Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ermittlungsverfahren wegen Verdacht auf Bannbruch i.V.m. Jugendschutzgesetz Zoll

16.06.2019 18:59 |
Preis: 50,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Hallo,

und zwar habe ich mir Ende letzten Jahres eine Wrestling-DVD in den USA bestellt, diese ist dann beim Zoll gelandet. Zuerst sagten sie, dass ich nur Einfuhrumsatzsteuer zahlen müsste, aber als das Paket geöffnet wurde bemängelt, dass das FSK-Siegel fehlt und es möglicherweise gegen §131 StGB verstößt. Die DVD ist dann gleich einbehalten worden und mir wurde gesagt, dass die DVD gesichtet wird und gegebenfalls an die Staatsanwaltschaft weitergegeben wird. Ein paar Tage später habe ich noch das Sicherstellungsprotokoll vom Zoll erhalten.
Heute habe ich Post vom Zoll bekommen, wegen "Schriftliche Vernehmung im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Bannbruchs i.V.m. einem Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz" § 372 Abgabenordung, §27 Abs. 1 Nr. 1 Jugendschutzgesetz, 52 Strafgesetzbuch. Dabei ist ein Anhörungsbogen und ein Formular der Erklärung zur formlosen Einziehung.
Bei der Erkärung zur Einziehung, kann man sich einverstanden, nicht einverstanden und nur einverstanden, wenn das Ermittlungsverfahren eingestellt wird. Die dritte Option wäre mir natürlich am liebsten.
Die Frage ist reicht es aus, wenn ich nur nur die Einziehungserklärung abgebe und hoffen, dass das Verfahren eingestellt wird?
Beim Anhörungsbogen könnte ich ja nur reinschreiben, dass ich die DVD bestellt habe und halt nicht wusste, dass die DVD gegen das Gesetz verstößt und Unwissenheit schützt halt nicht vor Strafe.
Strafrechtlich habe ich bisher eine weiße Weste.

Schonmal vielen Dank im Vorraus
16.06.2019 | 19:31

Antwort

von


(96)
Postanschrift: AMN 553913 - Glogauer Str. 5
10999 Berlin
Tel: (040) 22 86 63 28 - 0
Web: http://www.ayazi.legal
E-Mail:

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Rechtsfrage.

Wenn die Behörden mit Ihrer Annahme, dass die DVD illegal ist, richtig liegen, so müssen Sie ohnehin damit rechnen, dass diese eingezogen wird. Eine Zustimmung beschleunigt den diesbezüglichen Verwaltungsvorgang. Wenn Sie möchten, dass das Verfahren eingestellt wird, ist Ihnen anzuraten, dass Sie Ihre Einwilligung zur Einziehung erteilen. Gerade wenn Sie strafrechtlich bisher nicht in Erscheinung getreten sind, wird ein solches Ermittlungsverfahren in aller Regel eingestellt.

Wenn Sie das Bedürfnis haben, sich inhaltlich zu der Sache gegenüber den Behörden einzulassen, ist Ihnen anzuraten, dies unbedingt lediglich über einen Rechtsanwalt zu tun. Dieser kann durch entsprechende Eingaben bei der Staatsanwaltschaft ggf. zusätzlich darauf hinwirken, dass das Verfahren höherer Wahrscheinlichkeit eingestellt wird. Gerne kann ich Sie diesbezüglich bei Bedarf unterstützen - kommen Sie in diesem Fall gern nochmal auf mich zu.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Ersteinschätzung behilflich sein konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -


ANTWORT VON

(96)

Postanschrift: AMN 553913 - Glogauer Str. 5
10999 Berlin
Tel: (040) 22 86 63 28 - 0
Web: http://www.ayazi.legal
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Strafrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Erbrecht, Ausländerrecht, Recht anderer Staaten Südafrika, Miet und Pachtrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70922 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke sehr ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Die Beratung auf meine Frage erfolgte rasch und verständlich. Auch die Nachfrage wurde umgehend und dann relativ ausführlich und konkret beantwortet. Ich bin recht zufrieden, vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Habe auch am späten Abend unerwartet die Frage innerhalb 1,5 h beantwortet bekommen, sehr verständlich. Meine Frage von 3/4 Seite wurde in 5-6 Zeilen konkret beantwortet, keine Ausflüchte. So möchte man es immer haben, auch wenn ... ...
FRAGESTELLER