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Verbeamtung & chonischer Lymphstau und Coxa Valga

11.05.2015 09:09 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Silke Jacobi


Ist ein diagnostizierter chronischer Lymphstau ein Ausschlussgrund für eine Verbeamtung in Bayern?
Ist eine Coxa Valga ein Ausschlussgrund für eine Verbeamtung in Bayern?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich ist eine Verbeamtung auch bei chronischen Erkrankungen oder leichten Behinderung nicht völlig ausgeschlossen. Aber wie immer kommt es auf den konkreten Einzelfall an.

Entscheidend ist daher zunächst, ob Sie im Zeitpunkt der Verbeamtung dienstfähig sind. Dies wird ein Arzt beurteilen müssen. Soweit in der Kürze der Zeit möglich, konnte ich recherchieren, dass bei Ihren Erkrankungen eine sehr große Bandbreite von Beschwerden und Einschränkungen möglich ist, sodass es auf das genaue Krankheitsbild und die genauen Beschwerden / Einschränkungen in Ihrem Fall ankommt, um die Dienstfähigkeit zu beurteilen.

Wenn Ihre Erkrankungen Sie nicht wesentlich bei der Ausübung Ihres konkreten Dienstes beeinträchtigen, könnte also eine Verbeamtung möglich sein. Da aber an einen Polizeibeamten sicherlich andere Anforderungen hinsichtlich der körperlichen Fitness und Leistungsfähigkeit gestellt werden, als an eine Person, die überwiegend sitzend am Schreibtisch arbeitet, wird es natürlich aucn darauf ankommen, wo Sie als Beamte eingesetzt werden.

Darüber hinaus wird quasi im zweiten Schritt vom Arbeitgeber, also vom Dienstherrn, eine Prognose angestellt, ob Sie trotz Ihrer Leiden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bis zur Pension dienstfähig sein werden. Auch wird man sich wohl nur mit Hilfe ärztlichen Sachverstands eine Einschätzung abgeben können.

Für Schwerbehinderte und gleichgestellte Personen gelten u. U. etwas mildere Beurteilungsmaßstäbe und Erleichterungen für eine Verbeamtung. Aber auch hier wird ein Arzt - Amtsarzt - feststellen müssen, ob Sie überhaupt dienstfähig als Beamte sind und wie die Prognose der künftigen Dienstfähigkeit ausfällt.

Eine bestimmte Antwort auf Ihre Frage mit "ja" oder "nein" ist daher im Rahmen einer Erstberatung auf dieser Plattform nicht möglich. Um die Aussichten auf eine Verbeamtung halbwegs verlässlich prüfen zu können, müssten die ärztlichen Beurteilungen, die Auswirkungen der Erkrankungen auf die konkrete Dienst- und Arbeitsfähigkeit sowie die angestrebte Tätigkeit näher bekannt sein.

Deshalb kann hier nur die grundsätzliche Antwort gegeben werden, dass auch bei chronischen Erkrankungen oder bei leichten Behindeurngen eine Verbeamtung möglich sein kann. Die Entscheidung, ob Sie verbeamtet werden oder nicht, bleibt aber letztlich immer eine Einzelfallentscheidung des Dienstherrn, die jedoch ggf. gerichtlich überprüft werden kann.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Jacobi
Rechtsanwältin


Nachfrage vom Fragesteller 11.05.2015 | 10:02

Können Sie auch eine genauere Auskunft hinsichtlich der einzelnen Befunde erteilen, vor allem hinsichtlich des Lymphstaus? Es handelt sich um eine Tätigkeit als LehrerIn;

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.05.2015 | 11:10

Sehr geehrter Fragesteller,

eine genauere Auskunft hinsichtlich der einzelnen Befunde oder Diagnosen kann ich Ihnen leider nicht geben, da es hierzu einer medizinischen bzw. ärztlichen Würdigung bedarf.

Ich kann Ihnen auch nur hier die pauschale Antwort geben, dass die Verbeamtung von Ihrer Dienstfähigkeit abhängt. Je mehr Sie durch die Befunde, egal durch welchen oder ob im Zusammenspiel aller Befunde, in Ihrer Dienstfähigkeit eingeschränkt sind, desto mehr spricht dies gegen eine Verbeamtung.

Könnten Sie z. B. typische Tätigkeiten eines Lehrers wie längeres Stehen, Gehen, Sitzen, Schreiben etc. wegen des Lymphstaus oder einer anderen Erkrankung nur deutlich eingeschränkt ausüben, könnte eine Verbeamtung vielleicht ausscheiden.

Der Dienstherr wird die Verbeamtung daher im wesentlichen anhand der medizinischen Gutachten prüfen und beurteilen. Wie das Ergebnis ausfällt oder welcher Befund dann letztlich der schwiegendere ist, kann ich an dieser Stelle nicht beurteilen und auch nicht einschätzen.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Jacobi
Rechtsanwältin

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