Sehr geehrter Fragesteller,
unter Berücksichtigung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen, kann ich Ihnen Ihre Frage wie folgt beantworten:
Die Notarkosten orientieren sich strikt am jeweiligen Geschäftswert. Ein Notar darf hiervon nicht (z.B. im Rahmen einer Vereinbarung)abweichen. Fraglich ist demnach wie hoch im vorliegenden Fall der tatsächliche Wert des Denkmals und damit der Geschäftswert ist. Dies müsste notfalls durch einen Gutachter festgestellt werden.
Sofern bzgl. des Geschäftswertes bzw. bzgl. der Kostenberechnung weiterhin gegenteilige Auffassungen verbleiben (Sie sollten den Notar zunächst nochmals mit Hinweis auf den geringen Marktwert um Aufklärung bitten), haben Sie die Möglichkeit, Beschwerde bei dem Landgericht einzulegen, in dessen Bezirk der Notar seinen Amtssitz hat (§ 156 Abs. 1 Satz 1 KostO
). Eine Entscheidung des Landgerichts über die Kostenbeschwerde kann auch vom Notar selbst beantragt werden, wenn Sie die Kostenberechnung weiterhin beanstanden.
Ansprüche gegen den Notar wegen fehlerhafter Belehrung über die Gebühren kommen nur dann in Betracht, wenn Sie bei ordnungsgemäßer Aufklärung, von dessen Inanspruchnahme abgesehen hätten. Dies müssten Sie ggf. beweisen. Hätten Sie demnach das Denkmal in jedem Fall übertragen wollen, müssten Sie nunmehr auch die entsprechenden Gebühren unabhängig von der Aufklärung über die Kosten bezahlen.
Ein Straftat des Notars ist hier nicht ersichtlich. Den Vollzug der Urkunde können Sie zwangsweise wohl nur durch gerichtliche Schritte erreichen. Sie sollten diesbezüglich ggf. einen Rechtsanwalt beauftragen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser ersten rechtlichen Einschätzung weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Grema
Rechtsanwalt
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Christian Grema
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