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Aus einem Gesetzlichen PFLICHTTEIL - wird im Verkehrs - Gutachten 1 €


| 15.02.2018 17:11 |
Preis: 68,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Wehle



Guten Tag Miteinander, wir BITTEN um Meinungen denn " AUCH DAS GIBT ES "

Der Überlassungsvertrag wurde im Mai 2016 mit der Erbin 1 abgeschlossen. Erbin 2 erfährt durch das Amtsgericht, sie ist Pflichtteilberechtigt. Für die Ermittlung vom Pflichtteil sollte und hat die Erbin 1 ein Gutachten beschafft. Das Gutachten bewertet
nach 90 Tagen mit 170.000,00 € folgendes: Grundstück mit 2000m² Bauland und 2500m² € Gartenland. Darauf Wohnhaus 200m² Nutzfläche (+80m² BGF) Nebengebäude 110m² Nutzfläche (+ 80m² BGF) - Garage 60m² - Werkstatt 50m² - Abrissanlagen 30m².
Diese 170.000,00 € werden dem Markt, auf 115.000,00 €, angepasst. Von diesen 115.000,00 € werden 50.000,00 € abgezogen,
für eine Pflegeverpflichtung, weitere 50.000,00 € für ein lebenslanges Wohnrecht. Im Gutachten " Verkehrswert " wird dann der
Verkehrswert zum Wertermittlungstag von 1 € ausgewiesen. Differenz von 15.000,00 € wird nicht erklärt.

Ergänzend. Vater war 86, ist August 2015 gestorben, Mutter war 86 alt, ist Juni 2017 gestorben.
13 Monate nach Abschluss vom Überlassungsvertrag. Davon war Mutter den letzten Monat schwer krank, also Pflegebedürftig.
Die Erbin mit ihrer Familie, 3 Personen, wohnte seit 2006 im Nebengebäude. Wer bezahlte Miete - Elektro - Wasser - Müll.

Meine Frage wäre, 50.000,00 € Abzug für Pflegeverpflichtung, 50.000,00 € Abzug für lebenslanges Wohnrecht, obwohl Mutter
nach Vertragsabschluss nur noch 13 Monate lebte. Sowie 55,000,00 € für eine Marktanpassung, bei einer Entfernung von 30 km
bis zur Ostsee, was stimmt da nicht. Bevor ich einen Anwalt AUFSUCHE möchte ich HIER um Rat, Information, Meinungen, Bitten.

Wer war schon in so einer Situation und was war die Lösung. Dankeschön für die Unterstützung.

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Sehr geehrte Ratsuchende,

gern beantworte ich Ihre Frage aufgrund der von Ihnen getätigten Angaben wie folgt.

Eigentlich sollten sich Ihre Fragen aus dem Gutachten gut beantworten lassen und zur Bewertung wäre es schön gewesen, wenn Sie es hier angefügt hätten.

Ich versuche mich einmal ohne das zu bewertenden Gutachten anhand Ihrer Angaben.

Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Überlassungsvertrages im Mai 2016 mit der Erbin 1 (obwohl diese Bezeichnung irreführend ist, wenn Erbin 2 nur einen Pflichtteilsanspruch haben soll! Denn dann ist sie ja gerade nicht Erbin, sondern nur Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsberechtigte.) war die Mutter 85 Jahre alt (ggf. 84).

Nach der vom Statischen Bundesamt herausgegebenen Sterbetafel (2017) hatte die Mutter laso noch eine statistische Lebenserwartung von 6,38 Jahren (Kapitalwert 5,406) bzw. 6,9 Jahren (Kapitalwert 5,770).

So man die angesetzten Werte für das lebenslange Wohnrecht und die Pflegeverpflichtung hierdurch teilt, kommt man auf den entsprechenden Jahreswert. 9.248,98 Euro bzw. 8.665,51 Euro. Teilt man diese dann weiter durch 12 erhält man den entsprechenden Monatswert der Gegenleistung – 770,75 Euro bzw. 722,13 Euro.
Nun möchte ich es Ihnen überlassen zu beurteilen, ob eine vergleichbare Kaltmiete für die Wohnung der Mutter vor Ort angemessen erschiene bzw. eine entsprechende Pflegeleistung, wie sie erbracht wurde (vereinbart wurde) möglich wäre.

So gar keine Pflegeleistungen erbracht worden sind oder notwendig waren, könnte man darüber streiten, ob diese Position nicht ganz entfiele. Hier kommt es entscheidend auf die vertragliche Vereinbarung/ den Worlaut an.

