Aufhebungsvertrag Erbengemeinschaft, kapitalisierter Nießbrauch, AfA
beantwortet von
Rechtsanwalt Ingo Bordasch / Berlin
Wird möglicherweise auch erbrechtlich üblicherweise auf die Kapitalisierungs-Regeln aus dem Steuerrecht zurück gegriffen? ... Unter http://www.siedlerbund.de/bv/on1461 legt ein Notar nahe: „Im Rahmen der notariellen Vertragsgestaltung empfiehlt sich daher regelmäßig bei Vereinbarung eines Wohnungs-/Nießbrauchsrechtes die Aufnahme einer Wegfallklausel, wonach das jeweils gewährte Recht entfällt, wenn es vom Berechtigten auf Dauer nicht mehr ausgeübt wird oder nicht mehr ausgeübt werden kann.“ So soll ein vermögensaufzehrender Rückgriff des Sozialamtes vor Ablauf der 10-Jahres-Frist bei Schenkungen vermieden werden.