Markenname für Hundeschule
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.01.2024 | 30 Aufrufe | ***
Ich eröffne eine Hundeschule und suche dafür einen Namen. Alle, die mir einfallen, sind schon im dpma-Register als Markenname eingetragen, teilweise a...
Website für "Unternehmungen". Welches Infos eines Unternehmens darf ich zeigen?
Internetrecht, Computerrecht
| 09.01.2024 | 30 Aufrufe | ***
Schönen guten Tag,
kurz zu meinem Anliegen: Ich plane eine Website/Plattform zu erstellen, auf der ich nach Unternehmungen in meiner Region suchen ...
Markenrecht Wort Bild Marke abgelaufen, Mieter hat Marke auf sich angemeldet in 2022
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.01.2024 | 26 Aufrufe | ***
Ecstatic Dance Workshop mit YouTube Playlist
Internetrecht, Computerrecht
| 07.01.2024 | 27 Aufrufe | ***
Urheberrecht und Namensnennung nach §13 UrhG als Angestellte
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.01.2024 | 19 Aufrufe | ***
Autobestellung Vertrag aufheben
Kaufrecht
| 02.01.2024 | 67 Aufrufe | ***
Im Januar 2023 habe ich bei einem Autohändler eine verbindliche Bestellung für einen Neuwagen unterschrieben.
Es gibt keinerlei Aussage zu einer zeit...
Rechtliche Möglichkeiten um einen Wohnungsauszug einer Nichtmieterin zu erzwingen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 02.01.2024 | 51 Aufrufe | ***
Ein Wohnungsmietvertrag besteht bereits seit 1972. Der Mieter der Wohnung hat nach dem Tod seiner Ehefrau im Jahr 2013 eine neue Lebenspartnerin mit d...
Mangel an mitgekaufter neuer Einbauküche
Kaufrecht
| 31.12.2023 | 51 Aufrufe | ***
Ich habe am 04.01.22 eine Immobilie gekauft. Im Kaufpreis inbegriffen und euch explizit erwähnt ist eine neue Einbauküche. Übergabe der Immobilie und ...
Arbeitsrecht / Rückkehr nach Elternzeit / Anstieg Mindestlohn
Arbeitsrecht
| 30.12.2023 | 63 Aufrufe | ***
MInijob oder keiner
Arbeitsrecht
| 29.12.2023 | 50 Aufrufe | ***
Copyright auf Postkarten
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 28.12.2023 | 40 Aufrufe | ***
Hallo!
Muss ein Copyright-Zeichen oder eine andere angegebene Vermerkung auf der Postkarte sein um diese rechtlich zu schützen? Oder reicht ein Ver...
Firmenname klingt ähnlich zu anderem Firmennamen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 27.12.2023 | 53 Aufrufe | ***
Abdruck von Screenshots einer Benutzeroberfläche in einem Buch
Internetrecht, Computerrecht
| 27.12.2023 | 34 Aufrufe | ***
Ich möchte in einem Buch die Arbeitsweise mit einem selbst gekauften Programm erklären. Dazu bedarf es einer Vielzahl von Abbildungs-Ausschnitten der ...
Belästigung? Unangekündigte Arbeiten auf Vordach
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 26.12.2023 | 70 Aufrufe | ***
Rechtslage Farbwahl bei Markise
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.12.2023 | 26 Aufrufe | ***
Angebot Brutto oder Netto
Vertragsrecht
| 21.12.2023 | 46 Aufrufe | ***
Vor zwei Wochen kam ein Entrümpelungsunternehmen zu mir, um eine Besichtigung zu machen, nach der Besichtigung sagten die Herren mir einen Preis von €...
Vorwurf Urheberrechtsverletzung auf Internetshop
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.12.2023 | 40 Aufrufe | ***
Hallo geehrte Rechtsexperten, mein Anliegen ist folgendes:
Ich führe nebenberuflich einen Internet-Shop. Gestern hatte ich in meinem Geschäftspostf...
Frage nach Nennung eines Illustrators im Impressum eines Buches
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.12.2023 | 10 Aufrufe | ***
Wände Weiß streichen ? Wohnung unrenoviert übernommen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 19.12.2023 | 45 Aufrufe | ***
Hallo,
Zur Zeit kümmere ich mich um die Belange meiner Tante.
Da sie jetzt aus ihrer Wohnung ausgezogen ist, bin ich gerade dabei die Wohnung a...
Doppelzahlung
Vertragsrecht
| 18.12.2023 | 89 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wir haben an einen Lieferanten Ende 2022 versehentlich eine Doppelzahlung geleistet.
Nach mehreren Emails und Nachfragen hinsichtlich der...
Domain- und Website-Name
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 15.12.2023 | 17 Aufrufe | ***
Nachbesserung innerhalb der Gewährleistung vom Händler nach Privatkauf..
Kaufrecht
| 15.12.2023 | 71 Aufrufe | ***
Gebrauchtwagen Kauf beim Händler von Privatperson/Verbraucher. Gewährleistung wurde von 2 Jahren auf 1 Jahr lt. Kaufvertrag vereinbart. Übergabe der ...
Zitate aus Songtexten in einem Fotobuch zur nicht kommerziellen Veröffentlichung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.12.2023 | 42 Aufrufe | ***
Sehr geehrtes Team,
Ich möchte gern übersetzte Songtexte in einem Fotobuch verwenden. Diese werden von einem QR Code mit einem Link zu dem entsprec...
Antwort als Dienstleister auf eine negative Google Bewertung
Internetrecht, Computerrecht
| 13.12.2023 | 28 Aufrufe | ***
Ein Kunde hat unserem Kosmetikstudio lediglich einen Stern verliehen. Unsere Auffassung ist, dass diese Bewertung nicht den tatsächlichen Gegebenheite...
Masterarbeit
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.12.2023 | 16 Aufrufe | ***
Urheberrecht bei konkurrenzierenden Messgeräten
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.12.2023 | 27 Aufrufe | ***
Hersteller A hat ein Produkt auf dem Markt.
Hersteller B möchte NACH PATENTABLAUF ein konkurrenzierendes Gerät auf dem Markt einführen.
Herste...
Abfindung für die Überlassung des Kundenwertes
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 11.12.2023 | 36 Aufrufe | ***
Zahlungsaufforderung GEZ wegen Nebenwohnung
Medienrecht
| 11.12.2023 | 34 Aufrufe | ***
Hallo,
vor vier Jahren wurde das Haus meiner Eltern verkauft, in dem ich nicht wissentlich eine Nebenwohnung angemeldet hatte. Das Haus ist ein Ei...
Person des öffentlichen Lebens als T-Shirt Motiv kommerziell verkaufen?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 08.12.2023 | 25 Aufrufe | ***
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden/Abnahme/ Untersuchungs- und Rügepflicht
Vertragsrecht
| 07.12.2023 | 51 Aufrufe | ***
Folgender Sachverhalt:
Ich leite einen Handwerksbetrieb und ein Kunde beauftragt mich für externe arbeiten. Vereinbart wurde 2x in der Woche für 4 ...
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