Bei der Marktwertanpassung funktioniert das Ganze etwas anders. Hier wird dem ermittelten vorläufigen Sachwert = Summe aus Bodenwert + Gebäudewert + Wert der weiteren Anlagen/Außenanlagen die am Markt gehandelten tatsächlichen Preisen gegenübergestellt und ein Markanpassungsfaktor angewandt, um einen real erzielbaren Wert bestimmen zu können.
Bei einer entsprechenden Anpassung von gut einem Drittel nach unten, muss der Markt in der Lage des Grundstückes aber schon ordentlich eingebrochen und das Grundstück nur wie Sauerbier anbietbar sein. Mit anderen Worten auch nach einem Jahr eines öffentlichen Angebotes würde sich kein Käufer zum ermittelten Wert finden lassen, so dass man hier auf einen Kaufpreis von 115.000 Euro herabgehen müsste, um das Grundstück insgesamt überhaupt verkaufen zu können.

Problem! Es geht hier nicht um einen Verkauf, sondern um Pflichtteilsansprüche, die zu erfüllen sind. Hierbei sind vielmehr die tatsächliche Werte zum Zeitpunkt des Erbanfalls maßgebend. Insoweit sind aus meiner Warte jedenfalls die geminderten 55.000 Euro zu Gunsten der Pflichtteilsberechtigten zu vernachlässigen.

Die 15.000 Euro Differenz zum Ergebnis sind noch zu diskutieren.


Nun möchte ich aber einmal zum wesentlichen kommen.
Soweit Sie nicht Erbe geworden sind, oder aber Erbe sind, jedoch einen Nachlass vorfinden, der sich so gar nicht mit dem Vermögen der Erblasserin bis zu 10 Jahre (aber auch länger unter bestimmten Voraussetzungen) deckt, könnte Sie ggf. einen Pflichtteilsanspruch oder aber einen Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Erben bzw. den Beschenkten haben.

Das ist keineswegs eine leicht zu beurteilende Sach- und Rechtsfrage, so dass Sie wohl nicht um die Konsultation eines Rechtsanwaltes herumkommen. Als Verbraucher steht dieser Ihnen schon für maximal 226,10 Euro in einer Erstberatung Rede und Antwort. So dass Sie hiernach ggf. schon besser Einschätzen können, welche Rechte Sie hier wie ausüben können.
So sich hier ein möglicher Anspruch für Sie von mehr als 5.000,00 Euro ergibt, wird die Beauftragung eines Rechtsanwaltes letztlich spätestens bei einer Klageerhebung nicht vermeiden lassen. Bitte beachten Sie, dass Sie den Rechtsanwalt erst nach der Inverzugsetzung des Anspruchsgegners mit der Wahrnehmung Ihrer außergerichtlichen Vertretung beauftragen, da Sie sonst dessen Kosten in jedem Falle selbst tragen müssen und keine Chance haben, diese im Fall des Obsiegens von der Gegenseite ersetzt erhalten zu können. Aber auch zu dieser Frage wird Ihr gewählter Anwalt Sie sicherlich auf Nachfrage beraten.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe mit

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Wehle
Rechtsanwalt /Aachen



Nachfrage vom Fragesteller 16.02.2018 | 00:37

Sehr geehrter Rechtsanwalt Herr Wehle,
Dankeschön für Ihre umgehende Aktivität. Sie haben meine dargestellten Fakten richtig bewertet und verständlich erklärt.
Dieser Service begeistert. Natürlich möchte ich auch das Angebot einer Nachfrage annehmen.
Vater verstarb 2015 und es gab ein Testament Erbin war seine Frau, unsere Mutter, wir beiden Kinder enterbt. Das Amtsgericht
bezifferte den Nachlass vom Wohnhaus mit Bauland als die Hälfte mit 90.000,00 €. Den mir zustehende Pflichtteil 22.500,00 €
wollte ich nicht zeitnah bei Mutter nachfragen, sind ja 3 Jahre Frist. Das Mutter 2016 plötzlich verstarb, kam überraschen, war sie
gut beisammen, vor ihrem Tod nur 1 Monat schwer krank, dadurch war Betreuung wichtig. Also Pflegefall. Demzufolge ging mein
Pflichtteil nun in den Nachlass von Mutter. Den Überlassungsvertrag habe ich Juli 2017 vom Amtsgericht angezeigt bekommen.
Weiterer Verlauf wie OBEN. Nun meine Frage. Kann der Pflichtteil von Vaters Erbe rückgerechnet werden. Denn hätte ich sofort mein Pflichtteil einer Klärung zugeführt, wäre der JETZIGE Nachlass von Mutter, eben um mein Pflichtteil, verringert. Das Erbe
wäre geschmälert und der sich jetzt ergebende Pflichtteil eine andere Basis für eventuelle Abzüge aller Art. Da das Gutachten
neu bewertet werden muss, wäre doch eine Rückrechnung, wenn möglich, sinnvoll. Da wäre mir vielleicht der damalige Pflichtteil
sicher ? Dankeschön für Ihre Erklärungen. Ostseegrüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.02.2018 | 11:54

Sehr geehrte Ratsuchende,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage aufgrund der von Ihnen getätigten Angaben wie folgt.

