Vertragsübernahme bei Übernahme einer GmbH
Arbeitsrecht
| 04.05.2022 | 56 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben eine GmbH als neue Gesellschafter übernommen. Es bestehen Verträge für ein EC-Terminal zur Bezahlung und ein...
Arbeitnehmerhaftung / Einschätzung
Arbeitsrecht
| 03.05.2022 | 46 Aufrufe | ***
"Made in XY" als Markenname
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.05.2022 | 40 Aufrufe | ***
Guten Abend!
Ich möchte einen Shop mit Geschenkartikeln eröffnen, alle Produkte angelehnt an den Stil aus einem aus einem bestimmten, fernöstlichen...
Darf ich ein Abschnitt aus einem Hollywoodfilm in mein Werbevideo einbauen?
Medienrecht
| 03.05.2022 | 46 Aufrufe | ***
Ich würde gerne ein Ausschnitt aus einem Hollywoodfilm in meinen Werbevideo einbauen. Der Abschnitt ist eine Minute und acht Sekunden lang und ist aus...
Graffiti Fotografieren erlaubt?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.05.2022 | 78 Aufrufe | ***
Moin in die Runde,
wenn ich auf der Straße (an einer Hauswand) ein schickes Graffiti (ohne Tag vom Urheber) entdecke, es Fotografiere und daraus ein ...
Mieter installiert Außen Rolli-Rampe ohne zu fragen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.04.2022 | 82 Aufrufe | ***
Hallo, zu folgendem Fall wären wir für einen Denkanstoß dankbar:
Mieterin wurde zunehmend gehbehindert (an sich Fall für Pflegeheim, da völlig eins...
Klausel in Handelsvertretervertrag
Vertragsrecht
| 28.04.2022 | 40 Aufrufe | ***
Verschiedene Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag als Angestellter
Arbeitsrecht
| 27.04.2022 | 47 Aufrufe | ***
Guten Tag!
In meinem Arbeitsvertrag steht zum Thema Kündigungsfrist folgendes:
Der Vertrag kann von beiden Seiten unbeschadet des Rechts zur f...
Ablehnung einer Preiserhöhung
Vertragsrecht
| 27.04.2022 | 103 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich muss eine Preiserhöhung aufgrund unterschiedlicher unerwarteter Kostenerhöhungen bei den Kunden umsetzen. Von alle...
Teilungserklärung vs. Rechtsprechung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 26.04.2022 | 72 Aufrufe | ***
Guten Tag,
in unserer WEG gibt die Teilungserklärung vor, dass das Trocknen von Wäsche auf dem Balkon/Loggia/Dachterrasse untersagt ist. Daran anlehn...
Arbeitsrecht; Vorlage AU-Bescheinigung
Arbeitsrecht
| 26.04.2022 | 74 Aufrufe | ***
Ich bin in einem staatlichen Unternehmen im 3-Schicht-Betrieb tätig.
Schichtplan: 6-Tage durchgehend; dann 2 Tage frei.
Aktuell bin ich seit 10.4. b...
Elternzeit / Teilzeit Änderung
Arbeitsrecht
| 25.04.2022 | 55 Aufrufe | ***
Guten Tag,
meine Frau ist in Elternzeit, und arbeitet im Teilzeit 16 Stunden die Woche. Sie würde gerne für 3 Monate auf 0 Stunden Ihre Arbeitszeit...
Autokauf mündliche Zusage
Vertragsrecht
| 25.04.2022 | 102 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe auf einer Oldtimermesse ein Fahrzeug entdeckt welches ein Händler zum Verkauf angeboten hat. Das Fahrzeug h...
Kostenanfrage bei Anwältin ist keine Erstberatung
Vertragsrecht
| 23.04.2022 | 99 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe telefonisch angefragt, welche Kosten ich zu tragen hätte, wenn ich ein Kündigungsschreiben zu prüfen hätte. Sie forderte mich au...
Miete trotz Umbauarbeiten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 21.04.2022 | 59 Aufrufe | ***
Ich habe das Mietverhältnis zu unseren Geschäftsräumen wegen Geschäftsaufgabe zum 31.05. gekündigt. Der Mietvertrag würde zwar noch fast ein Jahr lauf...
Einzimmerwohnung als Büro nutzen nach Umzug in andere Wohnung (Mietrecht/Steuerrecht
Steuerrecht
| 20.04.2022 | 94 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich wohne in einer Einzimmerwohnung zur Miete und möchte mit meiner Freundin in einer anderen Wohnung in derselben Stadt (Berlin) zusamm...
Persönlichkeitsrechte und Nutzungsrechte für Buch
Medienrecht
| 19.04.2022 | 30 Aufrufe | ***
Rücktritt vom Verkauf ohne schriftl. Vertrag
Vertragsrecht
| 16.04.2022 | 74 Aufrufe | ***
Folgendes hat sich ereignet:
Ich habe eine Espressomaschine mit Zubehör in einem Forum zum Verkauf angeboten. Daraufhin hat sich ein Käufer gemeldet ...
Autoverkauf dann nach 5 Tagen Motorschaden wer haftet für den Motorschaden?
Vertragsrecht
| 15.04.2022 | 46 Aufrufe | ***
Verschlüsselte App-Exporten eingestellter Apps mit neuer App entschlüsseln
Internetrecht, Computerrecht
| 14.04.2022 | 49 Aufrufe | ***
Filesharing: schriftliche Vorverhandlung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.04.2022 | 43 Aufrufe | ***
Verzicht auf monatliche Verbrauchsinformation
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.04.2022 | 163 Aufrufe | ***
In unserem Haus möchten alle Mieter auf die monatlichen Verbrauchsinformationen nach §6a HeizkostenV aus Kostengründen verzichten.
Wie ich das sehe i...
Besteht eine nachträgliche Nachmietervereinbarung?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.04.2022 | 65 Aufrufe | ***
Damit ich vorzeitig aus meinem Mietvertrag komme, habe ich die Verwaltung gefragt ob ich einen Nachmieter stellen kann. Dies wurde von der Verwaltung ...
Kündigung auf Grundlage von §19 BEEG
Arbeitsrecht
| 11.04.2022 | 73 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe folgende Frage.
Ich würde gerne eine neue Arbeitsstelle annehmen. Mein Arbeitsverhältnis besteht seit 20...
Wie ist die Privatkopie einer DVD erlaubt?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 11.04.2022 | 24 Aufrufe | ***
Kündigungsfrist Arbeitsvertrag - KüFrG-Zusatz
Arbeitsrecht
| 09.04.2022 | 59 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe meiner aktuellen Firma im September 2009 eine Ausbildung begonnen.
Anschließend wurde ich im Juli 2011 dir...
Erklärung bzw Aktualisierung der Personaldaten
Datenschutzrecht
| 08.04.2022 | 61 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe von meinem Arbeitgeber oben genanntes Schreiben erhalten. Unter anderem wird folgende Frage gestellt:
Steht ihr Ehegatte in eine...
B2B Weiterverkaufsverbot legal?
Vertragsrecht
| 07.04.2022 | 105 Aufrufe | ***
Unternehmer A möchte Unternehmer B vertraglich untersagen die Ware an dritte zu verkaufen/verleihen/zeigen/distributieren.
Unternehmer A verkauft U...
Brefkasten - Vandalismus
Generelle Themen
| 07.04.2022 | 93 Aufrufe | ***
Rechteübertragung bei Nichtzahlung rückgängig machen.
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.04.2022 | 43 Aufrufe | ***
Hallo und guten Tag.
Ich habe einem Musikverlag eine von mir aufgenommene und eingesungene Gesangsaufnahme zur Verfügung gestellt und dazu eine Re...
Frag-einen-Anwalt Antwort von Jan Wilking abonnieren!
