Jubiläumsgeld

Guten Tag,

grundsätzlich geht es im Unterhaltsrecht um das bereinigte Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen. Dieses umfasst alle laufenden Einkünfte wie Gehalt, Boni, Urlaubs- oder Weihnachtsgeld und eben auch sonstige Zuwendungen vom Arbeitgeber.
Eine Einmalzahlung wie Ihr Jubiläumsgeld zählt daher rechtlich zum Einkommen. Sie fließt also grundsätzlich sowohl in die Berechnung des Kindesunterhalts als auch des Ehegattenunterhalts ein. Da es sich aber nur um eine einmalige Leistung handelt, wird sie nicht einfach vollständig auf einen Monat aufgeschlagen, sondern (um die Unterhaltsberechnung fair zu gestalten) über einen längeren Zeitraum verteilt berücksichtigt.

Beim Kindesunterhalt wird Ihr durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen zugrunde gelegt, wie es die Düsseldorfer Tabelle verlangt. Ihr Jubiläumsgeld erhöht dieses Einkommen, wenn man es denn einberechnet. Üblich ist es, für die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens alle Sonderzahlungen der letzten Jahre zusammenzufassen und dann auf Monate umzurechnen. Viele Gerichte und Leitlinien gehen dabei von einem Drei-Jahres-Zeitraum aus (36 Monate). Demnach würde man den Betrag Ihres Jubiläumsgeldes rechnerisch über drei Jahre verteilen. Liegt die Zahlung nur einmalig und einmalig so hoch, erhöht sich der durchschnittliche Monatslohn nur geringfügig. Beispiel: Erhalten Sie netto 3.600 Euro Jubiläumsgeld, würde man dafür etwa 100 Euro pro Monat zusätzlich ansetzen (3.600 € ÷ 36 Monate). Ist die Sonderzahlung vergleichsweise klein, könnte man sie zur Vereinfachung auch über nur 12 Monate verteilen.

Nachdem Ihr so ermitteltes Mittel-Einkommen feststeht, wird mit dem neuen Nettobetrag der Kindesunterhalt laut Tabelle berechnet. Für jedes Kind ergibt sich dann ein Unterhaltsanspruch nach der jeweiligen Altersstufe der Düsseldorfer Tabelle. Bei zwei Kindern würde also sowohl Unterhalt für das erste als auch für das zweite Kind neu bestimmt. Ist Ihr durchschnittliches Einkommen durch das Jubiläumsgeld gestiegen, rücken Sie in der Tabelle womöglich in eine höhere Einkommensgruppe auf, was zu einem höheren Unterhaltsbedarf führt. Liegt Ihr Einkommen nach Hinzurechnung der Einmalzahlung aber immer noch in der gleichen Einkommensstufe oder unterhalb der Mindestunterhaltsstufe, ändert sich der Unterhalt vermutlich nur unwesentlich bzw. gar nicht. Wichtig ist auch, dass Kinder vorrangig behandelt werden: Sollte nach Abzug Ihrer persönlichen Bedürfnisse nicht genügend Geld verbleiben, um allen Unterhaltsansprüchen gerecht zu werden, hat der Kindesunterhalt Vorrang vor dem Ehegattenunterhalt.

Auch beim nachehelichen Ehegattenunterhalt wird Ihr Einkommen herangezogen. Hier spielt allerdings keine starre Tabelle eine Rolle, sondern der Nachweis der Bedarfssituation sowie – je nach Ehedauer – der prozentuale Anteil an der Einkommensdifferenz. Für langjährige Ehen (ab drei Jahren) sieht das neue Unterhaltsrecht vor, dass etwa drei Siebtel (3/7) der Einkommensdifferenz als Unterhaltsbedarf des weniger verdienenden Ehepartners gilt (bei kürzeren Ehen sind es entsprechend niedrigere Quoten). Steigt Ihr bereinigtes Einkommen – etwa durch das Jubiläumsgeld – an, erhöht sich dementsprechend auch der errechnete Unterhalt. Da Ihr Jubiläumsgeld aber nur einmalig gezahlt wird, wird es auch bei der Ehegattenunterhaltsberechnung meist ähnlich verteilt. Man addiert also auch hier zum Durchschnittseinkommen einen monatlichen Anteil der Sonderzahlung (zum Beispiel 1/36). Dadurch bleibt das unterhaltsrechtliche Einkommen fast konstant erhöht, anstatt im Auszahlungsmonat sprunghaft zu steigen.

