Sehr geehrte Fragestellerin,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Basierend auf den bereitgestellten Informationen und dem Kontext aus den Dokumenten, lässt sich Ihre Situation wie folgt rechtlich bewerten:
1. Kündigung des Vertrags mit Open Infra:
- Sie haben den Vertrag am 10.07.2025 gekündigt, nachdem über zwei Jahre keine vollständige Leistungserbringung erfolgt ist. Laut den Vertragsbedingungen unter § 8 (2) sind Sie verpflichtet, 1492,- € zu zahlen, da die Erdarbeiten bereits begonnen wurden und die Kündigung vor Ablauf der 12-monatigen Testphase erfolgt ist.
- Allerdings könnte ein außerordentliches Kündigungsrecht bestehen, wenn Open Infra ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllt hat, insbesondere da der Anschluss nicht hergestellt wurde. Nach § 323 BGB könnten Sie vom Vertrag zurücktreten, wenn Sie Open Infra eine angemessene Frist zur Leistungserbringung gesetzt haben und diese fruchtlos verstrichen ist. Dies setzt voraus, dass Sie nachweislich eine Frist gesetzt haben.
2. Rücktrittsrecht und Zahlungspflicht:
- Die Vertragsklausel legt die Zahlungspflicht bei Kündigung nach Beginn der Erdarbeiten fest. Sie könnten argumentieren, dass Open Infra ihre Leistungspflichten nicht erfüllt hat, was Ihnen ein Rücktrittsrecht nach § 323 BGB geben könnte. In diesem Fall müssten Sie möglicherweise nicht die volle Summe zahlen, wenn Sie nachweisen können, dass Open Infra keine oder nur eine geringere Zahlung beanspruchen kann.
3. Zusätzliches Internetpaket bei einem Provider:
- Wenn das Internetpaket Teil des Vertrags mit Open Infra ist und keine separate Vertragsnummer existiert, könnte es sein, dass die Kündigung des Hauptvertrags auch das Internetpaket umfasst. Es wäre jedoch ratsam, dies zu überprüfen und gegebenenfalls eine separate Kündigung zu erwägen, um sicherzustellen, dass keine weiteren Verpflichtungen bestehen.
Zusammenfassend sollten Sie prüfen, ob Sie Open Infra eine Frist zur Leistungserbringung gesetzt haben und ob diese verstrichen ist. Dies könnte Ihre Position stärken, um die Zahlungspflicht zu reduzieren oder zu vermeiden. Es wäre auch sinnvoll, die Vertragsunterlagen genau zu prüfen, um sicherzustellen, dass alle Aspekte der Kündigung korrekt gehandhabt werden.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort
vonRechtsanwalt Deniz Altundag
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