klaeger nutzt, empfinde ich als falsch und ich bat mehrmals um Unterlassung, da ich in England wohne.

Meine britische Adresse fuer Korrespondenz:

<nicht genannt>

Die erhaltenen Daten waren mangelhaft, nicht vorbereitet und die Beschreibung nicht ausreichend, um ein Projekt eindeutig zu fuehren, somit habe ich in mehreren Monaten Arbeit auch mehrere Designs erstellt, in Zusammenarbeit mit Herrn Klaeger, und alle notwendigen Einzelbilder getrennt bearbeitet (screenshots angefuegt). Streitigkeiten gab es bezueglich der verwendeten Typographie von Anfang an, da der Endverbraucher eine verengte Schriftart nutzen wollte, die nun auch verwendet kaum lesbar erscheint. Mehrfach habe ich Stunden investiert, um Herrn Klaeger zu verdeutlichen, dass sein Kunde keine verengte Schriftarten auf seiner Homepage verwenden sollte. Auf meinen Ratschlag wurde nicht eingegangen, somit habe ich nur noch Arbeiten ausgefuehrt und meine Verbesserungsvorschlaege fuer mich behalten.

Nach mehreren Monaten hat Herr Klaeger dann fuer die Seite eine Anzahlung gemacht, natuerlich nach Ruecksprache mit dem Architekten S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) und nach dessen Urlaub gab dieser in Zufriedenheit im August 2006 die Restzahlung frei, um das Projekt abzuschliessen.

Ueber diesen Vorgang gab es keinen Vertrag, nur einen Schriftverkehr via Email. Emails aus der Zeit der Auftragserteilung liegen nicht mehr vor, da ich nach Auftragsende und mit dem Abschluss (=Zahlung) das Projekt als abgeschlossen betrachtete.

Herr Klaeger wurde darueber aufgeklaert, was die Vor- und Nachteile einer in FLASH erstellten Internetseite sind und hat mich selber darueber noch aufgeklaert, wie FLASH – Filme aus einer Projektdatei zu exportieren sind, da bei einem weiteren Projekt ein Export in eine aeltere Version von FLASH noetig war, um die Kompartibilitaet mit aleteren FLASH – Playern der Kunden zu gewaerleisten. Herr Klaeger hat ferner das Projekt begleitet ohne in dieser Zeit die explizite Bitte zu aeussern, diese Internetseite als HTML – Version zu erstellen.

Erst nachdem ich ihm meine Dienste Aufgekuendigt hatte bot er mir 100 Euro fuer eine HTML Alternative, um die Streitigkeit beizulegen, was ich als Hohn deutete, da dies in keinem Verhaeltnis zu mehr als 60 Stunden Arbeit steht, und auch sofort ablehnte, da ich auch erkannte, dass Herr Klaeger FLASH nicht programmieren kann und keinen Mitarbeiter oder Studenten zu meinen Konditionen weiss. Auch war mir zu dem Zeitpunkt klar, dass Herr Klaeger stets meine produzierten Projekte selber "weiter entwickelte" als Laie in Webdesign.

Die Internetseite www.architektur-S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers).de wird gegenwaertig immer noch genutzt und wurde nicht durch die vorhergehende Version des Architekten ersetzt, auch wurde trotz Bereitstellung der Daten keine Aenderung vorgenommen. Herr Zeuge, der Techniker des Architekten, versicherte mir auch telefonisch, dass seitens S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) keine Forderungen an mich bestehen, nachdem ich dort anrief um anzufragen, wieso Herr Klaeger an mich ploetzlich forderungen stellt mit der Begruendung das Architekturbuero wuerde seine Seite durch einen anderen Anbieter erstellen lassen. Ich bot in diesem Telefonat an, die notwendigen Aenderungen an der Seite zu einem guenstigen Preis vorzunehmen und stellte auch dann am 16.11.2006 alle notwendigen Projektdaten fuer Herrn S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) zur Verfuegung. Eine Carbon Copy dieser Email mit Bereitstellung und Link gingen an Rechtsanwalt <C.B. (eigener Rechtsbeistand)> und an das Architekturbuero. Ich weise in der Email darauf hin, dass ich einen Streit gerne vermeiden moechte. Am 20.11.2006 uebersandte ich den Link zumn vollstaendigen Datensatz an die Email Adresse der Kanzlei W. u. W. (Rechtsbeistand des Klaegers), Herrn Klaeger und Rechtsanwalt <C.B. (eigener Rechtsbeistand)>. Die Rechtsanwaeltin der Kanzlei W. u. W. (Rechtsbeistand des Klaegers) (Familienrecht) ist die Ehegattin des Herrn Klaeger. Bereits ihr zweites schreiben gleicht der Klagschrift.