Zu beachten ist ferner Ihr Selbstbehalt, also der Betrag, der Ihnen für den eigenen Lebensunterhalt zusteht. Steigt Ihr Einkommen durch das umgerechnete Jubiläumsgeld, ändert sich der Überschuss, aus dem Unterhalt gezahlt wird. Solange Ihr Bedarfssaldo oberhalb des Selbstbehalts liegt, kann mehr Unterhalt anfallen. Liegen Sie jedoch derzeit in einem Mangelfall (das heißt, Ihr Einkommen reicht nicht einmal für den Mindest-Kindesunterhalt und den Ihnen selbst zustehenden Selbstbehalt aus), würde eine einmalige Zusatzzahlung zunächst nur dazu dienen, diesen Engpass auszugleichen. In einem echten Mangelfall entfiele der Ehegattenunterhalt ganz, da zunächst die Kinder und der Selbstbehalt versorgt werden müssen. Durch die Zusatzzahlung könnte sich aber Ihre Situation so verbessern, dass ein Mangelfall vermieden wird und überhaupt wieder Unterhalt an den geschiedenen Ehepartner fließt.

In Ihrem Fall wird das Jubiläumsgeld aufgrund seiner Einmaligkeit nicht einfach ein Jahr lang zu 100 % aufgerechnet. Die bislang einhellig anerkannten Unterhalts-Leitlinien sehen vor, solche hohen Einmalzahlungen auf einen angemessenen Zeitraum zu verteilen – in der Regel mehrere Jahre. Häufig nimmt man drei Jahre (36 Monate) als Bemessungszeitraum. Nur wenn die Zahlung relativ geringfügig ist, kann auch eine Verteilung auf 12 Monate ausreichend sein. Je höher die Summe des Jubiläumsgeldes, desto länger wird sie in der Unterhaltsberechnung gestreckt. Ziel dieser Verteilung ist, dass sich Ihr durchschnittliches monatliches Einkommen nur moderat erhöht und Sie nicht nur im Monat der Auszahlung plötzlich einen Spitzenverdienst angeben müssen. Für die praktische Berechnung bedeutet dies: Man ermittelt den Jahresbetrag Ihres Jubiläumsgeldes (bzw. die Summe vergleichbarer Zuwendungen der letzten Jahre) und teilt ihn durch 36 oder einen vergleichbaren Zeitraum. Der so ermittelte Monatsbetrag wird dann Ihrem normalen Nettoeinkommen hinzugerechnet. Bei gängigen Unterhaltssystemen (beispielsweise bei der Kindesunterhaltstabelle) fließt dieser höhere Monatsbetrag ein und erhöht bei konstanter Tabelleneinkommensstufe den Unterhaltsanspruch.

Fazit:
Im Ergebnis wird Ihr Jubiläumsgeld also in die Bemessungsgrundlage aller von Ihnen zu leistenden Unterhaltszahlungen einbezogen und das nicht nur beim Kindesunterhalt, sondern auch beim nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die Berechnung erfolgt in beiden Fällen nach dem gleichen Grundsatz:
Ermittlung des durchschnittlichen Einkommens inklusive der Sonderzahlung, verteilt auf Monate. Danach gilt beim Kindesunterhalt: Prozentualer Unterhalt nach Altersstufen der Tabelle für Ihre zwei Kinder. Und beim Ehegattenunterhalt: meist 3/7 der Differenz zu dem Einkommen Ihrer Ex-Frau (bei langjähriger Ehe). Weil es sich um eine einmalige Zahlung handelt, wird sie in beiden Fällen nicht nur in einem Monat angerechnet, sondern gemäß der Leitlinien verteilt (häufig über drei Jahre).
Ihr durchschnittliches Einkommen erhöht sich durch das Jubiläumsgeld also nur geringfügig und gleichmäßig. Dadurch steigen in der Regel die Unterhaltsbeträge für Ihre Kinder und Ihre Ex-Frau nur moderat. Im Extremfall könnte die Zahlung Sie aber in eine höhere Bedarfskategorie heben und damit mehr Unterhalt auslösen. Haben Sie bereits einen Unterhaltsbeschluss oder eine Vereinbarung, sollten Sie die geänderte Einkommenslage anzeigen lassen, damit im Fall signifikanter Veränderung eine Neuberechnung erfolgen kann. Insgesamt führen einmalige Zusatzeinkünfte wie Jubiläumsgelder zu einer eher langfristigen glättenden Anpassung der Unterhaltsbemessungsgrundlage und nicht zu einer kurzfristigen großen Erhöhung der Zahlungen.

Viele Grüße