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Kann mir die MPU nicht leisten, ist der Führerschein nun weg?

| 14.01.2011 22:20 |
Preis: ***,00 € |

Verkehrsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dennis Meivogel


hallo ,ich habe den Führerschein auf Probe . 2008 hatte ich einen Unfall .Ich habe mich mit dem PKW überschlagen und hatte ein Bier getrunken. Zu wenig um mir den Führerschein abzunehmen.aber ein Aufbauseminar war fällig. Eine Zeit lang hatte ich aus pers. Gründen kein PKW . Ich hatte ziemlich viel Probleme und bin etwas abgerutscht. Nun zum eigenlichen Frage: Ich wurde von der Polizei observiert ,habe Cannabis konsumiert. Das Verfahren wurde gegen eine Spende eingestellt .Die polizei gab das an die Führerscheinstelle weiter. Ich bekam Post und mußte 30 Euro bezahlen und mich mit einer MPU einverstanden erklären. Das habe ich getan und jetzt kam der Brief und ich soll innerhalb 8 Tage 568 Euro bezahlen für MPU und Drogenscreening. Ich habe aber nicht soviel Geld. Ratenzahlung ist nicht möglich und der Führerschein soll mir bei Ablauf der Frist eingezogen werden . Ist das rechtens? Ich habe gerade eine eigene Wohnung bezogen und verdiene nicht soviel. Kann ich die MPU auch später machen oder ist der Führerschein nun weg?

Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt.

Rechtsgrundlage für die Anordnung einer MPU ist die "Generalklausel" des § 2 Abs. 8 StVG. Diese Norm gilt gem. § 3 Abs. 1 letzter Satz StVG auch für Inhaber einer Fahrerlaubnis. Danach ist die Eignung binnen einer angemessenen Frist nachzuweisen.

Wenn im vorliegenden Fall die MPU angeordnet wurde, dann ist die von der Behörde für die Durchführung gewählte Frist eine Ermessensentscheidung. Je nach konkretem Grund der Anordnung wird die Frist entweder kurz oder länger zu bemessen sein.

Da die Behörde also Ermessen bei der Festlegung der Frist hat, sollten Sie Kontakt mit der Behörde aufnehmen um hier eine Fristverlängerung zu erreichen. Sollten Sie kein Einvernehmen erzielen können, so müssen Sie damit rechnen, dass Ihre Fahrerlaubnis Ihnen entzogen wird, wenn Sie die MPU nicht binnen der genannten Frist durchführen.

Sie sollten daher alles daran setzen, die MPU durchzuführen.

Bewertung des Fragestellers 15.01.2011 | 12:36

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