„Mini-Bar" als Firmenbezeichnung markenrechtlich erlaubt?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 18.10.2021 | 26 Aufrufe | ***
Firmenname Kleingewerbe
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 18.10.2021 | 58 Aufrufe | ***
Habe ein Kleingewerbe, möchte gerne ein Schlüsselwort z.B. wellbeing leicht verändert als wellbeeing/ wellBEEing (da ich auch mit Bienen und deren P...
Urlaubstage nach der Kündigung
Arbeitsrecht
| 17.10.2021 | 83 Aufrufe | ***
Angenommen werde ich bis spätestens 15.11.2021 eine Kündigung einreichen, so dass das Arbeitsverhältnis am 31.12.2021 beendet wird.
"Der vertraglich...
Vorbestellung stornieren
Kaufrecht
| 16.10.2021 | 82 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Meine Frage
Ich habe in einen Onlinshop eine Produkt im Juli bestellt. Im Shop wurde darauf hingewiesen, Vorbestellung, Lieferung Oktob...
Hausplanung fehlende Unterlagen zu Sonderwünschen
Vertragsrecht
| 14.10.2021 | 55 Aufrufe | ***
Ich habe ein Fertighaus erworben und im Nachgang festgestellt dass ich viele Sonderwünsche hätte realisieren können (andere Aufteilung im Bad, Einbau ...
Schönheitsreparaturen - Klausel wirksam?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 14.10.2021 | 62 Aufrufe | ***
Kündigungsfrist - jedoch längstens 3 Monate
Arbeitsrecht
| 13.10.2021 | 65 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
in meinem Arbeitsvertrag steht "Die Kündigungsfrist beträgt JEDOCH längstens drei Monate zum Ende des Kalendermonats"...
Mündlich abgesprochene Gartenbauarbeiten nicht gemäß Absprache durchgeführt
Vertragsrecht
| 13.10.2021 | 77 Aufrufe | ***
GALA-Menschen beauftragt. En gros Arbeiten zur Zufriedenheit ausgeführt. Einen wesentlichen Punkt jedoch nicht (Grundstück weist Gefälle zum Haus hin ...
2 Hauptwohnsitze (Deutschland und Italien)
Steuerrecht
| 13.10.2021 | 111 Aufrufe | ***
Ich lebe in Deutschland und habe dort meinen Hauptwohnsitz. In Italien habe ich ein Appartement geerbt. Würde ich meinen Hauptwohnsitz auch in Italien...
Verzicht auf Wettbewerbsverbot in einem Geschäftsführer-Anstellungsvertrag
Arbeitsrecht
| 13.10.2021 | 69 Aufrufe | ***
Markenrecht und Wettbewerbsrecht ecotraps
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 12.10.2021 | 39 Aufrufe | ***
Kündigung eines Mitarbeiters, zwei Wochen oder 4 Wochen Kündigungsfrist?
Arbeitsrecht
| 11.10.2021 | 64 Aufrufe | ***
Unser Mitarbeiter war zuerst 6 Monate auf Probe (Vollzeit) angestellt. Danach wurde ein einjähriger Arbeitsvertrag (Vollzeit) ohne Probezeit beschloss...
Vermieter saniert Wohnung im Anschluss an Auszug: Renovierung?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.10.2021 | 117 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich lebe seit ca. 7,5 Jahren in einer Wohnung. Diese wurde renoviert, d.h. gestrichen, übergeben. Der Zustand war bereits damals veralte...
Bildrechte an NFTs (non fungible token)
Internetrecht, Computerrecht
| 11.10.2021 | 62 Aufrufe | ***
Bei NFTs (Non fungible Token) wird eine Bilddatei über z.B. das Etherium Netzwerk und das Portal opensea zu einem Token. Dort können diese Token gekau...
Mündliche Zusage von Arbeitgeber - noch kein Arbeitsvertrag - wie weiter verfahren?
Arbeitsrecht
| 09.10.2021 | 61 Aufrufe | ***
Mietwohnung Rückgabe
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 08.10.2021 | 56 Aufrufe | ***
Mietwohnung wurde an den Vermieter zurückgegeben.
Im Protokoll ohne Mängel.
In der Wohnung wurde eine Zimmertür durch den Mieter verändert (Fenstere...
Fragen über Markenrechtsverletzungen durch Wörter beim Designen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 08.10.2021 | 22 Aufrufe | ***
Schützung vor Kopie des Geschäftsmodells?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.10.2021 | 48 Aufrufe | ***
Hallo,
ich entwickle eine Dienstleistung welche über eine Interseite angeboten wird. Über das Internet kann Kontakt aufgenommen werden und die Dien...
Software Lizenzprüfung durch den Softwarehersteller ohne Kenntnis des Kunden
Datenschutzrecht
| 07.10.2021 | 27 Aufrufe | ***
Markenrecht und Buchtitel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 06.10.2021 | 45 Aufrufe | ***
Kindergarten schließt Gruppe, weil Erzieher krank sind
Schadensersatz
| 05.10.2021 | 281 Aufrufe | ***
Guten Tag,
in unserem Kindergarten (NRW) [kirchlicher Träger] gibt es drei Gruppen. Zurzeit sind ca. 4 Erzieher von insgesamt 8 Erziehern erkrankt,...
Markenanmeldung / Namensfindung / Kollisionsrisiken
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 03.10.2021 | 56 Aufrufe | ***
Zwei Hauptmieter, einer möchte ausziehen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 03.10.2021 | 104 Aufrufe | ***
Ich (w,30) wohne gemeinsam mit einer Frau(29) in einer Wohngemeinschaft. Das Verhältnis ist zerrüttet, da sie selten putzt und das benutzte Geschirr v...
Werbungsopfer
Medienrecht
| 01.10.2021 | 62 Aufrufe | ***
Guten Tag
es ist mir zum einen wirklich unangenehm, zum anderen merke ich, jetzt kommt der Punkt, bei dem ich juristische Hilfe oder zumindest den ...
Rundfunkbeitrag für Zweitwohnung
Medienrecht
| 27.09.2021 | 65 Aufrufe | ***
Mein Frau und ich haben eine gemeinsame Erst- und Zweitwohung. Wir sind beide dort jeweils gemeldet.
Meine Frau ist beim Beitragsservice mit der Erst...
Sind wir als Verkäufer bei EBay Kleinanz. einen bindenden Kaufvertrag eingegangen?
Kaufrecht
| 25.09.2021 | 62 Aufrufe | ***
Urheberrechtsangaben eines CD-Covers bei einer CD mit Cover-Songs
Medienrecht
| 24.09.2021 | 95 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich plane die Veröfffentlichung einer CD, auf der sich neben einigen urheberrechtsfreien Songs auch zwei gecoverte Songs befinden.
Diese...
Wer trägt die Kosten für ein Mietkautionskonto?
Generelle Themen
| 24.09.2021 | 55 Aufrufe | ***
Er möchte sein Geld nicht.
Vertragsrecht
| 23.09.2021 | 129 Aufrufe | ***
Person A, Vertrieb
Person B, Manager
Person C, Künstler
Ein Vertrag wurde geschlossen.
Person A hat Leistungen zu erbringen
Person B hat de...
Rücktritt von KFZ Kaufvertrag (Verkauf von privat an Händler)
Vertragsrecht
| 22.09.2021 | 30 Aufrufe | ***
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