Markenrechtliche Verwendung

Question

Sehr geehrte Anwälte,

meine Frau und ich betreiben im Nebenerwerb (natürlich angemeldet) einen kleinen Onlinehandel auf der ebay-Plattform und einer eigenen Domain. Unser Händlername ergab sich aus unserem Nachnamen und dem Zusatz X = GneX-Kontor. Unsere Homepage ist www.gnex-kontor.de , so lauten unsere Visitenkarten, die Mail-Adresse, das Briefpapier und natürlich auch der Mitgliedsname bei ebay. Nun erhielten wir vor einigen Tagen folgende Mail:

Betr: Markenrechtliche Verwendung nicht gestattet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verwendung von „GneX" ist Ihnen insoweit nicht gestattet, als das ich diesen Namen als Marke angemeldet habe (Registernummer: 302009076176). Ich bitte Sie, umgehend zu handeln.

Freundliche Grüße,

Tim Wittenberg

Herr Wittenberg hat sich die Bezeichnung Gnex im Jahre 2009 als Wortmarke schützen lassen und betreibt eine Internetpräsenz (Netzwerk) unter der Bezeichnung www.gnex.org Im Mai wurde noch die Auflösung und Einstellung der Tätigkeiten und der Webseite angekündigt, heute findet man dort eine interaktive Gemeinschaft.

Uns ist zwar klar, dass Herr W. nach wie vor die Namensrechte an „Gnex" hat, aber da wir nicht Gnex, sondern Gnex-Kontor heißen stellt sich für uns als Laien die Frage: Kann Herr W. uns dazu auffordern, alles oben genannte zu ändern obwohl wir ein völlig anderes Produktportfolio haben? Und was würde passieren, wenn wir seiner Aufforderung nicht nachkommen? Welcher Zeitrahmen ist für eine solche Namensänderung angemessen?

Mit freundlichen Grüßen

Maren u. Björn Gnesner

Rechtsanwalt Robert Weber · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrte Ratsuchenden,    vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:    Bei Ihrer Bezeichnung "Gnex-Kontor" ist der Begriff "Gnex" der unterscheidungskräftige Teil, da Kontor eine sehr übliche Bezeichnung ist. Damit kommt es alleine auf "Gnex" an. Da die Gegenseite den Begriff geschützt hat, kann sie &lpar;die Gegenseite&rpar; Sie auffordern, alles zu ändern, sofern Sie unter Gnex-Kontor Waren bzw. Dienstleistungen anbieten, für die die Gegenseite den Begriff schützen ließ.    Sie sollten daher genau prüfen, für welche Waren bzw. Dienstleistungen die Marke "Gnex" eingetragen wurde.    Wenn es da Überschneidungen gibt, ist die Aufforderung berechtigt und Sie müssen der Aufforderung sofort nachkommen. Der Zeitrahmen ist so groß, wie die Gegenseite es Ihnen zugesteht und beträgt daher in diesem Fall Null.    Wenn Sie der Aufforderung nicht nachkommen, müssen Sie mit einer Unterlassungsklage rechnen. Je nach Wert der Marke kann dies sehr teuer werden.    Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.    Ansonsten verbleibe ich  mit freundlichen Grüßen,    Robert Weber  Rechtsanwalt    Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Markenrechtliche Verwendung

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Rechtsanwalt Robert Weber

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