Die am 04.11.2006 gesetzte Frist von 2 Tagen fuer die Uebergabe der Projektdaten war mir deutlich zu kurz und war mir nicht bewusst, dass ich diese herausgeben muss. Eine Rechtsbelehrung diesbezueglich blieb jedoch bis heute aus. Anstatt dessen erhielt ich am 13.11.2006 ein Schreiben der Kanzlei W. u. W. (Rechtsbeistand des Klaegers), in der ich aufgefordert wurde, mein Honorar inklusive Schadensersatz zzgl. Mehrwertsteuer zu ueberweisen. Dieser Forderung kam ich aus folgenden Gruenden nicht nach: Die Internetseite wird immer noch durch das Architekturbuero online genutzt und das Honorar hat das Projekt abgeschlossen. Weitere Abmachungen oder Regelungen gab es keine. Die Schadensersatsforderung wurde mir nicht begruendet. Der Zeitraum von 2 Tagen erschien mir zu kurz fuer eine Entscheidung, eine andere Frist gab es nicht. Ich wurde auch nicht durch Herrn Klaeger um Rat gebeten, wie ein Update zu vollziehen sei, ich informierte ihn jedoch in der Anfangsphase des Projektes darueber, dass die Internetseite erweiterbar ist. Die Aenderungen sind mit den vorliegenden *.FLA – Daten jederzeit moeglich.

Der Grund fuer meine Haltung und die Verweigerung der “Projektdaten S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers)” kann wie folgt genannt warden. Ich habe stets Aenderungen und Updates an Internetseiten des Herr Klaeger vorgenommen, auch wenn es sich ab und dann um eine etwas groessere Aenderung handelte, doch behielt dieser sich in der Vergangenheit immer einen Teil des Honorares ein, um Aenderungen am Projekt zu erwirken oder Zeit zu haben. Bereits am 23/10/2006 um 14:30 Uhr teilte ich mit, dass ich es leid bin Aenderungsarbeiten kostenfrei vorzunehmen, die nicht bezahlt werden. Auch wurde eine Projektbezahlung dadurch hinausgezoegert, dass ich die restlichen Bilder fuer die Bearbeitung lange Zeit nicht gekam. Diese Tatsache hat mich oft sehr veraergert und mein Vertrauen geschwaecht. Ich fuehlte mich zuweilen benutzt, sogar “erpresst”.

Ich verweigerte Herrn Klaeger zunaechst den Zugang zu den expliziten Pojektdaten nur deshalb, da mir zunaechst nicht klar war, was er den von mir noch haben wollte, denn er hatte die verlangte Internetseite erstellt bekommen; die Internetseite besteht aus dem gepackten Quellcode und einer Index Datei. Ich wollte auch vermeiden, dass Herr Klaeger diese Internetseite veraenderte und sie designtechnisch grenzwertig veraendert, so dass ich mich damit nicht mehr identifizieren wollte, wie bereits bei anderen Projekten. Nachdem mir ein Streit jedoch zuwider war und Herr Klaeger auch Geld eines anderen Projektes (Katholische Kindergaerten) einbehielt, um sein Interesse durchzusetzen, uebergab ich zunaechst alle fuer die Internetseite notwendigen Daten. Meinen Hinweis, dass ein Projekt nichts mit dem anderen zu tun hat, ignorierte Herr Klaeger.