Schön, dass Sie mich daran erinnern. Am Beginn des Verfassens meiner Antwort hatte ich noch den Gedanken, dass da ggf. noch ein Pflichtteil nach dem vorher verstorbenen Vater offen ist, doch dieser Gedanke war am Ende der Frage leider verflogen.

Ich versuche einmal einen geordneten Gedankengang darzustellen.

So sie als Abkömmling (Kind und Kindeskind usw.) somit als gesetzlicher Erbe, durch ein Testament enterbt werden, sind Sie nach § 2303 Abs. 1 Satz 1 BGB pflichtteilsberechtigt.
Wie Sie es richtig dargestellt haben, besteht der Pflichtteilsanspruch gegenüber dem Erben. Dabei handelt es sich um einen schuldrechtlichen Anspruch, der vom Berechtigten gegenüber dem Anspruchsgegner geltend gemacht werden muss. Tut der Berechtigte das nicht innerhalb der 3-jährigen Verjährungsfrist, die ab dem Zeitpunkt läuft, ab dem man Kenntnis von seiner Enterbung erfährt (!!! vor August 2018 gerichtlich!!!), ist der Anspruch bei Erhebung der Verjährungseinrede nicht mehr durchsetzbar.

Nun wird die Sache wegen dem Ableben Ihrer Mutter als Anspruchsgegner ein wenig verzwickter und mir fehlt leider immer noch die Information, ob Sie auch durch Ihre Mutter durch Testament enterbt wurden, oder ob diese einfach nur den Nachlass vor Ihrem Ableben aufgrund von „Schenkungen" an Ihre Schwester geschmälert hat.

In erstem Fall (wovon ich gerade, aufgrund Ihrer Schilderung, nicht ausgehe) geht auch Ihr vormaliger Pflichtteilsanspruch aus dem Erbfall Ihres Vaters auf den neuen Erben über. Es würden insoweit zwei Pflichtteilsansprüche nebeneinander geltend zu machen sein. Der zweite Anspruch natürlich dann gemindert um den Betrag des ersten Pflichtteilsanspruches, da dieser ja als Nachlassverbindlichkeit bereits aus dem Erbfall nach dem Vater übergegangen ist.

Im zweiten Fall verläuft die Handhabung eigentlich ähnlich wie im oben beschriebenen Fall, nur mit dem Unterschied, dass Sie ja als Miterbe eigentlich gegen sich selbst bzw. die Erbengemeinschaft den Anspruch gelten zu machen haben. Sie als Einzelperson müssen also gegen die Erbengemeinschaft die sich aus dem Pflichtteilsrecht (Vater) ergebenden Ansprüche …
(Auskunft und Zahlung; insbesondere ist zur Zahlung bis zu einem bestimmten Datum (bitte keine Zahlungsfristen benennen, sondern ein festes Datum) aufzufordern, da ab dem Ablauf dieses Datums der Schuldner in Verzug ist und Verzugszinsen und ggf. Rechtsverfolgungskosten schuldet)
… am besten schriftlich geltend machen. Dazu richten Sie das Schriftstück an die Erbengemeinschaft in Vertretung der Erbin 1 an deren Adresse.
Mit weiterem Schriftstück an die Miterbin machen Sie einen Pflichtteilsergänzungsanspruch nebst Auskunftsrechten gegenüber der Miterbin geltend.

Das besagte Gutachten ist ja keine Entscheidung über Ihren Anspruch, sondern nur eine Einschätzung eines von der Erbin 1 beauftragten (und bezahlten) Gutachters.
So Sie mir mitteilen, dass das Nachlassgericht hier von einem hälftigen Wert des Nachlasses nach Ihrem Vater in Höhe von 90.000 Euro für die Immobilien ausgehe, ist die Einschätzung mit 115.000 Euro Marktwert für das gesamte Vermögen Ihrer Mutter wohl weit daneben und würde sicherlich einer unabhängigen Einschätzung vor Gericht nicht standhalten.
So der Nachlass Ihrer Mutter, sich tatsächlich durch die Zahlung des Pflichtteiles nach Ihrem Vater vermindert oder dieser in dieser Höhe belastet wurde (indirekte Minderung), so vermindert sich auch entsprechend Ihr Anspruch auf den Pflichtteilsergänzungsanspruch.

