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Frage an Herrn André Schmidt

| 4. Mai 2007 17:29 |
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Datenschutzrecht

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Danke! Und die Haftanordnung zur eidesstattlichen Versicherung die auch in der Schufa gespeichert ist? Fällt die nicht weg, wenn ich mich mit dem Gläubiger geeinigt habe?

Ich meine damit, fällt diese Haftanordnung nicht aus dem Vollstreckungsverzeichnis weg, wenn mein Gläubiger sich mit mir geeinigt hat und gar keine Vermögensoffenbarung mehr von mir will? Denn n u r die HA´s werden gemeldet an die Schufa.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Haftanordnung kann vom Gericht dann für kraftlos erklärt werden, wenn der Gläubiger auf seine Rechte aus dem Haftbefehl verzichtet. Dies kann ebenfalls als „vorzeitiger Wegfall des Eintragungsgrundes“ im Sinne des § 915a Abs. 2 Nr. 2 ZPO angesehen werden, so dass insoweit in der Tat eine vorzeitige Löschung des Eintrags aus dem Schuldnerverzeichnis des Gerichts möglich wäre. Eine vorzeitige Löschung könnte dann auch ggü. der SCHUFA verlangt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt