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adidas schuh online bestellt aus china von zoll beschlagnahmt

01.05.2018 00:41 |
Preis: 45,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Zoll

Sachverhalt:

Über dhgate online store habe ich einen Adidas Yeezy Boost 350 V2 für 69,76 $ , umgerechnet 57,73€ bestellt. Ich dachte, das wäre eine Seite aus den USA, nun ja, (okay, genauer schauen), war aber China, ich habe mit meiner Mastercard bezahlt.

Der Zoll hat die Schuhe beschlagnahmt, ich war vor Ort, dachte ich müsste nachverzollen, lt. Brief 28,50€, aber dann hieß es, was sei darin, ich musste das Paket öffnen, der Zoll hat Fotos gemacht und an Adidas geschickt, die Rückmeldung war, dass es sich um nachgemachte Schuhe handelt und sie beschlagnahmt werden. Es besteht der Verdacht der Markenrechtsverletzung.

Der Zoll hat mir einen Brief gesandt, in dem ich mich bereit erklären muss, dass die Schuhe vernichtet werden, (10 Tage Frist), wenn ich dem widerspreche, kann es zu einem Gerichtsverfahren kommen, welches für mich teuer werden kann. So lt Brief.

Lt. Brief des Zolls kann ich auch gar nichts tun, dann wird das Paar Schuhe nach 10 Tagen auch vernichtet.

Nun zu meinen Fragen:

Es wird unterstellt, dass es sich bei dem Paar Schuhe um keine Originalschuhe handelt, da der Preis als zu gering angesehen wird, sollen sonst so um die 350,-€ kosten.

1. Widersprechen nützt wohl nichts, da es wohl ein Fake-Schuh ist. (?)

2. Gehen mit der Zustimmung zur Zoll-Vernichtung alle Ansprüche von Adidas (Markeninhaber) unter (sind also weg), oder muss ich trotz der Vernichtung mit einer Abmahnung und/oder Unterlassungsklage von Adidas rechnen, dadurch entstehen wohl erhebliche Kosten?

3. Welche Kosten kommen wegen der Vernichtung durch den Zoll auf mich zu?

4. Soll ich der Vernichtung zustimmen oder es einfach laufen lassen, und ist die Zustimmung zur Vernichtung gleichzusetzen mit einem "Schuldanerkenntnis", wenn mir unterstellt wird, dass ich ein Plagiat gekauft habe und hat dadurch Adidas als Markeninhaber die Möglichkeit weitere kostenpflichtige Ansprüche gegen mich geltend zu machen.

5. Dass mit der Abmahnung und/oder Unterlassungsklage ist mir sehr wichtig dazu etwas zu erfahren.

6. Und ist es besser der Vernichtung zuzustimmen oder es einfach laufen lassen? Bitte dazu eine Empfehlung.

Danke für eine Antwort







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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Widersprechen nützt wohl nichts, da es wohl ein Fake-Schuh ist. (?)
Nein, das nützt nichts. Der Zoll hat Recht, dass wenn Sie der Vernichtung nicht zustimmen, dies gerichtlich durchgesetzt werden kann. Dann werden die Kosten nur höher.

2. Gehen mit der Zustimmung zur Zoll-Vernichtung alle Ansprüche von Adidas (Markeninhaber) unter (sind also weg), oder muss ich trotz der Vernichtung mit einer Abmahnung und/oder Unterlassungsklage von Adidas rechnen, dadurch entstehen wohl erhebliche Kosten?
Sie müssen unterscheiden zwischen den Strafverfahren, was auf Sie zukommen kann und dem Zivilverfahren. Das Zivilverfahren läuft davon unabhängig. Mit einer Abmahnung müssen Sie daher auf alle Fälle rechnen. Der Schuh wird auch i.d.R. als Beweismittel (Aservat) im Strafverfahren aufbewahrt, erst nach Abschluss dann vernichtet. Daher gehe ich davon aus, dass der Schuh noch nicht vernichtet wird, Sie aber nach Ablauf der 10 Tage keinen Zugriff mehr darauf haben. Das obliegt aber alleine den Strafverfolgungsbehörden und dem Inhaber des Markenrechts.

3. Welche Kosten kommen wegen der Vernichtung durch den Zoll auf mich zu?
schwer zu sagen, das kommt jeweils auf den Einzelfall an. Eine Abmahnung kostet i.d.R. ca. 800 EUR.

4. Soll ich der Vernichtung zustimmen oder es einfach laufen lassen, und ist die Zustimmung zur Vernichtung gleichzusetzen mit einem "Schuldanerkenntnis", wenn mir unterstellt wird, dass ich ein Plagiat gekauft habe und hat dadurch Adidas als Markeninhaber die Möglichkeit weitere kostenpflichtige Ansprüche gegen mich geltend zu machen.
Im Prinzip ist es ohne Belang. Sie können auch schriftlich zustimmen und mitteilen, dass dies nicht als Geständnis gewertet werden darf (davon einmal abgesehen, dass ein Leugnen ohnehin keine Aussicht auf Erfolg hat). Aber ich würde dies nicht ohne einen Anwalt machen, da hier die Zustimmung mit einer Stellungnahme versehen werden könnte - Achtung: alles, was Sie jetzt sagen, kann gegen Sie verwendet werden. Daher sollte es professionell sein.

5. Dass mit der Abmahnung und/oder Unterlassungsklage ist mir sehr wichtig dazu etwas zu erfahren.
Sie werden ein Schreiben erhalten mit einer Unterlassungserklärung. Unterschreiben Sie diese, ist der Betrag an die Firma zu zahlen (zivilrechtliches Verfahren), also dort geht es nur ums Geld. Sie sollten diese aber nicht ohne anwaltliche Rate unterzeichnen, vor allem auch für die Indizwirkung im Strafverfaren.

6. Und ist es besser der Vernichtung zuzustimmen oder es einfach laufen lassen? Bitte dazu eine Empfehlung.
bereits oben beantwortet.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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