wortmarke

Hallo, ich möchte eine Bild-Wortmarke anmelden. Diese Bildwortmarke besteht aus zwei Wörtern, verbunden mit einem Bindestrich (Minuszeichen). Es gibt jemand, der die gleichen beiden Wörter beim Patentamt angemeldet hat als Bild-Wortmarke allerdings ohne Bindestrich. Beispiel: businesshomepage (bereits von jemand anderes angemeldet beim Patent und Markenamt, betreibt eine homepage mit Fin ...

Ich bin Markeninhaber der Wortmarke Heisses Holz seit 12.03.14, Anmeldung 12.12.13.Reg.Nr302013064670. Nun fand ich zufällig das Buch: Heißes Holz Welt des Lebens in lyrischen Bildern - Gedichte von Wolf Allihn Erscheinungsdatum 21.03.2014 Sprache Deutsch Ist dies in diesem Fall eine Markenrechtsverletzung und wenn ja wie gehe ich damit um. ...

              [* bedeutet: Diese Namen sind geändert, ausgedacht.] Der französische Spielkartenhersteller Pavveleaux* hat das Sprachenlern-Kartenspiele Palablo* erfunden, verkauft viele Exemplare hiervon und hat die Wortmarke Palablo für die Klassen „Spielkarten" und „Sprachenlern-Hilfsmittel" in den Sprachen englisch und französisch angemeldet. Frage 1: Darf ein weiterer Entwickler Emil Em ...

Ich habe einen gezeichneten Frosch und möchte diesen gerne Robby Froggy nennen und diese Marke evtl. auch als Wortmarke beim Patentamt anmelden. Es gibt aber die bekannte Marke Robbi Tobbi, die auch beim Patentamt angemeldet ist. Robbi ist ein Roboter und Tobbi ein Junge. Kann ich meinen Frosch Robby Froggy nennen und beim Patentamt als Wortmarke anmelden, oder ist die Namensähnlichkeit zu g ...

Hallo, mein Partner und ich coachen Menschen damit sie schneller und leichter ihre gesteckten Ziele erreichen. Wir geben in ganz Deutschland Seminare zu dem Thema. Da wir uns die nächsten Jahre weiterentwickeln und vergrößern wollen möchten wir uns Deutsches-Institut-für-Veränderung nenne. Hierzu meine Frage: Ist rechtlich erlaubt Das Wort deutsch oder Institut in seinem Firmennamen zu verwende ...

Ich möchte bald einen Roman veröffentlichen, in dem eine Figur gerne Sprichwörter benutzt. Sätze wie "Hast du es eilig, mach einen Umweg" sagt diese Figur in direkter Rede, ohne dass sie einen Autoren nennt. Sie ist dafür bekannt, dass sie alte Sprichwörter verwendet, und sich nicht selbst solche Weisheiten ausdenkt. Ein anderes Beispiel ist: "Der Mund ist die Wurzel des Unglücks". Nun bin ich uns ...

Ich möchte eine Wortmarke sowohl beim DPMA als auch beim HABM zur Anmeldung bringen. Hinsichtlich der Schutzfähigkeit der Wortmarke bestehen allerdings Bedenken. Für den Fall, dass das DPMA bzw. das HABM die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückweist, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: DPMA: 1.) Welche Rechtsmittel ...

Hallo, ich bin als Frisörin Selbstständig. Der Phantasiename meines Einzelunternehmens wird auch von mehreren Anderen Frisören, außerhalb meiner Stadt benutzt. Ist es möglich, aufgrund der Überschneidung der Firmennamen Probleme zu erhalten? Ist der Phatansiename überhaupt ein richtiger Firmenname? Beim Deutschen Marken und Patentamt ist jedenfalls bis dato mit diesem Namen kein Gebrauch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe nur eine ganz kurze Frage: Ein Bekannter behauptet, er hätte sich den Begriff "Online Shop" markenrechtlich schützen und eintragen lassen. Durch entsprechende Abmahnungen durch seinen Patentanwalt hätte er bereits nach einem halben Jahr über 100.000,00 ? "verdient". Sogar der Online-Händler "amazon.de" hätte bereits einen Riesenbetrag bezahlt. Ist so e ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich werde in ein paar Monaten heiraten und möchte den Nachnamen meines zukünftigen Mannes annehmen. Da ich seit 13 Jahren mit meinem Geburtsnamen hauptberuflich künstlerisch tätig bin, möchte ich ihn gerne als Künstlernamen in den Personalausweis eintragen lassen. Im Rathaus sagte man mir, diese ginge nicht, weil es der Geburstname ist. Nun habe ich ja aber eine ...

Hallo, ich habe eine Frage zum Domain - Markenrecht. Es wurde 2006 eine Domain ( z.B. lecker-Brot.de ) angemeldet. Ca. 2008 wurde dann die "lecker-Brot GbR" gegründet. Seit 2010 "lecker-Brot 24 GmbH" Diese verkauft seit dem über das Internet und andere Multiplikatoren "lecker-Brot" Es wurde aber keine Marke beim DPMA eingetragen. Jetzt wurde eine Domain "lecker--Brot.de" eingetragen und gl ...