Meinen im Quellcode eingetragenen und nicht fuer den Laien lesbaren Kommentar ueber mein Urheberrecht entfernte ich auf Wunsch des Herrn Klaeger und uebersandte die geaenderten Dateien fuer mehrere Projekte. Herr Klaeger verstand nicht, wozu ich ihm diese Dateien gesandt hatte und bezeichnete diese als nutzlos. Herr Klaeger machte mir auch telefonisch klar, dass die Internetseite www.architektur-S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers).de nicht von Google gefunden werden kann und bot mir 100 Euro fuer eine HTML – Alternative. Dieses Telefonat nahm ich zum Anlass und klaerte Herrn Zeuge auch nach bestem Wissen und Gewissen dahingehend auf, wie Google in der Theorie arbeitet. Ich optimierte die Index Datei auch hierfuer entsprechend und unentgeltlich und editierte alle Schlagworte in den META – Angaben der S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) – Index - Datei. Ich machte deutlich, dass eine in FLASH geschriebene Internetseite genauso in Google gefunden werden kann und dass mehrere Faktoren zum "Finden der Seite" fuehren koennen; auch der Umzug der Seite auf einen anderen Server. Dieser "Umzug" Umzug wurde auch nicht durch mich vorgenommen.

Diese Tatsache machte mich zunaechst ratlos. Das Urheberrecht gab mich als verantwortlichen Designer aus und verbot die Aenderung ohne meine Zustimmung. Herr Klaeger verbot diesen Eintrag, wenn er auch im Quelltext stand - also nicht lesbar fuer einen Laien oder Seitenbesucher, sondern nur fuer den Programmierer - mit der Begruendung, dass der Kunde die Seite gekauft hat und ich nicht das Recht dazu habe. Ich wollte mit diesem Eintrag nur verhindern, dass Herr Klaeger, wie in der Vergangenheit erstellte Seiten und Designs guenstig durch mich erstellen laesst, diese teils nicht oder schlecht bezahlt und selber dann editiert und sogar versucht, mich fuer eigene Fehler verantwortlich zu machen (ein Schreiben hierrueber habe ich auch durch die Kanzlei W. u. W. (Rechtsbeistand des Klaegers) erhalten - Sammelforderung fuer 20 Arbeitsstunden und Forderung ueber 98 Euro pro Stunde). Der Emailverkehr bzgl. www.muehldorfer-netz.de belegt, dass ich einen Auftrag bekam, der nicht bezahlt wurde und auch, dass Herr Klaeger das benutzte Design lange Zeit nicht offline nahm (Email Muehldorfer Netz vom 23/10/2006 um 06:55 Uhr). Die Internetseite www.muehldorfer-netz.de wurde durch mich erstellt und war Teil meines ersten Portfolio. Nachdem ich erkannte, wie ungeschickt die Internetseite veraendert wurde beschloss ich, zukuenftige Arbeiten zu schuetzen; daher meine Eintraege in den Quellcode zum Schutze meiner Arbeiten. Der Zeitpunkt dieser Erkenntnis ist der 03.11.2006.

Das Verstaendigungsproblem und der Unwille des Herrn Klaeger auch mir entgegen zu kommen schienen mir der Hauptgrund fuer die Streitigkeit zu sein. Die aus dem Kontext gerissenen Zitate der Anklage lassen die Sachverhalte in einem fuer mich unrichtigen Licht erscheinen. Die Umstaende meines Handelns werden ignoriert.

Es werden gefordert: Zinsen der Gerichtskosten und Gerichtskosten, 240 Euro Schadensersatz zzgl. aktueller MwSt. und das bezahlte Honorar von 295 Euro incl. aktueller MwSt.!

Der Zeuge "Herr Zeuge" wird laut Klagschrift bezeugen, dass das Honorar (das ist ein Teil der Projektsumme) an das Architekturbuero zurueck gezahlt wurde. Das freundschaftliche Verhaeltnis zwischen Herrn Klaeger und dem Architekten S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) kann ich nicht mehr belegen, da diese Email nicht mehr vorhanden ist, auch die Tatsache, dass er mir 100 Euro fuer die HTML - Alternative geboten hat. Den Abschluss und die Abnahme des Projektes wurden nur durch die Zahlung angezeigt. Herr Klaeger hat ausschliesslich nur dann bezahlt, wenn alles passte.

