fristlos

Ich arbeite in einer Kommunalverwaltung und beabsichtige eine Nebentätigkeit (Planungsleistungen) auszuüben. Nach dem geltenden Tarifvertrag (TVÖD) sind Nebentätigkeiten dem Arbeitgeber anzuzeigen. Hierzu habe ich zwei Fragen: 1. Gilt allein schon die Präsenz im Internet durch eine Homepage oder das Ausüben anderartiger Akquise im Vorfeld als anzeigepflichtige Nebentätigkeit, oder beginnt die A ...

Es geht um folgenden Fall: Im März 2012 hat eine Freundin von mir nach meinem Entwurf ein Logo für ein Reitsportteam erstellt, dessen Mitglied ich bis vor kurzem war. Ich habe das Logo vorgeschlagen und es wurde von der Leiterin des Teams übernommen, ohne dass das Nutzungsrecht explizit geregelt oder schriftlich niedergelegt wurde. Als Mitglied des Teams hatte ich das leichtsinniger Weise ged ...

Guten Tag, ich wollte fragen 1. ob das Kündigungschreiben so in Ordnung wäre, Namen usw. sind mit xxx ersetzt Betr.: Kündigung des Verlagsvertrages mit dem xxx-Verlag, vertreten durch Herrn xxx, betr. das Buch xxx Hiermit kündige ich den Verlagsvertrag mit dem xxx-Verlag, vertreten durch Herrn xxx, nach § 314 BGB (Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund) ab sofort bzw. z ...

Guten Tag, ich habe eine IT Firma und war 9 Jahre lang in einem Sportverein tätig, auch als Vorstand. Innerhalb dieser 9 Jahre habe ich einmal eine Webseite erstellt und dafür eine Rechnung an den Verein gestellt, die dieser beglichen hat. Nun habe ich vor ca. 2 Jahren diese simple Webseite durch ein komplexes Content Management System mit neuem Design ersetzt. Hierfür habe ich keine Rech ...

Guten Abend, ein Geschäftspartner nutzt auf seiner Homepage ein Bild von mir und das Logo meiner Firma. Es gibt lediglich einen Rahmenvertrag über die Zusammenarbeit. Eine ausrückliche Genehmigung über die Nutzung der Medien habe ich nicht ertielt. Bislang war dieses auch kein Problem. Mittlerweile gab es diffrenzen mit dem Partner was mich dazu veranlasst hat die Zusammenarbeit zu beenden. D ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Betreiber eines kleinen Beherbergungsbetriebs in Berlin. Für unsere Gäste stellen wir einen Internetanschluss zur Verfügung, indem wir ihnen ein Passwort mitteilen, das nicht personalisiert ist. Folgendes Problem hat sich bisher ergeben: Gelegentlich sehen sich Gäste Filme im Internet (Filesharing) an und verstoßen damit gegen urheberechtliche Bestimmungen. ...

Hallo, ich habe ein Computerspiel programmiert und vertreibe dieses. Es gibt schon ein ähnliches Spiel, aber dessen Sourcecode/Quelltext kenne ich nicht. Ich habe dieses schon vorhandene Spiel nur gespielt und dann mehr oder weniger aus dem Gedächtnis nachprogrammiert. Es handelt sich um ein komplexes Spiel, und ist nicht im Stil wie Tetris oder andere „kleinere Spiele“. Es handelt sich um ei ...