Der Pflichtteilsanspruch nach Ihrem Vater soll wohl (bei einem Ehegatten und zwei Abkömmlingen) 1/8 betragen und der Pflichtteils- bzw. Pflichtteilsergänzungsanspruch nach Ihrer Mutter betrüge in der Konstellation 1/4.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe mit

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Wehle
Rechtsanwalt /Aachen



Ergänzung vom Anwalt 23.02.2018 | 12:28

Sehr geehrte Ratsuchende,

ich bedanke mich für Ihre Bewertung und möchte zu Ihren weiterführenden Gedanken einmal Stellung beziehen.

Flatrate hier bei 123recht bedeutet, dass die von den Rechtsanwaltskollegen in Hannover, Schwarzer Bär 4, welche dieses Rechtsberatungsportal betreiben, bedient werden.
Das hat aber gar nichts mit den übrigen Kollegen oder auch mir zu tun, da wir die Möglichkeit zur Beantwortung von Rechtsfragen bei der QNC gmbH (Hannover Schwarzer Bär 4) einkaufen.
Aber das nur am Rande.

Wenn Sie einen Anwalt beauftragen für sie tätig zu werden, dann muss auch der Kollege bei Ihnen vor Ort, alles notwendige tun, um Ihren Anspruch umzusetzen. Ansonsten kann sich der Kollege einer entsprechenden Haftung Ihnen gegenüber aussetzen.
So Sie Schwierigkeiten mit Ihrem gewählten Rechtsbestand haben, können Sie sich an die zuständige Rechtsanwaltskammer wenden. https://www.rak-mv.de/

Für Pflichtteilsergänzungsansprüche benötigen Sie grundsätzlich keine Kontoauszüge, denn Sie haben einen umfassenden Auskunftsanspruch gegenüber dem Erben bzw. dem/den Beschenkten. Sie können insoweit auch verlangen, bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses hinzugezogen zu werden, so dass Sie bei dieser Gelegenheit auch in die entsprechenden Kontoauszüge, die ja der Verpflichtete haben sollte, um Auskunft erteilen zu können, einsehen.

Lassen Sie sich bitte nicht einreden, die Bank benötige einen Erbschein. Das ist Quatsch. Die aktuelle BGH Rechtsprechung steht dem entgegen. Sie müssen nur in eindeutiger Weise Ihre Rechtsposition in Beziehung zu dem Erblasser dartun. Bei gesetzlicher Erbfolge genügt, wenn der Tod bereits bekannt ist, bereits eine Geburtsurkunde von Ihnen.

Eine Vollmacht der Miterbin benötigen Sie auch nicht, um einen Erbschein beim Nachlassgericht zu beantragen. Dafür müssen Sie nur beim zuständigen Nachlassgericht persönlich vorsprechen und einen Erbschein (oder besser hier Teilerbschein (für sich)) beantragen. Das kostet entsprechende Gebühren, die angesichts des verbliebenen Nachlasses jedoch nicht besonders hoch ausfallen dürften.

Bevor Sie Ihren anwalt kündigen, sprechen Sie mit diesen über die bisherige Arbeit und die marginalen Fortschritt in der Sache. Sprechen Sie, so das notwendig erscheint, ruhig auch das Thema Anwaltregress an.
Bitte beachten sie dabei, dass gerade Erbangelegenheiten dazu neigen langfristig die Beteiligten zu beschäftigen.
Sie sind keineswegs an einen Kollegen vor Ort gebunden, Sie dürfen sich einen geeigenten Rechtsbestand in gesamten Bundesgebiet suchen. Ob das unter Umständen sinnvoll ist, ist eine andere Frage. Aber in Mecklenburg-Vorpommern wird es doch einen im Erbrecht versierten Kollegen geben, an den Sie sich vertrauenvoll wenden können!??

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Wehle

Rechtsanwalt /Aachen


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Bewertung des Fragestellers 17.02.2018 | 08:44


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Für Pflichtteilergänzung brauche ich Kontoauszüge. Dafür brauche ich für die Bank einen Erbschein.
Meine Schwester Erbin 1 gibt aber keine Vollmacht. Wir würden sofort den Anwalt kündigen.
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FRAGESTELLER 17.02.2018 5/5.0
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