Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Krippenplatz

| 01.04.2012 22:13 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Sehr geehrte Damen und Herren.
Ich habe Anfang Oktober 2010 meine damals noch ungeborene Tochter für einen Ganztagesplatz in 6 städtischen Krippen angemeldet. Da in München eine Wartezeit von ca. 2 Jahren üblig ist, habe ich einen Eintritt zum 01.09.2012 bestrebt.
Ich habe die Anmeldung persönlich bei der Leiterin einer dieser Krippen gemacht. Mit dieser Anmeldung waren wir nun auf der Warteliste von 5 weiteren Einrichtungen. Die Bedingungen für den ERhalt des Krippenplatzes lauteten:
beide Eltern sollten einen Vollzeitjob haben (das erfüllen wir) und man musste sich zu bestimmten Zeiten wieder zurückmelden und noch einmal bestätigen, dass man den Platz braucht. Für diesen Zeitraum hätte ich mich zwei mal zurückmelden sollen. Mir wurde gesagt, dass ich mich per mail, Fax oder Brief zurückmelden könnte. Ich habe mich beim ersten Mal per mail gemeldet und ich habe eine Bestätigung bekommen. Bis zum 15.01.2012 hätte ich mich das zweite Mal zurückmelden sollen. Ich habe meine Rückmeldung am 20.12.2011 wieder per mail abgeschickt - aber diesmal keine Antwortbestätigung bekommen. Am 17.01.2012 habe ich wieder per mail nachgehackt - wieder keine Rückmeldung.
Als ich Anfang März in der Krippe telefonisch nachgefragt habe, habe ich folgende Antwort bekommen: Die Frau Leiterin hat im Laufe des letztes Jahres die Einrichtung verlassen und da es sich um eine "private"@münchen.de e-mail handelte, wurde die mail nicht weiter gepflegt. Somit sind wir nicht mehr in der Warteliste und haben keine Chance auf einen Platz im September.
Für uns als Eltern ergeben sich die Alternativen - Private Krippe oder Tagesmutter. Beide würden uns mindestens doppelt bis dreifach (800 bis 1100 €) im Vergleich zu einer städtischen Krippe (300-400€) kosten. Wir sind entsetzt, da wir zum jetztzigen Zeitpunkt dieser Mehr an finanzielem Aufwand so gut wie nicht erbringen können.
Wir möchten gegen die Stadt klagen, da wir aus unserer Sicht, das was notwendig war, erbracht haben. Uns ist zum keinen Zeitpunkt vermittelt worden, dass wir uns nicht auf diese mail und überhaupt nicht per mail melden sollten. Selbstverständlich sind wir bereit die Kosten für eine städtische Krippe zu tragen. Wir sind der Meinung, dass die die Mehrkosten die Stadt und nicht wir tragen muss.
Da wir es finanziell uns kein "Patzer" leisten können und ebenfalls keine Rechstschutzversicherung besitzen, möchte ich Sie fragen, ob es sich lohnt. Ich habe die mail-Austausch mit der Krippenleiterin und meine Mail-Rückmeldungen aufgehoben.
Um eine ehrliche Einschätzung wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
S.G.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Ohne Kenntnis des Schriftwechsels und der Bedingungen der Stadt München für die Aufnahme auf die Warteliste, läßt sich die Frage leider nicht entgültig beantworten.

Man kann aber generell folgendes sagen: Sie haben sich ordnungsgemäß bei der Leiterin einer der Krippen zurückgemeldet und können dies anhand der mails vom 20.12. bzw. 17.1. nachweisen.
Sie konnten sich an die Ihnen bekannte mail Adresse wenden, jedenfalls dann, wenn Ihnen keine andere Kontaktadresse bekannt gegeben wurde.
Das die Leiterin nicht mehr beschäftigt ist, spielt rechtlich keine Rolle, weil die Stadt sich das Verhalten der Ex-Leiterin zurechnen lassen muss. Die Stadt muss für das Verhalten Ihrer Angestellten eintreten, auch wenn dort ein Fehler passiert sein sollte. Sie konnten sich nur bei der Adresse melden, die Ihnen bekannt war. Was man Ihnen vorwerfen kann, ist allerdings das Sie im Dezember nicht nachgefragt haben, nachdem Sie keine Eingangsbestätigung erhalten haben. Gerade weil Sie eine Aussage zu Schadensersatzansprüchen wünschen, muss man auf ein Mitverschulden kommen. Die nächste Frage ist die, ob Sie bei Aufnahme auf die Warteliste überhaupt einen Platz bekommen hätten.

Nur dann läge ein Schaden vor. Man sollte sich in jedem Fall an die Stadt wenden um die Aufnahme auf die Liste zu verlangen. Hierzu sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Die Frage einer Klage muss man sorgfältig prüfen. Der Anspruch könnte, wie gesagt, daran scheitern, dass Sie sich nicht direkt bei der Stadt angefragt haben, nachdem Sie keine Bestätigung erhalten hatten.

Ich würde zunächst versuchen die Sache außergerichtlich zu klären.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 03.04.2012 | 07:04

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?