Dennoch: Das Architekturbuero S. (Endverbraucher und Auftraggeber des Klaegers) kann jederzeit bei mir Aenderungen in Auftrag geben und einen fairen Preis erwarten, jedoch werde ich mit Herrn Klaeger in keinem Falle mehr zusammen ein Projekt verwirklichen. Ich habe das Gefuehl er streitet des Streitens willen.

Meine Fragen:

Welche Forderungen kann der Klaeger durchsetzen?
Wie soll ich zunaechst auf die Klage reagieren?
Wer ist zustaendig, denn der Auftrag erging an mich als ich bereits in England lebte?
Soll ich einen Rechtsbeistand in Deutschland betrauen?
Musste ich die Projektdaten uebergeben? (Wenn Ja, ist eine Frist von 2 Tagen, wie geschildert ausreichend?)
Ich fuehlte mich durch den Klaeger erpresst und belaestigt und wollte nicht mehr fuer ihn arbeiten, nun zieht er diese Klage durch. Wie kann ich mich gegen ihn fuer die Zukunft absichern und was muss ich noch befuerchten?

Vielen Dank fuer Ihre Hilfe!


-- Einsatz geändert am 02.04.2007 16:17:44
Eingrenzung vom Fragesteller
02.04.2007 | 16:15

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Erhoehung des Einsatzes. Ihre Anfrage beantworte ich auf Grundlage Ihrer Schilderung und der getätigten Eingrenzung summarisch gerne wie folgt:

Hier wirft Ihnen die Gegenseite vor, einen Werkvertrag (das Werk liegt in der Erstellung der Homepage) mangelhaft erfüllt zu haben und möchte deswegen Schadenersatz. Grundsaetzlich ist über die §§ 12,13 ZPO dann der Gerichtsstand am Wohnsitz des Beklagten zu sehen, wenn keine Gerichtsstandvereinbarung oder ein besonderer Gerichtsstand erkennbar ist. Vorliegend koennte der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach § 29 ZPO anzuwenden sein, also der Sitz des Auftraggebers oder ein anderes Amtsgericht wegen der speziellen Rechtslage im Internet. Allerdings kann hier versucht werden, über eine Ruege der Zuständigkeit des dortigen Amtsgerichtes, eine Erklärung zu erreichen, dass sich das Gericht für unzuständig erklaert und auf eine Geltendmachung der Ansprüche in England verweist. Fuer eine abschließende Einschaetzung ist aber Einsicht in die Klageschrift zu nehmen. Prinzipiell ist es aber moeglich, Sie in Deutschland zu verklagen.

Sie sollten sich gegen die Klage dergestalt verteidigen, dass Sie darauf hinweisen, ein vertragsgemaesses Werk abgeliefert zu haben und können an dieser Stelle auf die vorgenommenen Teilzahlungen durch den Klaeger deuten. Auch sollten Sie die aus dem Kontext gerissenen Zitate wieder in den richtigen Zusammenhang ruecken. Da Sie die Projektdaten ja herausgegeben haben, besteht hier kein Anlass fuer einen Rechtsstreit. Da Sie die Leistung in 2006 erbracht haben, waere auch nur ein Mehrwertsteuersatz von 16% anzusetzen. Schliesslich sollten Sie auf die Sittenwidrigkeit des vom Klaeger gezahlten Honorars hinweisen. Ich rate Ihnen auch, Beweise dahingehend zu sichern, dass das Architekturbuero die Site noch nutzt und etwa screenshots anzufertigen. Wo der Schaden liegt, ist für meine Begriffe nicht dargelegt, was Sie gleichfalls ansprechen sollten.

Ich bin gerne bereit, Sie in dieser Angelegenheit zu vertreten. Bei Bedarf setzen Sie sich mit mir unter den obigen Kontaktdaten in Verbindung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt
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