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Gilt der Vetrag tatsächlich als gekündigt?


11.11.2007 22:31 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Marcus Schröter, MBA



Ich bin mir der Antwort zwar sehr sicher - möchte aber trotzdem eine Bestätigung haben. Ich bin bereit 35 EUR zu zahlen.

Ich habe mit einer Baufirma A einen Vetrag über die Fertigung eines Gewerkes abgeschlossen und habe - wie vereinbart - nach Vetragsabschluss rund die Hälfte des Gesamtpreises bezahlt ( unbar ). Die Bauarbeiten liefen an. Nach ca. 5 Tagen rief mich eine mir unbekannte Fa.an und wollte wissen, wie es nun weitergeht - es sei kein Material mehr auf der Baustelle und der vereinbarte Lohn sei von unserem ( gemeinsamen ) Vetragspartner der Baufirma A bislang nicht ausgezahlt worden. Der Auftrag war also offenbar an einen Subuntern. vergeben worden. Unsere Baufirma A war nicht mehr erreichbar. Wir kündigten nach mehreren erfolglosen Versuchen ihn zu erreichen den geschlossen Vetrag mit sofortiger Wirkung wegen des Verdachts der Untschlagung und nach weiteren tagen der Verzögerung vergaben wir den Auftrag neu und stellten Strafanzeige. . Nun stelle ich heute fest, die Kündiung liegt etwas mehr als 14 tage zurück, dass der Bauunternehmer A unser Gewerk - welches noch nicht ganz fertig ist - bei My Hammer einegstellt hat und offenbar dort trotz Kündigung weiterarbeiten möchte. Ich bin davon überzeugt, dass der gekündigte Vetrag - mit Einwurfeinschreiben abgesandt und auch an die Mailanschrift gesandt - auch tatsächlich gekündigt ist. Er hat sich wie gesagt auch mehr 14 Tage überhaupt nicht gemeldet.
Kann die Baufirma A trotzdem auf Erfüllung des ( gekündgten Vetrages ) pochen?

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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Der Auftraggeber, in diesem Fall der Bauherr, kann den Bauvertrag bis zur Vollendung ohne Angabe von Gründen kündigen. Allerdings hat der Auftragnehmer dann Anspruch auf seine Vergütung abzgl. der ersparten Aufwendungen.

2. Ein außerordentliches Kündigungsrecht steht dem Auftraggeber dann zu, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragparteien gestört ist. Hiervon ist nach Ihren Angaben auszugehen.

Beide Kündigungsmöglichkeiten bestehen unabhängig davon, ob es sich um einen BGB oder VOB Bauvertrag handelt.

Soweit ein VOB Vertrag vorliegt, sind weitere Kündigungsmöglichkeiten gegeben, welche aber hier nicht relevant sind.

Die Einstellung des Gewerkes auf dem Internetportal kann auch aus taktischen Gründen erfolgen, um auf der Baustelle weiter arbeiten zu können und den weiteren Vergütungsanspruch nicht zu verlieren.

Hinsichtlich des Nachweises der Kündigung kann dies allerdings problematisch sein. Sicher gehen können Sie bei einer Kündigung nur, wenn die Kündigung durch Boten bei dem Auftragnehmer zugegangen ist oder durch einen Gerichtsvollzieher zugestellt wurde. Sicherheitshalber sollten Sie Kündigung noch mal durch einen Boten einwerfen lassen und die Seite auf my hammer für einen etwaigen Prozeß speichern oder ausdrucken.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick verschafft zu haben.

Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter
Rechtsanwalt & Immobilienökonom


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